Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 455

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 455 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 455); Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 455 Anlage zu vorstehender Telexordnung Gebühren für den Telexdienst Nr. Gegenstand DM 70, I. Telexanschlüsse Monatliche Grundgebühr für jeden Telexanschluß Die Grundgebühr ist die laufende Vergütung für die Bereithaltung der technischen Einrichtungen der Anrufeinheit beim Telexamt und der Anschlußleitung sowie für die Instandhaltung des Fernschreibers und des Fernschaltgerätes. Monatliche Grundgebühr für jeden Nebenanschluß Die Grundgebühr ist die laufende Vergütung für die Instandhaltung des Fernschreibers und des Fernschaltgerätes. Zuschlag zur Grundgebühr bei Telexausnahmeanschlüssen bei einer Entfernung (Luftlinie) zwischen dem Telexamt, an das der Telexanschluß angeschlossen ist, und dem Fernschreiber des Teilnehmers 35,- 3 bis zu 50 km 4 für jeden weiteren oder angefangenen Kilometer 500, 10,- II. Leitungsgebühren Für Nebenanschlußleitungen je* 100 m Luftlinie, gemessen von Fernschreiber zu Fernschreiber 0,75 für das zweite Adern paar bei vier-drähtigen Anschaltungen wie Nr. 1 III. Einrichtungs- und Änderungsgebühren Für das Einrichten und Ändern von Fernschreibeinrichtungen werden Gebühren nach der Preisanordnung Nr. 848 vom 2. Dezember 1957 Anordnung über die Preise für Schwachstrom-Montageleistungen (Sonderdruck Nr. P 184 des Gesetzblattes) erhoben. Sie 1 werden berechnet für das Herstellen oder Verlegen der Teilnehmerleitungen sowie für das Aufstellen, Prüfen und Anschalten der Apparate. Die Einrichtungs- und Änderungsgebühren setzen sich aus den Kosten für Arbeiten (Einrichtung und Abbruch), Fahrten (einschließlich Transport) und Material zusammen. Für das Einrichten und Abbrechen von Zeitanschlüssen werden Gebühren nach Nr. 1 berechnet. Dazu kommen der Abbruch von Linien und Leitungen sowie die Schaltarbeiten in den Telex- Nr. Gegenstand DM 3 Für den Abbruch gekündigter Telexanschlüsse werden ausgenommen bei Zeitanschlüssen keine Gebühren erhoben. IV. Schreibgebühren 1 Für jede Minute einer Verbindung zwi- schen Teilnehmern, die an ein Telexamt desselben Bezirkes angeschlossen sind 0,10 2 Für jede Minute einer Verbindung zwi- schen Teilnehmern, die an Telexämter verschiedener Bezirke angeschlossen sind 0,60 Zu Nr. 1 und 2: Die Schreibgebühren werden stets dem anrufenden Teilnehmer in Rechnung gestellt. 3 Zusatzgebühr für die Benutzung einer öffentlichen Telexstelle je Fernschreiben oder Rundschreiben 0,75 V. Rundschreibgebühren Rundschreiben innerhalb des Bezirkes in der Zeit von 7 19 Uhr 19 7 Uhr 1 Schaltgebühr je angeschalteten Teilnehmer 0,40 0,40 2 Schreibgebühr je angeschalteten Teilnehmer je Minute 0,10 0,03 Rundschreiben innerhalb der Deutschen Demokratischen Republik 3 Schaltgebühr je angeschalteten Teilnehmer des eigenen Bezirkes wie Nr. 1 4 Schaltgebühr je angeschalteten Teilnehmer eines anderen Bezirkes 1, lf 5 Schreibgebühr je angeschal- teten Teilnehmer des eigenen Bezirkes wie Nr. 2 6 Schreibgebühr für den ersten angeschalteten Teilnehmer eines anderen Bezirkes 0,60 0,15 7 Schreibgebühr je weiteren angeschlossenen Teilnehmer eines anderen Bezirkes 0,10 0,03 Die Schaltgebühren ermäßigen sich, wenn für wiederholt benötigte Rundschreibverbindungen mit denselben Teilnehmern mit der Deutschen Post ein Anrufschlüssel besonders vereinbart wird, auf ämtern. Von dem Gesamtbetrag wird der Wert der wiederverwendbaren Ma- 8 Schaltgebühr nach Nr. 1 . 0,30 0,30 terialien abgesetzt. 9 Schaltgebühr nach Nr. 4 . 0,75 0,75;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen bewaffneten sowie den Rechtspflegeorganen ist es für die Angehörigen der Abteilung verpflichtende Aufgabe, auch in Zukunft jeden von der Parteiund Staatsführung übertragenen Auftrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszuqehen, daß die Sammlung von Informationen im tvollzuq zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtunqen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und das friedliche Leben der Bürger zu organisieren. Mit dieser grundlegenden Regelung ist die prinzipielle Verantwortung der Schutz- und Sicherheitsorgane des sozialistischen Staates und seiner Organe, gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte wie Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufdeckung, Aufklärung und Verhinderung in ihrer sich wechselseitig bedingenden Einheit gegen die Angriffe des Feindes.