Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 445

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 445 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 445); Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 445 Nr. Gegenstand Gebühr DM Fallscheiben Anbringen 78 als besondere Arbeit* 6,40 79 in Verbindung mit anderen Arbeiten 2,80 Abnehmen 80 bei Verlegung * 0,40 Gebührenanzeiger Anbringen 81 als besondere Arbeit* 7, 82 in Verbindung mit anderen Arbeiten 3,50 Abnehmen 83 bei Verlegung . 0,60 Wechselschalter Anbringen 84 als besondere Arbeit* 5,10 85 in Verbindung mit anderen Arbeiten 1,60 Abbrechen 86 bei Verlegung * 0,30 s. Bestimmungen 1 und 2 Zu Nr. 1 bis 86: Mit den Festpreisen nach Abschnitt C sind die Kosten für das Zurücklegen der Wege (Wegezeiten, Entschädigungen und Fuhrkosten) in folgender Form abgegolten: 1. Die Kosten für das Zurücklegen der Wege innerhalb der Ortsgrenzen des Sitzes der jeweiligen Baubrigade ausgenommen die bei der Verlegung von Teilnehmereinrichtungen außerhalb des Grundstücks entstehenden besonderen Wegekosten sind in den im Abschnitt C mit * bezeichnten Positionen bereits enthalten. 2. Die Kosten für das Zurücklegen der Wege außerhalb der Ortsgrenzen des Sitzes der jeweiligen Baubrigade ausgenommen die bei der Verlegung von Teilnehmereinrichtungen außerhalb des Grundstücks entstehenden besonderen Wegekosten werden durch einen Zuschlag gemäß Nr. 1 zu den im Abschnitt C mit * bezeichneten Positionen abgegolten. 3. Bei der Verlegung von Teilnehmereinrichtungen außerhalb des Grundstücks wird für die hierfür entstehenden besonderen Wegekosten zusätzlich zu den im Abschnitt C mit ** bezeichneten Positionen ein Zuschlag gemäß Nr. 2 berechnet. 4. Unter Ortsgrenzen sind die Bebauungsgrenzen des postalischen Ortszustellbereiches zu verstehen. Einzelne bebaute Grundstücke (Abbauten), die von den Bebauungsgrenzen weniger als 500 m entfernt liegen, werden wie innerhalb der Bebauungsgrenzen liegend behandelt. VII. Orts- und Ferngespräche A. Ortsgespräche Gebühr für jede Verbindung 1 von Teilnehmersprechstellen 0,15 2 von öffentlichen Sprechstellen 0,20 Zu Nr. 1 und 2: 1. Die Gebühr wird für jede hergestellte Ortsgesprächsverbindung erhoben. Eine Ortsgesprächsverbindung ist hergestellt, wenn der Anschluß des Anrufenden mit dem des Angerufenen verbunden ist und der angerufene Hauptanschluß (bei Nebenstellenanlagen mit Durchwahl der angerufene Nebenanschluß) den Anruf beantwortet hat. 2i Die Gebühr wird nicht erhoben für Verbindungen, die nicht zustande kommen, weil die angerufene Sprechstelle nicht antwortet oder besetzt ist, oder die aus anderen Gründen (z. B. Störung, Sperre usw.) nicht hergestellt werden können, B. Vom Fernamt vermittelte Ferngespräche Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch von 3 Minuten Dauer (Dreiminutengespräch) in der Zeit von von 07.00 Uhr 22.00 Uhr bis bis 22.00 Uhr 07.00 Uhr 1 Nahzone (bis 10 km) 0,30 0,20 2 I. Fernzone (mehr als 10 bis 15 km) 0,45 0,30 3 II. ( ft 15 „ 25 km) 0,60 0,40 4 III. ( tt tt 25 „ 50 km) 0,90 0,60 5 IV. tt ( „ tt 50 „ 75 km) 1,35 0,90 6 V. ( „ tt 75 „ 100 km) 1,80 1,20 7 VI. tt ( „ tt 100 „ 200 km) 2,25 1,50 8 VII. ( 200 „ 300 km) 2,70 1,80 9 VIII. ft c * tt 300 w 400 km) 3,15 2,10 10 IX. ti ( * tt 400 „ 500 km) 3,60 2,40 11 X. ( . tt 500 w 600 km) 4,05 2,70 12 XI. tt ( „ ft 600 km) 4,50 3,- Zu Nr. 1 bis 12: 1. Für jedes vom Fernamt vermittelte Ferngespräch wird mindestens die Gebühr für eine Dauer von drei Minuten berechnet. Der Beginn des Ferngesprächs wird gemäß § 30 Abs. 5 der Fernsprechordnung festgelegt. 2. Die Gebühr wird auch für Gespräche erhoben, die gemäß § 27 Abs. 2 der Fernsprechordnung unterbrochen oder in der Gesprächsdauer beschränkt worden sind. 3. Die Gebühr für Ferngespräche, die vor 22.00 oder 07.00 Uhr beginnen und über diesen Zeitpunkt fortgesetzt werden, wird für die ersten drei Minuten nach den Sätzen für die Zeit berechnet, in der das Gespräch begonnen hat, für jede folgende Minute nach den Sätzen, die bei Beginn der Minute gelten. 4. Maßgebend für die Berechnung der Entfernungen ist die Lage der Vermittlungsstellen oder* wenn Ortsnetze mehrere Vermittlungsstellen haben, der Fernämter der Ortsnetze oder, wenn ein Fernamt nicht vorhanden ist, der größten Vermittlungsstelle. Wird in einem Ortsnetz die für die Berechnung der Entfernungen maßgebende Vermittlungsstelle verlegt, werden die Ferngesprächsgebühren deshalb nicht geändert. 5. Die Entfernungen zwischen den Vermittlungsstellen der Ortsnetze werden bis zu 25 km in der Kartenebene gemessen, die weiteren Entfernungen nach dem Gebührenfeldverfahren ermittelt. Beträgt die Entfernung nach diesem Verfahren 25 km oder weniger, die in der Kartenebene gemessene Entfernung aber mehr als 25 km, ist die in der Kartenebene gemessene Entfernung maßgebend. In Ortsnetzen mit mehr als 10 000 Hauptanschlüssen rechnen die Entfernungen bis 25 km von dem Schnittpunkt eines Kreises um die nach Vorschrift 4 maßgebende Stelle mit der geraden Verbindungslinie zwischen dieser Stelle und der Vermittlungsstelle des anderen Ortsnetzes. Der Halbmesser beträgt bei Ortsnetzen mit mehr als 10 000 bis 20 000 Hauptanschlüssen 3 km, mit mehr als 20 000 bis 50 000 Hauptanschlüssen 5 km, mit mehr als 50 000 Hauptanschlüssen 10 km. Für die Feststellung der Zahl der in einem Ortsnetz vorhandenen Hauptanschlüsse gilt Vorschrift 2 zu I Nr. 1 entsprechend.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.