Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 442

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1959, Seite 442 (GBl. DDR I 1959, S. 442); ?442 Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 Nr. Gegenstand Gebuehr DM V. Querverbindungen 1 PosteigeneQuerverbindungsleitung, die im Leitungsnetz der Deutschen Post gefuehrt ist, fuer .je 100 m monatlich Die Entfernungen werden in der Luftlinie von Hauptstelle zu Hauptstelle gemessen. Zuschlag fuer Regelquerverbindungen zwischen Anlagen, deren Hauptstellen auf verschiedenen Grundstuecken, jedoch innerhalb desselben Ortsnetzbereiches liegen, 2 bei posteigenen Regelquerverbindungen, monatlich 3 bei teilnehmereigenen Regelquerverbindungen, monatlich Gebuehr fuer posteigene Ausnahmcquer-verbindungen, die im Leitungsnetz der Deutschen Post gefuehrt werden, 4 wenn die Gespraeche zwischen den Ortsnetzen gebuehrenmaessig wie Ortsgespraeche behandelt werden, monatlich wie Nr. 1 und 2 wenn die Gespraeche zwischen den Ortsnetzen gebuehrenmaessig wie Ferngespraeche behandelt werden, . bei einer Entfernung zwischen den Ortsnetzen 5 bis zu 10 km, monatlich 6 bis zu 15 km, monatlich 7 bis zu 25 km, monatlich Ausnahmequerverbindungen ueber 25 km werden nicht geschaltet. Laufende Gebuehr fuer tcilnehmereigene Ausnahmequerverbindungen bei einer Entfernung zwischen den Ortsnetzen 8 bis zu 25 km, monatlich Gebuehren nach II J Nr. 16 bis 19 9 bis zu 50 km, monatlich 270, 10 bis zu 75 km, monatlich 540, 11 bis zu 100 km, monatlich 750, 12 bis zu 200 km, monatlich 1500, 13 ueber 200 km, fuer je 100 km mehr monatlich 300, Zu Nr. 2 und 3: Ueber ?Verschiedene Grundstuecke? s. Vorschrift II J Nr. 7 VI. Einrichtungs- und Aenderungsgebuehren Vorbemerkungen 1. Einrichtungsgeb iihren Fuer das Einrichten von Teilnehmereinrichtungen werden Gebuehren erhoben. Sie werden berechnet fuer das Herstellen der Leitungseinfuehrungen und Teilnehmerleitungen, das Anbringen der Apparate und den Aufbau der Vermittlungseinrichtungen sowie fuer Leitungen, die nicht im Leitungsnetz der Deutschen Post gefuehrt werden, a) Fuer das Einrichten von Hauptanschluessen sowie der folgenden posteigenen Teilnehmereinrichtungen 1. Zusatzeinrichtungen, , 2. Zwischenumschalter, 3. einzeln einzurichtende Nebenstellen werden die Einrichtungsgebuehren als Festpreise berechnet, die in den Abschnitten A bis C aufgefuehrt sind. 450, 675, 900, 30, 15,- b) Die Einrichtungsgebuehren fuer die unter Nr. 1 a genannten Teilnehmereinrichtungen werden gebildet aus den Teilfestpreisen fuer: 1. Leitungseinfuehrungen (Grund- und Meterpreis) nach Abschnitt A, 2. Teilnehmerleitungen (Meterpreis) nach Abschnitt B, 3. die Art der Sprechstelle und fuer besondere Arbeiten nach Abschnitt C. c) Mit den Festpreisen sind alle Kosten einschliesslich Material und Fahrten (Kosten fuer das Zuruecklegen der Wege) ausgenommen die unter Nr. 1 d aufgefuehrten Leistungen abgegolten. d) Die Kosten fuer die nachstehend unter 1; bis 4; genannten Leistungen sind in den Festpreisen nicht enthalten. Sie werden nach dem tatsaechlichen Material- und Arbeitsaufwand einschliesslich etwaigem Mehraufwand fuer Fahrten zusaetzlich berechnet; 1; Herstellen besonderer Erder bei Freileitungseinfuehrungen (zuAbschnitt A Nr. 1 und 2). 2. Erd- und Pflasterarbeiten bei Kabeleinfuehrungen (zu Abschnitt A Nr. 4 bis 6); 3. Nebenanschlussleitungen, wenn besondere Linien auch auf demselben Grundstueck hergestellt werden muessen; 4. Vom Teilnehmer verschuldete Wartezeiten. e) Die Einrichtungsgebuehren fuer die nicht unter Nr. 1 a aufgefuehrten Teilnehmereinrichtungen sowie die unter Nr. 1 d ausgenommenen Kosten werden gemaess Preisanordnung Nr. 848 vom 2. Dezember 1957 Anordnung ueber Preise fuer Schwachstrom-Montageleistungen (Sonderdruck Nr. P 184 des Gesetzblattes) berechnet. f) Arbeiten, die gemaess Nr. 1 a nach Festpreisen zu berechnen, in den im Abschnitt C aufgefuehrten Arten der Sprechstellen und besonderen Arbeiten jedoch nicht enthalten sind, werden ebenfalls gemaess der unter Nr. 1 e genannten Preisregelung berechnet; g) Der Minister fuer Post- und Fernmeldewesen ergaenzt die Festpreise unter Abschnitt C jaehrlich* 2. Befristete Ueberlassung von Teilnehmereinriditun-gen (Zeitanschluesse) Fuer das Einrichten und Abbrechen werden Einrichtungsgebuehren gemaess Nr. 1 e erhoben. Die Einrichtungsgebuehren umfassen auch die Herstellung und den Abbruch von Linien und Leitungen, ferner die Schaltarbeiten bei der Vermittlungsstelle. Von dem Gesamtbetrag wird der Wert der wiederverwendbaren Materialien abgezogen; 3. Aenderungsgebuehren Fuer das Aendern von Teilnehmereinrichtungen werden Gebuehren erhoben. Sie werden wie die Einrichtungsgebuehren gemaess Nr. 1 berechnet. Ausserdem werden bei Aenderungen die Kosten des Abbruchs von Einrichtungen und die Kosten fuer erforderliche Befoerderung (Versendung) von Apparaten usw. erhoben. In den Abschnitten A bis C sind die Festpreise fuer die Aenderung der unter Nr. 1 a genannten Teilnehmereinrichtungen enthalten. a) Nach den Bestimmungen fuer Aenderungsgebuehren werden auch andere Arbeiten an Teilnehmereinrichtungen berechnet, z. B. Abnehmen und Wiederanbringen von Apparaten. b) Fuer den Abbruch posteigener Teilnehmereinrichtungen nach Beendigung des Teilnehmerverhaeltnisses werden ausgenommen bei Zeitanschluessen keine Gebuehren erhoben.;

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil â… 1959, Seite 442 (GBl. DDR â… 1959, S. 442)

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Linie in Jeder Situation mit der Möglichkeit derartiger Angriffe rechnen müssen. Die Notwendigkeit ist aus zwei wesentlichen -Gründen von entscheidender Bedeutung: Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und über iscbe Nutzung unci pflichtenr sstiir auf die Einhaltung der Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung . Es konnte damit erreicht werden, daß die politischoperativen Probleme unter Kontrolle kommen und die wegung feindlicher Kräfte, ihre negativen Einflüsse auf jugendliche Personenkreise vorausschauend bestimmt werden können.