Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 440

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 440 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 440); 440 Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 Nr. Gegenstand Gebühr DM Nr. Gegenstand Gebühr DM 7 Laufende Gebühr für teilnehmereigene Nebenanschlußleitungen nach Zweitnebenstellenanlagen mit mehr als einer Zweitnebenstelle, wenn die Hauptanlage und die Zweitnebenstellenanlage auf verschiedenen Grundstücken liegen, für jede Nebenanschlußleitung monatlich 15, Als verschiedene Grundstücke gemäß Nr. 7 gelten alle Bodenflächen, die durch Mauern, Zäune oder anderes so gegeneinander abgeschlossen sind, daß sie getrennte wirtschaftliche Einheiten bilden. Gebühr für posteigene Ausnahmenebenanschlußleitungen zu Nebenstellen und Zweitnebenstellenanlagen, 8 wenn die Gespräche zwischen den Ortsnetzen, in denen die Hauptstelle und die Ausnahmenebenstelle liegen, gebührenmäßig wie Ortsgespräche behandelt werden, monatlich wie Nr. 3 und 5 wenn die Gespräche zwischen den Ortsnetzen gebührenmäßig wie Ferngespräche* behandelt werden, bei einer Entfernung zwi- schen den Ortsnetzen 9 bis zu 10 km, monatlich 225, 10 bis zu 15 km, monatlich 337,50 11 bis zu 25 km, monatlich 450, Zu Nr. 8 bis 11: 1. Neben den angegebenen Gebühren werden die Gebühren gemäß Nr. 1 und 2 erhoben. 2. Ausnahmenebenanschlüsse über 25 km werden nicht geschaltet 3. Für Ausnahmenebenanschlüsse nach der Sonderregelung bleiben die bisherigen Gebühren bestehen. Laufende Gebühr für teilneh-mcreigenc Ausnahmenebenanschlußleitungen bei Ausnahmenebenanschlüssen mit nur einer Nebenstelle oder mit nur einer Zweitnebenstelle, 12 wenn die Gespräche zwischen den Ortsnetzen, in denen die Hauptstelle und die Ausnahmenebenstelle liegen, gebührenmäßig wie Ortsgespräche behandelt werden, monatlich wenn die Gespräche zwischen den Ortsnetzen gebührenmäßig wie Ferngespräche behandelt werden, bei einer Entfernung zwischen den Ortsnetzen 13 bis zu 10 km, monatlich 15, 14 bis zu 15 km, monatlich 22,50 15 bis zu 25 km, monatlich bei Ausnahmenebenanschlußleitungen nach einer Zweitnebenstellenanlage mit mehr als einer Zweitnebenstelle, 16 wenn die Gespräche zwischen den Ortsnetzen gebührenmäßig wie Ortsgespräche behandelt werden, monatlich wenn die Gespräche zwischen den Ortsnetzen gebührenmäßig wie Ferngespräche behandelt werden, bei einer Entfernung zwischen den Ortsnetzen 17 bis zu 10 km, monatlich 18 bis zu 15 km, monatlich ? 19 bis zu 25 km, monatlich Zu Nr. 12 bis 19: Neben den angegebenen Gebühren werden bei Amtsberechtigung die Gebühren gemäß Nr. 2 erhoben. Teil- Posteigene nehmer-Anlage eigene Nr. Gegenstand Monatl. Anlage I Gebühr Monatl. Gebühr DM DM III. Sprechapparate besonderer Art Rückfrageapparat zu 2 Leitungen 1 als Hauptstelle 0,90 2 als Nebenstelle 2,25*) 0,75*) Doppelapparat 3 als Hauptstelle 2,25 4 als Nebenstelle 3,60*) 1,20*) Tischapparat in Elfenbeinfarbe 5 als Hauptstelle oder Hauptanschluß ohne Nebenstellen 0,45 6 als Nebenstelle 1,80*) 0,60*) Tischapparat mit eingebautem Sternschauzeichen 7 als Hauptstelle 0,30 8 als Nebenstelle 1,65*) 0,55*) Ortsmünzfernsprecher (nur als Hauptanschluß) 9 Wandgehäuse 3,15 10 Tischgehäuse mit mechanischer Kassierung 1,35 11 Tischgehäuse mit elektrischer Kassierung 1,80 Mithörapparat (nur als Nebenstelle) 12 bis 5 Mithörleitungen 4,50*) 1,50*) 13 zu 6 bis 10 Mithörleitungen 5,85*) 1,95*) 14 zu 11 bis 15 Mithörleitungen 7,20*) 2,40*) Hierzu tritt bei Amtsberechtigung die Gebühr von 0,90 DM gemäß IIJ Nr. 2. 67,50 15,- 30, 45,- 135,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der oder an Persönlichkeiten des westlichen Auslandes weitergeleitet sowie in Einzelfällen Räumlichkeiten für Begegnungen zwischen Obersiedlungsersuchenden und üiplomaten zur Verfügung gestellt.