Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 439

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 439 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 439); Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 439 Teil- Posteigene nehmer-Anlage eigene Nr. Gegenstand Monatl. Anlage I Gebühr Monatl. Gebühr DM DM 41 für je 10 eingebaute Doppelunterbrechungsklinken 1,50 0,50 42 für je 10 eingebaute Lampen 0,90 0,30 43 für je 10 eingebaute Tasten 1,50 Q,50 Zu Nr. 1 bis 43: 1. Bel Wählanlagen mit Amtswahl und mit Schnurzuteilung gehört die Vielfachschaltung der Nebenstellen, soweit sie zur Herstellung der Verbindungen nötig ist, nicht zur Ergänzungsausstattung, sondern wird durch die Gebühren des Abschnitts E erfaßt. 2. Die Einrichtungen unter Nr. 6 bis 13, 16 bis 20, 23, 28 bis 43 werden nicht bei Wählunteranlagen verwendet. H. Allgemein verwendbare Ergänzungsausstattung 1 Ticker 0,75 0,25 2 Mitlaufwerk zur Sperre von besonderen Verbindungen 4,05 1,35 Einrichtung, um die Rufweiterschaltung, die Einzelnachtschaltung, die Nachtvermittlung oder die Nachtabfragestelle wahlweise anderen Nebenstellen zuzuord- nen 3 bei Rufweiterschaltung und Ein- zelnachtschaltung, für jede Amtsleitung und jede Nebenstelle 0,45 0,15 4 bei Nachtvermittlung, für jede Nebenstelle 0,45 0,15 5 bei Nachtabfragestelle, für jede Amtsleitung - 0,45 0,15 6 Einrichtung zum Anschluß einer Personensuchanlage s. Vorbemerkung Nr. 2 7 Rundgesprächseinrichtung, Konferenzschaltung s. Vorbemerkung Nr. 2 8 Vorratseinrichtungen und Er- satzteile für die Vermittlungseinrichtungen die für die Ein- richtungen fest- gesetzten Gebühren, sonst s. Vorbemerkung Nr. 2 9 Schaltmittel für besondere Signale s. Vorbemerkung Nr. 2 10 Wiederholung der Sicherungssignale s. Vorbemerkung Nr. 2 11 Ergänzungseinrichtungen zur Anpassung von Nebenstellenanlagen für die Anschaltung von Querverbindungen oder von Nebenanschlußleitungen nach Zweitnebenstellenanlagen mit mehr als 1 Zweitnebenstelle s. Vorbemerkung Nr. 2 12 Verstärker für Querverbindungen g. Vorbemerkung Nr. 2 Teil- Posteigene nehmer-Aniage eigene Nr. Gegenstand Monatl. Anlage X Gebühr Monatl. Gebühr DM DM 13 Verhinderungsschaltung für nichtamtsberechtigte Nebenanschlüsse und für Querverbindungen s. Vorbemerkung Nr. 2 14 Abweichende Stromversorgungsanlage, deren Kosten über die Beschaffungskosten für eine Akkumulatorenbatterie mit Ladegerät für automatische Pufferung hinausgehen, für die Mehr- leistung s. Vorbemerkung Nr. 2 15 Anzeigevorrichtung für das Ausbleiben des Netzstromes bei Puffergeräten bis 3 A Ladestrom 1,35 0,45 J. Nebenanschlüsse 1 Nebenstelle mit gewöhnlichem Sprechapparat (mit oder ohne Erd taste) 1,35 0,45 2 Zuschlag für jede amtsbcrech- Gebühr " tigte Nebenstelle (posteigene, teil- dm nehmereigene I und II) 1 monatlich 0,90 Bei posteigenen und teilnehmereigenen Nebenstellen I mit Anschlußdosen ist der Zuschlag für jeden tragbaren Apparat zu entrichten, in teilnehmereigenen Nebenstellenanlagen II für jedes Anschlußorgan, das mit einer Anschlußdosenlinie belegt ist. Nebenanschlußleitungen, 3 die im Leitungsnetz der Deut- schen Post geführt sind, für je 100 m Luftlinie, gemessen von Apparat zu Apparat, monatlich 0,75 4 deren Herstellung durch die Zah- lung der Einrichtungsgebühren abgegolten ist Zuschlag zur Gebühr für posteigene Nebenanschlußleitungen 5 zu Nebenstellen, die sich nicht im Bereich des Kabelverzweigers der Hauptanlage befinden, monatlich 30, 6 zu Zweitnebenstellenanlagen mit nur einer und mit mehr als einer Zweitnebenstelle, die sich nicht im Bereich des Kabelverzweigers der Hauptanlage befinden, monatlich 30, * Zu Nr. 5 und 6: Die Gebühren werden nicht erhoben, wenn der Teilnehmer die Umwandlung der Nebenstelle in eine Hauptstelle oder die Umwandlung der Zweitnebenstellenanlage in eine Nebenstellenanlage beantragt hat und die Deutsche Post die Umwandlung nicht durchführen kann. Diese Gebührenbefreiung gilt nur für posteigene Nebenstellenanlagen, die bis zum 31. Dezember 1956 hergestellt wurden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten sowie der Volkspolizei Vorkommnisse Vorkommnisse. Der Einsatz der genannten Referate erfolgte entsprechend zentraler Orientierungen und territorialer Schwerpunkte vorwiegend zur Klärung von Anschlägen gegen die Staatsgrenze der andere Gewaltakte mit folgenschweren Auswirkungen für die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit, aber auch - Morddrohung, Erpressungsversuche unter Vortäuschung von Ereignissen oder Straftaten, die ernsthafte Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.