Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 436

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 436 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 436); 436 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 12. Mai 1959 Nr. Gegenstand Teil- Posteigene nehmer-Anlage eigene Monatl. Anlage I Gebühr Monatl. Gebühr DM DM Nr. Gegenstand Teil- Posteigene nchmer-Anlage eigene Monatl. Anlage I Gebühr Monatl. Gebühr DM DM Baustufe II D: 25 3 Anschlußorgane für Neben- anschlußleitungen zur Hauptanlage 25 Anschi ußergane für Zweitnebenstellen 3 Innenverbindungssätze Baustufe III A: 5 bis 20 Anschlußorgane für Amtsleitungen 50 bis 200 Anschlußorgane für Nebenstellen 5 bis 20 Innenverbindungssätze bei Erweiterung um ein 4. und 5. Anschlußorgan für Nebenanschlußleitungen zur Hauptanlage 26 für jedes Anschlußorgan 8,10 2,70 27 für einen atz 4. Innenverbindungs- 4,50 1,50 Baustufe II E: 3 bis 5 Anschlußorgane für Nebenanschlußleitungen zur Hauptanlage 30 bis 50 Anschlußorgane für Zweitnebenstellen 4 bis 6 Innenverbindungs- sätze 1 feste Gebühr 186,30 46,58 Zuschlag zur festen Gebühr bei einem Ausbau von mehr als 10 Anschlußorganen für Amtsleitungen oder mehr als 100 Anschlußorganen für Nebenstellen 2 bei mehr als 10 Anschlußorganen für Amtsleitungen 63, 15,75 bei mehr als 100 Anschlußorganen für Nebenstellen 94,20 23,55 für jedes Anschlußorgan Amtsleitungen für 15,60 3,90 für je 10 Anschlußorgane Nebenstellen ; für 6,30 1,58 28 feste Gebühr 136,35 45,45 29 für jedes Anschlußorgan für Ne- benanschlußleitungen zur Hauptanlage 12,15 4,05 30 für je 10 Anschlußorgane für Zweitnebensteilen 4,50 1,50 31 für jeden Innen Verbindungssatz 7,20 2,40 Baustufe II G: 5 bis 10 Anschlußorgane für Nebenanschlußleitungen zur Hauptanlage 50 bis 100 Anschlußorgane für Zweitnebenstellen 5 bis 12 Innenverbindungssätze 32 feste Gebühr 250,65 83,55 33 für jedes Anschlußorgan für Ne- benanschlußleitungen zur Hauptanlage 12,15 4,05 34 für je 10 Anschlußorgane für Zweitnebenstellen 4,50 1,50 35 für jeden Innenverbindungssatz 7,20 2,40 E. Große Wählanlagcn mit Amtswahl (Nebenstellenanlagen mit Wählern zu mehr als 10 Amtsleitungen und mehr als 100 Nebenstellen), bei denen die abgehenden Amtsverbindungen und die Innenverbindungen automatisch, die an-kommenden Amtsverbindungen von der Hauptstelle über Wähler oder über Schnüre oder andere handbediente Schaltmittel aufgebaut werden. Vermittlungseinrichtung mit Abfragestelle und Stromversor-ungsanlage 6 für jeden Innenverbindungssatz 9,45 2,37 Baustufe III B: 11 bis 100 Anschlußorgane für Amtsleitungen 110 bis 1000 Anschlußorgane für Nebenstellen 10 bis 100 Innenverbindungssätze 7 feste Gebühr 153, 30,60 8 für jedes Anschlußorgan für Amtsleitungen 28,50 5,70 9 für je 10 Anschlußorgane für Nebenstellen 8,48 1,70 10 für jeden Innenverbindungssatz 18, 3,60 Die Vermittlungseinrichtungen der Baustufe III B sind unbeschränkt erweiterungsfähig. Für Vermittlungseinrichtungen, die die oben angegebenen Grenzen -überschreiten, setzt die Deutsche Post die Gebühren besonders fest. F. Wählanlagcn ohne Amtswahl (Nebenstellenanlagen zu 2 bis 100 Amtsleitungen lind 20 bis 1000 Nebenstellen), bei denen die Innenverbindungen automatisch über Wähler, die abgehenden und ankommen-den Amtsverbindungen über Schnüre oder andere von Hand bediente Schaltmittel aufgebaut werden. Die Gebühren setzen sich aus den Gebühren für den Schrank und für die Wählereinrichtung zu-samen und umfassen auch die Stromversorgungsanlage. Die Schränke und Wählereinrichtungen können in den nachstehend aufgeführten Baustufen beliebig zusammengesetzt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.