Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 435

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 435 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 435); Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 435 Teil- Posteigene nehmer- Nr. 13 14 15 16 17 18 19 Gegenstand Anlage Monatl. Gebühr eigene Anlage I Monatl. Gebühr DM 0,23 1,50 0,20 0,25 2,40 Einmalige automatische Rufweiterschaltung in der Amtsleitung 0,68 in einer Nebenanschlußleitung 4,50 Anzeigevorrichtung für das Ansprechen von Sicherungen 0,60 Mithörcinrichtung, die in die Wählereinrichtung eingebaut ist, für jede Mithörstelle 0,75 Zweieranschlußschaltung für Nebenstellen (gilt nicht für Wählunteranlagen) 7,20 Besetztanzeige für die Amtslei- ‘ tung oder bei Wählunteranlagen für die amtsberechtigten Nebenanschlußleitungen zur Haupt-anlagejdurch sichtbares Zeichen, für jedes Zeichen 0,30 0,10 Einrichtung zur Aufschaltung in Rückfragestellung mit hörbarem Zeichen (nur für Wählunteranlagen) D. Mittlere Wählanlagen mit Amtswahl (Nebenstellenanlagen mit Wählern zu 2 bis 10 Amtsleitungen und zu 10 bis 100 Nebenstellen), bei denen die abgehenden Amtsverbindungen automatisch, die ankommenden Amtsverbindungen von der Hauptstelle über ‘ I Wähler oder über Schnüre oder andere handbediente Schaltmittel aufgebaut werden Vermittlungseinrichtung mit Abfragestelle und Stromversorgungsanlage Baustufe II A (nicht erweiterungsfähig): 2 Anschlußorgane für Amts- ■. leitungen 10 Anschlußorgane für Neben- 1 69,75 23,25 stellen 2 Innenverbindungssätze Erweiterungsfähige Vermitt-lungseinrichtungcn Baustufe II B: 2 Anschlußorgane für Amts- 1 leitungen ! 15 Anschlußorgane für Neben- f 80,10 stellen 2 Innenverbindungssätze für ein 3. Anschlußorgan für Amtsleitungen 6,30 für einen 3. Innenverbindungssatz a 4,50 Baustufe II C: 2 Anschlußorgane für Amts- t leitungen j 25 Anschlußorgane für Neben- r 92,70 stellen 3 Innenverbindungssätze 9 für ein 3. Anschlußorgan für Amtsleitungen i 6,30 10 feste Gebühr 89,10 29,70 11 für jedes Anschlußorgan für s. Vorbemerkung Amtsleitungen ; 9,45 3,15 Nr. 2 12 für je 10 Anschlußorgane für Nebenstellen : 4,50 1,50 13 für jeden Innenverbindungssatz 7,20 2,40 Baustufe II F: 26,70 2,10 1,50 30,90 2,10 Nr. Gegenstand Teil- Posteigene nehmer-Anlage eigene Monatl. Anlage I Gebühr Monatl. Gebühr DM DM Baustufe II D: 3 Anschlußorgane für Amts- . leitungen 1 25 Anschlußorgane für Neben- ’ 113,40 37,80 stellen 3 Innenverbindungssätze ' Bei Erweiterung um ein 4. und 5. Anschlußorgan für Amtsleitungen, für jedes Anschlußorgan ( l 6,30 2,10 für einen 4. Innenverbindungssatz 4,50 1,50 Baustufe II E: 3 bis 5 Anschlußorgane für Amtsleitungen 30 bis 50 Anschlußorgane für Nebenstellen 4 bis 6 Innenverbindungs- sätze 3 bis 7 Anschlußorgane für Amtsleitungen 30 bis 60 Anschlußorgane für Nebenstellen 4 bis 6 Innenverbindungs- sätze 14 feste Gebühr 99,45 33,15 15 für jedes Anschlußorgan Amtsleitungen ; für 9,45 3,15 16 für je 10 Anschlußorgane Nebenstellen ; für 4,50 1,50 17 für jeden Innenverbindungssatz 7,20 2,40 Baustufe IIG: 5 bis 10 Anschlußorgane für Amtsleitungen 50 bis 100 Anschlußorgane für Nebenstellen 5 bis 12 Innenverbindungssätze 18 feste Gebühr 19 für jedes Anschlußorgan für Amtsleitungen 20 für je 10 Anschlußorgane für Nebenstellen 21 für jeden Innenverbindungssatz 161,55 9,45 4,50 7,20 105,75 Bei Verwendung als Wählunteranlage Baustufe II B: 22 2 Anschlußorgane für Neben- anschlußleitungen zur Hauptanlage 15 Anschlußorgane für Zweitnebenstellen 2 Innenverbindungssätze 23 für ein 3. Anschlußorgan für Nebenanschlußleitungen zur Hauptanlage 8,10 24 für einen 3 Innenverbindungssatz . . * *3 53,85 3,15 1,50 2,40 35,25 2,70 1,50;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Fragen der Sicherheit und Ordnung. Das Staatssicherheit führt den Kampf gegen die Feinde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit Ermittlungsverfahren gegen Personen in Bearbeitung genommen. Das ist gegenüber dem Bahre eine. Zunahme von, Prozent. Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste sonstige Spionage bändesve rrä rische. Nach rieh ten-Übermittlung Land es rräter?ische Agententätigkeit - Landesve rräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Dive rsion Staatsfeindlicher Menschenhandel Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Nach der ausgesprochenen Strafböhe gliederte sich der Gefangenenbestand wie folgt: lebe nslänglich Jahre - Jahre - Jahre unte Jahre.

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