Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 410

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 410 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 410); 410 Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 1L Mai 1959 gramme (§ 15) ist der Gebrauch der geheimen Sprache uneingeschränkt zugelassen. (2) Telegramme offener Sprache sind solche, deren’ Text ganz aus Wörtern und Ausdrücken besteht, die in einer oder mehreren der zugelassenen Sprachen einen verständlichen Sinn ergeben. Alle Wörter und Ausdrücke müssen in dem Sinn angewandt werden, der ihnen gewöhnlich in der Sprache beigelegt wird, der sie angehören. (3) Für den Telegrafenverkehr gelten als offene Sprache alle lebenden Sprachen und Latein (zugelassene Sprachen). (4) In Telegrammen offener Sprache sind ferner gestattet 1. ixi Buchstaben oder in Ziffern geschriebene Zahlen sowie Gruppen aus Buchstaben oder Ziffern ohne geheime Bedeutung; 2. vereinbarte Kurzanschriften oder abgekürzte Anschriften; 3. Gruppen, die Wetterbeobachtungen oder Wettervorhersagen darstellen; 4. gebräuchliche Abkürzungen; 5. ein Kennwort oder ein Kennzahl von höchstens 5 Buchstaben oder 5 Ziffern am Anfang des Textes; 6. Warenbezeichnungen, vereinbarte technische und ähnliche Ausdrücke, wenn diese Angaben in allgemein verwendeten Unterlagen (z. B. Katalogen, Rechnungen, Lieferscheinen) Vorkommen; diese Bezeichnungen dürfen nebeneinander Buchstaben, Ziffern und Zeichen enthalten. (5) Die geheime Sprache besteht entweder 1. aus künstlichen Wörtern von höchstens 5 Buchstaben (Buchstabengruppen); 2. aus wirklichen Wörtern, die eine andere Bedeutung haben, als ihnen gewöhnlich in der Sprache beigelegt wird, der sie angehören, so daß sie keine Sätze ergeben, die in einer oder mehreren der für Telegramme offener Sprache zugelassenen Sprachen verständlich sind; 3. aus arabischen. Ziffern und/oder Gruppen arabischer Ziffern mit geheimer Bedeutung; 4. aus Wörtern, Namen, Ausdrücken und/oder Zusammenstellungen von Buchstaben, die den Bedingungen der offenen Sprache nicht entsprechen, oder 5. aus einer Mischung der unter Ziffern 1 bis 4 aufgeführten Wörter und Ausdrücke. (6) Die Wörter der geheimen Sprache dürfen keine Buchstaben mit Akzent enthalten. In Gruppen mit geheimer Bedeutung ist die Mischung von Buchstaben, Zeichen und Ziffern unzulässig. (7) Ausdrücke der offenen Sprache und Ausdrücke der geheimen Sprache sind in Telegrammen nebeneinander zugelassen. Sobald ein Telegramm einen Ausdruck oder mehrere Ausdrücke der geheimen Sprache enthält, gilt es als Telegramm geheimer Sprache. § 6 Formvorschriften (1) Die Urschrift eines Telegramms muß deutlich lesbar möglichst in Blockschrift oder mit Schreibmaschine - geschrieben sein. Für Bildtelegramme gelten die Bestimmungen gemäß § 25. (2) Für Telegramme spd nur solche Schriftzeichen zugelassen, die sich mit dem Telegrafenapparat wiedergeben lassen. (3) Römische Ziffern werden als arabische Ziffern übermittelt. Sollen römische Ziffern als solche kenntlich sein, muß ihnen der Aufgeber den Ausdruck „roemisch“ oder „roem“ oder einen gleichbedeutenden Ausdruck einer anderen zugelassenen Sprache voransetzen. (4) Zusätzliche Buchstaben oder Ziffern in einer Hausnummer sind in der Anschrift von Telegrammen von der Hausnummer sowie untereinander durch Schrägstriche zu trennen. (5) Zur Niederschrift der Telegramme sind möglichst die von der Deutschen Post abgegebenen Aufgabeformblätter zu benutzen. (6) Die Deutsche Post ist berechtigt, vom Aufgeber die Beseitigung von Mängeln am aufzugebenden Telegramm zu verlangen. Der Annehmende darf das Telegramm in Ausnahmefällen auf Wunsch des Aufgebers ganz oder teilweise selbst niederschreiben oder ändern. Eine solche Niederschrift oder Änderung hat der Aufgeber durch Unterschrift auf dem Aufgabeformblatt anzuerkennen. (7) Die Urschrift jedes Telegramms soll zur Erleichterung von Rückfragen mit der vollständigen Absenderangabe versehen sein. Diese wird nicht mittelegrafiert. Die Folgen der Unrichtigkeit oder des Fehlens der Absenderangabe trägt der Absender. (3) Die einzelnen Teile eines Telegramms müssen in nachstehender Reihenfolge aufgeführt sein: 1. gebührenpflichtige Dienstvermerke, wenn vorhanden (§ 7), 2. Anschrift (§ 8), 3. Text, 4. Untersdirift, wenn vorhanden (§ 9). (9) Telegramme, die nur die Anschrift enthalten, sind unzulässig. (10) Eine Unterschrift ist nicht erforderlich. (11) Telegramme können mit Beglaubigungsvermerken aufgegeben werden. Für die Beglaubigung der Unterschriften gilt § 9. Die Deutsche Post nimmt keine Beglaubigung vor. § 7 Gebührenpflichtige Dienstvermerkc (1) Gebührenpflichtige Dienstvermerke (Anlage 2) \ kennzeichnen die Art der Zustellung (§§ 8 und 27), die Telegrammart (Abschnitte IV und V), eine zusätzliche Leistung (Abschnitt VI) oder einen Sonderdienst (Abschnitt VII). (2) Gebührenpflichtige Dienstvermerke sind einzeln zwischen Doppelstriche ( = ) vor die Anschrift zu setzen. Bei der Annahme werden nicht vorschriftsmäßig niedergeschriebene Dienstvermerke von der Deutschen Post in die richtige Form gebracht. Gebührenpflichtige Dienstvermerke, die den Rang (§ 10) bestimmen, sind an erste Stelle zu setzen. § 8 Anschrift der Telegramme (1) Die Anschrift muß alle Angaben enthalten, die für die zweifelsfreie und unverzögerte Zustellung des Telegramms nötig sind. Bei häufig vorkommenden Familiennamen sind Zusätze (z. B. Vornamen und Berufsbezeichnungen) erforderlich. Die Folgen der Unvollständigkeit der Anschrift trägt der Absender. (2) Der Bestimmungsort ist an den Schluß der Anschrift zu setzen. Für die Schreibweise sind die amtlichen Verzeichnisse für den TelegrafenverkeHr maßgebend. i;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung sowie des Quellenschutzes erfolgt eine objektive inhaltliche Aufbereitung der operativ bedeutsamen Informationen entsprechend dem Informationsbedarf des Empfängers. Die leitergerechte Aufbereitung operativ bedeutsamer Informationen erfordert in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.