Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 37

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 37 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 37); Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 31. Januar 1959 37 führenden allgemeinbildenden Schulen bei Berücksichtigung der Ausbildungsplätze für Kinder von Angehörigen der Intelligenz und der anderen werktätigen Schichten 2U steigern. Die Förderung der Kinder der Arbeiter und Genossenschaftsbauern ist weiter zu verbessern. Dazu dient auch die Entwicklung der Kinderhorte und die Einrichtung von Schulaufgabenzimmern in jeder Schule. Zur Weiteren Sicherung der Gleichberechtigung der werktätigen Frauen, zur Hilfe bei der sozialistischen Erziehung ihrer Kinder und zur Gewinnung weiterer Frauen für den Produktionsprozeß sind 1959 mindestens 14 000 Plätze in Einrichtungen der Vorschulerziehung, 5000 Plätze in Erntekindergärten und 25 300 Plätze in Kinderhorten neu zu schaffen. Die Einrichtungen sind vor allem in den Zentren der Industrie mit einem hohen Beschäftigungsgrad der Frauen und in den Dörfern mit landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften einzurichten. Diese Einrichtungen sind wesentlich besser als bisher auszunutzen. Die pädagogische Wissenschaft hat sich besonders den Problemen zuzuwenden, die der sozialistischen Erziehungspraxis dienen Alle Staats- und Wirtschaftsorgane haben der sozialistischen Erziehung und Förderung der Jugend große Aufmerksamkeit zu schenken. Sie unterstützen allseitig die unter Führung der FDJ entwickelte Initiative der Jugend für den schnellen Aufbau des Sozialismus, die ihren Ausdrude in der Kompaßbewegung „Marschrichtungszahl 60“ findet. Aus örtlichen Mitteln und Reserven sind weitere Jugendräume, Jugendklubhäuser, Kultur- und Sportstätten, Zeltplätze, Wanderquartiere und Jugendherbergen, vor allem durch die Jugend selbst, zu schaffen. Die Entwicklung der Massensportbewegung, besonders unter der Jugend, ist planmäßig weiterzuführen. Durch die Erhöhung der sportlichen Leistungen wird die Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung auch auf diesem Gebiet bewiesen. Neben den staatlichen Mitteln sind die Erträge des VEB Sport-Toto vorwiegend für die Entwicklung von Kleinsportanlagen, besonders für die Schaffung von Turnhallen und Schwimmöglichkeiten, zu verwenden. XII. Kultur, Rundfunk und Fernsehen Auf allen Gebieten der Literatur und der Kunst kommt es darauf an, auf hohem künstlerischem Niveau Themen aus dem sozialistischen Leben unserer Republik zu gestalten und neue Meisterwerke des sozialistischen Realismus zu schaffen. Bei der Spielplan- und Programmgestaltung in Theater und Film, im Veranstaltungswesen und beim Rundfunk und Fernsehen ist eine größere Vielfalt und Reichhaltigkeit zu erreichen. Der sozialistische Inhalt muß alle Gebiete der Kultur durchdringen. Die Arbeit aller Kultureinrichtungen muß darauf gerichtet sein, das kulturelle Leben unserer Werktätigen, besonders auf dem Lande, zu verbessern und das sozialistische Bewußtsein zu festigen. Dabei sind vor allem in den Gemeinden, Wohnbezirken und Bereichen der Maschinen-Traktoren-Stationen kulturelle Zentren zu entwickeln, die im Rahmen der Nationalen Front die Kulturarbeit mit einer umfassenden und systematischen Aufklärung der Bevölkerung über die Politik unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht verbinden. Durch den Einsatz einer großen Anzahl transportabler Filmapparaturen soll sich die Zahl der Gemeinden, in denen wöchentlich, zwei Filmvorführungen durchgeführt werden, bedeutend erhöhen. Der Umbau von Filmtheatern auf neue Wiedergabetechnik (Totalvision) ist planmäßig weiterzuführen. Durch den konzentrierten Einsatz der Amortisationsmittel ist eine wesentliche Verbesserung der baulichen Verhältnisse, der Ausgestaltung und der Tontechnik in den Filmtheatern zu erreichen. Zur weiteren Verbesserung der Betreuung der Bevölkerung mit dem Film wird der VEB Progress-Filmvertrieb den Einsatz von programmtragenden Filmen gegenüber 1958 um 13 auf 125 und den Einsatz von Kinderprogrammen um 8 auf 29 erhöhen. Die DEFA-Studios sollen 370 Filme, darunter 28 Spielfilme, herstellen. Der Bau des zentralen Kopierwerkes in Berlin-Johannisthal ist mit dem Ziel fortzuführen, Ende des Jahres 1959 einen Teil der Kapazitäten in Betrieb zu nehmen. Die Arbeit im Verlagswesen muß auf die Befriedigung der wachsenden kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen, insbesondere der Arbeiter, gerichtet sein. Die Auflagen bei Neuausgaben von wertvollen Werken der Literatur sind zu erhöhen. Der für die Entwicklung von hochgebildeten Kadern erhöhte Bedarf an Fachbüchern, insbesondere an wissenschaftlich-technischen Fachbüchern, muß gedeckt werden. Ebenso ist es erforderlich, durch die Herausgabe von Fachliteratur die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft zu unterstützen. Durch eine umfangreiche und billige populärwissenschaftliche Literatur muß die Verbreitung des dialektischen Materialismus wesentlich gefördert werden. Der Export von Büchern, Broschüren und Musikalien wird um 14 Prozent gegenüber 1958 gesteigert. Die Buchbestände aller Bibliotheken sind zu erweitern und in neuen Wohngebieten sind auch entsprechend neue Bibliotheken einzurichten. Die Arbeit in diesen Einrichtungen und in allen literaturverbreitenden Institutionen muß verbessert werden. Durch die Aufnahme eines UKW-Programms beim Deutschlandsender und die Verlängerung des Fernsehprogramms auf etwa 40 Stunden in der Woche ist eine Erweiterung der Rundfunk- und Fernsehsendungen in der DDR zu erreichen. Die entsprechenden technischen Voraussetzungen sind durch das Ministerium für Post-und Fernmeldewesen zu schaffen. Die Durchführung aller Aufgaben in den Einrichtungen der Kultur und des Rundfunks ist mit einer sparsamen Inanspruchnahme aller finanziellen und materiellen Mittel zu sichern. In den Betrieben des Ministeriums für Kultur ist eine weitere Senkung der Selbstkosten vorzunehmen. C. Die Entwicklung der Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik Berlin, die Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik, hat im Jahre 1959 große politische und ökonomische Aufgaben zu erfüllen. Die Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat von Groß-Berlin werden ihre ganze Aufmerksamkeit darauf richten, ganz Berlin zu einer Stadt des Friedens und des Fortschritts zu machen. Die Wirtschaft der Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aufgeklärt; gegenseitig teilweise mit sehr hohem Arbeitsaufwand erar-beitete Materialien als Grundlage für weitere offensive, operative und rechtliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt.