Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 34

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 34 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 34); 34 Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 31. Januar 1959 lungsstellen auf Wählbetrieb vorzusehen. Die Maßnahmen zur Verbesserung des internationalen Fernmeldeverkehrs sind planmäßig zu realisieren. Durch die Inbetriebnahme des Mittelwellensenders Wachenbrunn sind die Empfangsmöglichkeiten im südthüringischen Raum zu verbessern. Außerdem sind in Dequede (Bezirk Magdeburg), Leipzig und Schwerin zur weiteren Verbesserung der Rundfunkversorgung moderne UKW-Sender in Betrieb zu nehmen. VII. Außenhandel Der Gesamtumsatz des Außenhandels soll im Jahre 1959 gegenüber dem Vorjahr auf 110,7 Prozent an-Steigen. Diese hohe Zielsetzung erfordert die maximale Ausnutzung aller Exportreserven, insbesondere auch in der bezirksgeleiteten und örtlichen Wirtschaft. Es kommt darauf an, daß alle Betriebe ihre Exportverträge und die getroffenen Vereinbarungen gegenüber den sozialistischen und kapitalistischen Handelspartnern gewissenhaft einhalten und durch kürzere Konstruktionsund Lieferzeiten eine termingerechte Auslieferung sichern. Auf der Grundlage der engen Handelsbeziehungen sowie der langfristigen Abkommen mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern wird der Warenaustausch mit diesen Ländern im Jahre 1959 weiterhin steigen. Auch gegenüber kapitalistischen Ländern einschließlich Westdeutschland ist eine Erweiterung des Außenhandels vorgesehen. Der Anteil des Handels mit den antiimperialistischen Nationalstaaten am Gesamtvolumen des Umsatzes der Deutschen Demokratischen Republik mit dem kapitalistischen Weltmarkt ist weiter zu erhöhen. Außerdem ist eine schnellere Umstellung auf neue Märkte und exportfähige Erzeugnisse erforderlich. Um das zu erreichen, ist es notwendig, daß der Außenhandel ständig eine intensive Marktforschung durchführt und das Vertreternetz noch besser den neuen Bedingungen anpaßt. Die geplante Erhöhung der Importe im Jahre 1959 bedingt, daß u. a. der Export von Erzeugnissen Neben der erheblichen Steigerung in der eigenen Produktion sollen auch die Importe für eine Reihe von Industriewaren für die Versorgung der Bevölkerung, wie z. B. bei Schuhwerk aus Leder, Fernsehempfängern, Kühlschränken, Gasherden, kombinierten Gas-Kohle-Herden, gußeisernen Badewannen, Möbeln, gegenüber dem Vorjahr wesentlich erhöht werden. Große Aufgaben hat der Außenhandel bei der Versorgung unserer Industrie mit Rohstoffen. Im Jahre 1959 wird gegenüber dem Vorjahr der Import wichtiger Rohstoffe wie folgt steigen: Eisenerz (Fe-Inhalt) auf 1 010,0 Tausend t = 112,8 % Walzstahl, gesamt, einschl. II. Verarbeitungsstufe auf 1 247,0 Tausend t = 111,4 °/o Roheisen auf 660,0 Tausend t = 115,7 °/o Hüttenaluminium und Legierungen auf 36,5 Tausend t = 125,0 */ Zink auf 32,3 Tausend t = 113,9 V Erdöl auf 1 420,0 Tausend t = 123,5 V# An der Realisierung unserer bedeutenden Investitionsprogramme, vor allem in der chemischen Industrie, im Kohlebergbau und der Energiewirtschaft sowie in der Landwirtschaft, hat der Außenhandel durch Zulieferungen von Maschinen und Aggregaten wesentlichen Anteil. Der Import von Erzeugnissen der metallverarbeitenden Industrie erhöht sich 1959 gegenüber 1958 um 34.8 Prozent. Dabei kommt es darauf an, daß die Verträge solche Liefertermine enthalten, durch die die Inbetriebnahme der neuen Kapazitäten nicht verzögert wird. VIII. Versorgung der Bevölkerung Mit der Durchführung des Volkswirtschaftsplane 1959 wird ein bedeutender Schritt zur Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe getan. der metallverarbeitenden Industrie auf 114,0°/ der chemischen Industrie auf 111,2°/ des Bergbaus auf 107,1'/ gegenüber dem Jahre 1958 steigt Im Jahre 1959 wird durch die erweiterten Außenhandelsbeziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere mit der Sowjetunion und den anderen Ländern des sozialistischen Weltmarktes, die Versorgung der Bevölkerung weiter verbessert. Damit werden wichtige Voraussetzungen zur Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe geschaffen. Die Importe sind im Jahre 1959 gegenüber dem Vorjahr u. a. bei folgenden Waren zu erhöhen: Wolle auf darunter: feine Wolle auf langstapelige Baumwolle auf Fettkäse Kakaopulver Zigarrentabak Reis Südfrüchte und Nüsse Rohkaffee Kakaobohnen 16 800 t = 138,2“/. 5 600 t = 207,8 “/ 15 000 t = 129,2 °/. auf 15 000 t = 129,0 “/ auf 4 100 t = 126,0°/ auf 5 300 t = 160,6 °/o auf 80 000 t = 129,0 °/ auf 105 000 t = 112,6 V. auf 23 000 t = 148,2 “/ auf 12 300 t = 133,8 "/ Der Warenfonds zur Versorgung der Bevölkerung erhöht sich gegenüber dem Jahre 1958 um insgesamt über 4 Milliarden DM. Dabei wird sich der Warenfonds bei Industriewaren um rund 2,5 Milliarden DM und bei Nahrungs- und Genußmitteln um rund 1,7 Milliarden DM erhöhen. Durch das erhöhte Eigenaufkommen an pflanzlichen und tierischen Produkten und durch den erweiterten Import 1959 wird die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungs- und Genußmitteln weiter erheblich verbessert. Die Warenfonds werden bei wichtigen Waren im Jahre 1959 gegenüber 1958 wie folgt erhöht: Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren auf 103,5 /„ Fisch und Fischwaren auf 119,0 % Trinkvollmilch und Sahne auf 111,5 “/ Fettkäse auf 117,0 % Eier auf 104,0 % Frischobst, einschließlich Weintrauben auf 125,0 % Südfrüchte und Nüsse auf 109,5 % Kakaoerzeugnisse auf 118,0/, Röstkaffee auf 147,0/.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht aufzuklären. Offensive und parteiliche Untersuchungsarbeit verlangt, gerade diese Aufgaben gewissenhaft zu lösen. Der Leiter der Hauptabteilung die Leiter der Bezirks-verwaltungen Verwaltung haben zu sichern, daß bei der Gewinnung von die nicht Bürger der sind, sowie in der Zusammenarbeit mit solchen die ausländertypischen Besonderheiten herausgearbeitet und berücksichtigt werden. Diese Besonderheiten ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen.