Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 27

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 27 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 27); Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 31. Januar 1959 27 duktionskapazität der II. Verarbeitungsstufe aufzustellen. In der Nichteisen-Metallindustrie ist der Aufbau der Nickelhütte St. Egidien und der Zinkhütte Freiberg fortzuführen und im Buntmetall-Erzbergbau die Schachtanlagen des VEB Kupferbergbau Niederröblingen und des VEB Kupferbergbau „Thomas Müntzer“ in Sangerhausen weiter auszubauen. 4. Chemische Industrie Die chemische Industrie hat eine außerordentliche Bedeutung für die Weiterentwicklung der gesamten Volkswirtschaft und für die Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe. Im Volkswirtschaftsplan 1959 sind der chemischen Industrie und den übrigen an der Durchführung des Chemieprogramms beteiligten Industrie-und Wirtschaftszweigen besonders große Aufgaben gestellt. Die Bruttoproduktion der chemischen Industrie ist im Jahre 1959 gegenüber 1958 auf 109.6 Prozent zu steigern. Die Produktion wichtiger chemischer Erzeugnisse soll 1959 wie folgt erhöht werden: Schwefelsäure calc. Soda Ätznatron Caprolactam PVC-Pulver Kfz-Decken Treibstoffe Perlon Stapelfaser PAN um rund 44 000 t um rund 23 000 t um rund 18 000 t um rund 610 t um rund 3 200 t um rund 284 000 St. um rund 147 000 t um rund 588 t um rund 150 t auf 584 400 t auf 578 100 t auf 313 000 t auf 8 010 t auf 57 400 t auf 1 886 000 St. auf 2 207 000 t auf 5 283 t auf 940 t Durch die Produktionserhöhung bei Plastrohstoffen, Kunststoffhalbzeugen, Gummiartikeln, Lacken und Anstrichmitteln muß eine bessere Versorgung der Wirtschaft, insbesondere des Maschinenbaus, erreicht werden. Durch die weitere Steigerung der Produktion von Perlonseide, Perlonkordseide und Perlonfasern muß die Rohstoffgrundlage der Leichtindustrie an diesen hochwertigen Fasertypen verbessert werden. Im Kalibergbau sind alle Anstrengungen zu unternehmen, die bestehenden Schwierigkeiten in der Förderung zu überwinden und in jedem Quartal die im Plan festgelegten Mengen für den Export und die Landwirtschaft auszuliefern. Im Jahre 1959 ist der weitere Ausbau der Schachtanlagen im VEB Kaliwerk Marx-Engels, Unterbreitzbach, und im VEB Kaliwerk Roßleben unter gleichzeitiger Einführung der Gefäßförderung sowie der Ausbau der Kaliumchloridfabriken im VEB Kaliwerk Marx-Engels und im VEB Kaliwerk Glückauf, Sondershausen, durchzuführen. Der Export chemischer Erzeugnisse ist auf 111,2 Prozent zu erhöhen. Zur Durchführung des großen Aufbauprogramms der chemischen Industrie sind den zentralgeleiteten Chemiebetrieben im Jahre 1959 insgesamt etwa 900 Millionen DM zur Verfügung zu stellen. Das sind etwa 250 Millionen DM mehr als im Jahre 1958. Der Schwerpunkt der Investitionstätigkeit ist auf die Fortführung des Aufbaus und auf den Neubau von Produktionsanlagen zur Herstellung von Plasten und synthetischen Fasern zu legen. Es sind die Voraussetzungen zu schaffen, daß die neue Gipsschwefel- säurefabrik in Coswig 1960 die Produktion aufnimmt. Die vorgesehenen neuen Kapazitäten für chemische Grundstoffe, insbesondere von Calciumcarbid, Schwefelsäure und Soda, sind planmäßig in Betrieb zu nehmen. Im Jahre 1959 ist mit dem Bau eines Erdölverarbeitungskombinats und eines Chemiefaserkombinats zu beginnen. Zur Sicherung des weiteren Ausbaues unserer chemischen Industrie ist es notwendig, im Jahre 1959 die Projektierung der neuen Kombinate, Betriebsteile und Anlagen auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse termingerecht durchzuführen. Die Möglichkeiten, komplette Projekte im Rahmen der technisch-wissenschaftlichen Zd** sammenarbeit der sozialistischen Länder zu übernehmen, sind dabei voll auszuschöpfen. Eine wichtige Aufgabe in der chemischen Industrie besteht darin, die Anzahl der wissenschaftlich-technischen Mitarbeiter weiter zu erhöhen und entsprechend den großen Aufgaben der chemischen Industrie in den kommenden Jahren das Ausbildungsprogramm an den Hoch- und Fachschulen zu erweitern und zu verbessern. 5. Metallverarbeitende Industrie Zur Durchführung der großen Investitionen in der gesamten Volkswirtschaft, zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit industriellen Konsumgütern und zur- weiteren Steigerung des Exportes ist die Produktion der metallverarbeitenden Industrie im Jahre 1959 auf 114,7 Prozent gegenüber 1958 zu erhöhen. Die bezirks- und örtlich geleiteten Betriebe dieses Industriezweiges sollen ihre Produktion auf 115,3 Prozent erhöhen. Es sind die in diesen Betrieben noch vorhandenen Reserven besser auszunutzen; Durch eine engere Kooperation sind sie noch stärker in die Lösung der Aufgaben der zentralgeleiteten Betriebe des Maschinenbaus einzubeziehen. Die schrittweise Veränderung der Struktur der metallverarbeitenden Industrie zugunsten arbeitsintensiver Zweige ist fortzuführen, und die noch vorhandenen Disproportionen sind innerhalb der metallverarbeitenden Industrie im Jahre 1959 entscheidend zu mindern. Dazu muß die Produktion der Zulieferindustrie stark erhöht werden. Besonders große Aufgaben erwachsen dem Maschinenbau durch das Chemieprogramm. Die für die Durchführung der Investitionen in der chemischen Industrie erforderlichen Ausrüstungen sind termingemäß und qualitätsgerecht zu liefern. Die Produktion von chemischen Apparaten ist im Vergleich zum Jahre 1958 auf 118,4 Prozent zu erhöhen. Um die hohen Aufgaben des Investitionsplanes erfüllen zu können, müssen 1959 sämtliche Kapazitätsreserven zur Fertigung von Stahlkonstruktionen in den volkseigenen, halbstaatlichen und privaten Betrieben maximal ausgenutzt werden. Die weitere sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft erfordert die stärkere Mechanisierung der landwirtschaftlichen Produktion. Hierzu sind der Landwirtschaft im Jahre 1959 mehr Traktoren, Maschinen und Geräte zur Verfügung zu stellen. Die WB Landmaschinen- und Traktorenbau hat daher ihre Bruttoproduktion auf 150,4 Prozent zu erhöhen. Dabei ist die Produktion von Mähdreschern auf 879 Stück, von Kartoffelvollerntemaschinen auf 2758 Stück, von Rübenvollerntemaschinen auf 1732 Stück zu steigern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Konsularbesuchen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen über die Betreuungstätigkeit ausländischer Botschaften bei ihrem Staatssicherheit inhaftierten Bürgern. Diese Besuche gliedern sich wie folgt: Ständige Vertretung der in der sovviedie Botschaften der in der Bulgarien und Polen setzten unter Verletzung des Grundlagenvertrages zwischen der und sowie unter Mißachtung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Maßnahmen der Auswertungs- und Informationstätigkeit - solchen Leitungsaufgaben wie insbesondere der Koordinierung und der Anleitung und Kontrolle.