Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 26

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 26 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 26); 26 Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 31. Januar 1959 und Betriebe sind verpflichtet, die ihnen übertragenen Aufgaben vollständig, termingemäß und in hoher Qualität zu erfüllen. Die Entwicklung des Kohlebergbaus und der Energiewirtschaft ist weiterhin von großer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Die neuen Kapazitäten der Energiewirtschaft sind zu den im Plan festgelegten Terminen in Betrieb zu nehmen und die vorhandenen Energieerzeugungsanlagen zur Sicherung der Energieversorgung der Volkswirtschaft maximal auszunutzen; Die Qualität der metallurgischen Erzeugnisse und ihre termin- und sortimentsgerechte Auslieferung an die metallverarbeitende Industrie und an die Bauwirtschaft muß weiter verbessert werden. Die Kapazitäten von Walzerzeugnissen der II. Verarbeitungsstufe und die zur Herstellung von legierten Stählen sind zu erweitern. Die Betriebe der metallverarbeitenden Industrie haben die Ausrüstungen für die im Volkswirtschaftsplan vorgesehenen Investitionen und für den Export termingemäß und in hoher Qualität herzustellen und auszuliefern. Die noch bestehenden Disproportionen innerhalb der metallverarbeitenden Industrie sind durch die beträchtliche Erweiterung der Produktion der Zulieferindustrie weiter einzuschränken. Für die Entwicklung der einzelnen Zweige der Industrie werden im Volkswirtschaftsplan 1959 folgende Aufgaben gestellt: Die fahrbare Kraftwerksleistung ist 1959 um 622,5 Megawatt zu erweitern, davon im Kraftwerk Trattendorf I im Kraftwerk Elbe (III. Ausbaustufe) im Kraftwerk Berzdorf im Kraftwerk West „Schwarze Pumpe“ um 150 Megawatt um 64 Megawatt um 150 Megawatt um 125 Megawatt Der Aufbau des Kraftwerkes Lübbenau ist beschleunigt durchzuführen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß im Jahre 1960 dieses Kraftwerk mit einer Kapazität von 300 Megawatt in Betrieb genommen werden kann. Im Zusammenhang mit dem Bau neuer Kraftwerke sind bedeutende Investitionsmittel zum Ausbau der Ubertragungsanlagen bereitgestellt. Der Bau des ersten Atomkraftwerkes unserer Republik ist planmäßig weiterzuführen. Zur Sicherung der Energieerzeugung müssen alle Anstrengungen gemacht werden, um die Stillstandsquoten weiter zu vermindern. Die Reparaturzeiten für die Energieausrüstungen sind zu verkürzen. In allen Betrieben der Industrie sind in stärkerem Maße als bisher technisch begründete Energieverbrauchsnormen anzuwenden, um den spezifischen Energieverbrauch zu verringern. 1. Kohleindustrie Im Jahre 1959 ist die Produktion von Rohbraunköhle auf 225,8 Millionen t, das sind 104,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, zu erhöhen. Die Produktion von Braunkohlenbriketts ist auf 55,230 Millionen t zu steigern. Die Brikettqualität ist entscheidend zu verbessern. Im Jahre 1959 soll in den Braunkohlentagebauen der Abraum 596,2 Millionen cbm betragen. Gegenüber 1958 bedeutet das eine Erhöhung um 10,8 Prozent. Der Kohleindustrie stehen im Jahre 1959 13,5 Prozent mehr Investitionen als im vergangenen Jahr zur Verfügung. Im Kombinat „Schwarze Pumpe“ sind die erste Brikettfabrik und das erste Kraftwerk bis zum 1. Oktober 1959 in Betrieb zu nehmen. Der Ausbau der Brikettfabriken und des Kraftwerkes „Sonne“ sowie der Brikettfabrik Großzössen ist beschleunigt fortzuführen. Die Tagebau-Neuaufschlüsse und -Erweiterungen sind vorrangig durchzuführen. Durch den Tagebau-Neuaufschluß in Schlabendorf ist die Versorgung des Kraftwerkes Lübbenau und durch die Erweiterung des Tagebaues Berzdorf die des Kraftwerkes Berzdorf zu gewährleisten. 2. Energiewirtschaft Die Erzeugung von Elektroenergie ist 1959 auf 38 300 Millionen Kilowattstunden, das sind 109,1 Prozent gegenüber 1958, zu erhöhen. Infolge des hohen Wachstumstempos der Industrieproduktion und der weiteren starken Erhöhung des Energieverbrauchs in den anderen Zweigen der Volkswirtschaft und bei der Bevölkerung ist die termingerechte Inbetriebnahme der geplanten neuen Energiekapazitäten eine der vorrangigen Aufgaben der gesamten Industrie. 3. Metallurgie Die Hauptaufgabe1 der Metallurgie ist die maximale Steigerung der Produktion von Walzstahl der II. Verarbeitungsstufe. Dabei kommt es darauf an, die Produktion vor allem in den Sortimenten und Qualitäten, entsprechend dem ständig steigenden Bedarf zu erhöhen. So ist die Produktion von nahtlosen Rohren auf 118 Prozent, von kaltgewalztem Bandstahl auf 114 Prozent, von Kugellagerstahl auf 139 Prozent und von Werkzeugstahlblechen auf 128 Prozent zu steigern. Die Metallurgie muß die Aufträge des Maschinenbaus und der Bauwirtschaft Sortiments- und qualitätsgerecht erfüllen. Die Produktion wichtiger Erzeugnisse der Metallurgie wird für 1959 wie folgt festgelegt: Roheisen 1 816 0001 Rohstahl in Blöcken 3 120 000 t Walzstahl, warmgewalzt 2 428 000 t Walzstahl II. Verarbeitungsstufe 310 400 t Grauguß 850 700 t Stahlformguß 225 900 t Bei der Produktionssteigerung in den Gießereien muß besonders die Erhöhung in der Erzeugung von klein-und mittelstückigem Hand- und Maschinenformguß erreicht werden. Produktivere Fertigungsverfahren wie Präzisionsguß, Kokillenguß, C02- und Kernblockformverfahren sind in breitem Maße anzuwenden. Den zentralgeleiteten Betrieben des Berg- und Hüttenwesens stehen 1959 34,1 Prozent mehr Investitionsmittel als im Jahre 1958 zur Verfügung. Mit diesen Mitteln sind vor allem der Aufbau der ll20er Block-und Brammenstraße im Stahl- und Walzwerk Brandenburg fortzuführen, das Edelstahlwerk „8. Mai“ in Freital, besonders die Glüherei, die Vergüterei und die 280er Feinstraße weiter auszubauen sowie zwei moderne Kaltwalzgerüste zur Erweiterung der Pro-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;. sorgfältige Dokumentierung aller Mißbrauchs handlun-gen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit wie sie noch besser als bisher befähigt werden können, die gestellten Aufgaben praxiswirksamer durchzusetzen. Mir geht es weiter darum, sich in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Bekleidung. Auf Wunsch kann anstaltseigene Bekleidung zur Verfügung gestellt werden. Es ist untersagt, Bekleidungsgegenstände und Wäsche im Verwahrraum zu waschen.