Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 111

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 111 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 111); Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 20. Februar 1959 111 ■o n. Anmerkungen für die Errechnung des Gehaltes nach Tabellen B 1. Beispiel für die Errechnung des Gehaltes, wenn für die geleistete Arbeit keine Zuschläge zu zahlen sind Ausgehend von dem unter I Punkt 1 angeführten Beispiel ist die Tabelle B für 25 Arbeitstage anzuwenden. Grundlage für die Errechnung sind das Bruttogehalt und die geleisteten Arbeitstage. Im Beispiel: Bruttogehalt Arbeitstage Es ist abzulesen aus: Bruttogehalt Spalte Zeile 500, DM 500, 16 10, DM 100, 16 510, DM 510, DM 16 Bruttogehalt für 16 Arbeitstage 320, DM 6,40 DM 326,40 DM 2. Die Errechnung des Gehaltes, wenn für die geleistete Arbeitszeit Zuschläge (z. B. Nacht-, Sonntags- oder Feiertagszuschläge) zu zahlen sind In diesen Fällen wird das Gehalt, ausgehend vom Grundgehalt, wie unter Punkt 1 erläutert, errechnet* Zu dieser Summe werden die für die geleistete Arbeitszeit zu zahlenden Zuschläge hinzugerechnet. 3. Die Errechnung der Lohnsteuer und Kontrolle des Nettogchaltes Betriebe und Dienststellen, in denen sich die Gehälter nicht durch besondere Zuschlagszahlungen monatlich verändern, können die Tabellen B auch noch für die Errechnung der Lohnsteuer und die Kontrolle des Nettogehaltes ausnutzen. Aus der jeweiligen Tabelle kann die auf den Lohn für die geleistete Arbeitszeit entfallende Lohnsteuer abgelesen werden. Dabei wurde die Anordnung vom 22. März 1958 zur Änderung der Richtlinien für die Besteuerung des Arbeitseinkommens (GBl. I S. 309) berücksichtigt. Grundlage für die Errechnung sind die monatliche Lohnsteuer und die geleisteten Arbeitstage. Im Beispiel: Es ist abzulesen aus: Monatslohnsteuer 60, DM 5, DM Lohnsteuer Arbeitstage Spalte Zeile 600, 16 500, 16 65, DM 16 Lohnsteuer für Bruttogehalt 38,40 DM 3,20 DM 65, DM 41,60 DM Zur Kontrolle des Nettogehaltes wird ebenfalls die jeweilige Tabelle B benutzt. Grundlage für die Errechnung sind das Nettogehalt (bei voller Arbeitsleistung) und die tatsächlich geleisteten Arbeitstage. Im Beispiel: Nettogehalt 394, DM Arbeitstage 16 Es ist abzulesen aus: Nettogehalt Spalte Zeile Nettogehalt für 16 Arbeitstage 300, DM 300, 16 192, DM 90, DM 900, 16 57,60 DM 4, DM 400, 16 2,56 DM 394, DM 252,16 DM Bei dieser Kontrollrechnung ist jedoch bei Gehältern über 600, DM zu beachten, daß der Beitrag zur Sozialversicherung nicht auf der Basis von Arbeitstagen, sondern nach Kalendertagen wobei dem Monat grundsätzlich 30 Tage zugrunde zu legen sind errechnet wird. Aus diesem Grunde kann sich eine Differenz zwischen der Kontrollrechnung und dem tatsächlichen Nettogehalt ergeben. Die Höhe der Differenz wird festgestellt, indem der für die Zeit der Arbeitsfähigkeit errechnete Beitrag zur Sozialversicherung (nach Kalendertagen) dem Betrag gegenübergestellt wird, der sich aus der Rechnung 60, DM dividiert durch die Anzahl der Arbeitstage eines Monats (24, 25, 26, 27) und multipliziert mit den tatsächlich geleisteten Arbeitstagen ergibt. So würde im Beispiel bei einem Gehalt von 800, DM der Beitrag zur Sozialversicherung für die Zeit der Arbeitsfähigkeit 38, DM (19 Kalendertage ä 2, DM) betragen. Nach der Tabelle B für 25 Arbeitstage ergibt sich jedoch aus der Spalte 600,00 und der Zeile 16 ein Betrag von 38,40 DM; Die Plüsdifferenz in Höhe von 0,40 DM muß in diesem Falle bei der Kontrollrechnung berücksichtigt werden. 4. Weitere Vereinfachung der Errechnungen bei Betrieben und Verwaltungsdienststellcn, denen Rechenmaschinen zur Verfügung stehen Sind Rechenmaschinen vorhanden, so können durch die Anwendung von Multiplikatoren die notwendigen Errechnungen weiter vereinfacht werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung erlangten Auskünfte, die für die Beweisführung Bedeutung haben, sind in die gesetzlich zulässige strafprozessuale Form zu wandeln. Im Falle des unmittelbaren Hinüberleitens der Befragung im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Er führt die Bearbeitung, Registrierung und Weiterleitung von Eingaben und Beschwerden von Inhaftierten und Strafgefangenen durch.