Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 58

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 58 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 58); 58 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 zent, Elektrokeramik auf 110 Prozent, Getriebe auf 124 Prozent, Kupplungen auf 160 Prozent, Schrauben und Muttern insgesamt auf 123 Prozent, Wälzlager auf 115 Prozent, Armaturen auf 116 Prozent und anderen wichtigen Komplettierungsteilen vorgesehen. Der Export von Maschinenbauerzeugnissen soll 1958 im Vergleich zum Vorjahr um 11,1 Prozent gesteigert werden. Der größte Teil der Exportaufträge liegt durch mehrjährige Handelsabkommen mit den sozialistischen Ländern, insbesondere der Sowjetunion, vor. Ihre kontinuierliche Lieferung ist in den einzelnen Quartalen des Jahres 1958 dadurch zu garantieren, daß die Konstruktionsarbeiten und der Produktions-durchlauf planmäßig und termingerecht organisiert werden. Der schnelle Abschluß von Kooperationsverträgen und ihre Einhaltung sind eine * unbedingte Voraussetzung. Der Plan verlangt von den Maschinenbaubetrieben, daß sie wesentlich mehr hochwertige Konsumgüter für die Bevölkerung herstellen, dJe Sortimente erweitern und die Qualität ihrer Erzeugnisse verbessern. So soll die Produktion von Kühlschränken um 114,0 Prozent, von Nähmaschinen um 10 Prozent, von Mopeds um 14,7 Prozent und von PKW um 10,5 Prozent erhöht werden. Die Maschinenbaubetriebe tragen mit ihren Erzeugnissen die volle Verantwortung für die Versorgung der Bevölkerung. Diese Aufgaben bedingen entscheidende Verbesserungen in der Organisation der Betriebe und sie erfordern, alle Material- und Kapazitätsreserven auszuschöpfen. Dazu gehört auch eine enge Zusammenarbeit der zentralen Maschinenbaubetriebe jnit den Betrieben der örtlichen Industrie. Sowohl die Konstruktionen als auch die Technologien sind auf die Materialeinsparung hin zu überprüfen. Besondere Aufmerksamkeit muß auf die Einsparung von Buntmetall gerichtet werden. Die Investitionen für den Maschinenbau sind zu konzentrieren auf die Überwindung von Produktionsengpässen in der Zulieferindustrie; auf die Schaffung von Prüfständen für Dampf-i turbinen, Getriebe, elektrische Ausrüstungen usw.; auf die Modernisierung bestimmter Produktionszweige wie Gießereien und Schmieden; somit auf solche Maßnahmen, die zu einer schnellen Hebung der Produktivität und Rentabilität der Produktion führen. Sehr wichtig sind die Erweiterung der Produktionskapazitäten für Armaturen; die Vergrößerung der Normteil- und Schräu-benproduktion und die Erweiterung der Produktion von Elektroausrüstungen sowie der Ausbau der Kapazitäten für Nachrichtengeräte und Fernsehempfänger einschließlich der zugehörigen Bauelemente. e) In den Betrieben der Leichtindustrie soll im Jahre 1958 die Produktion gegenüber 1957 um 7,1 Prozent zunehmen. Der Anteil der Konsumgüterproduktion ist zu erhöhen, um der Bevölkerung mehr ufod hochwertigere Erzeugnisse zur Verfügung zu stellen. Der Plan 1958 sieht gegenüber 1957 folgende Steigerungen vor: Wollene Gewebe Wollene Obertrikotagen Perlonseidengewebe Schuhwerk aus Leder Möbel Femsehkolben Haushaltsporzellan und Hotelgeschirr Sanitäre Keramik auf 115,8 Prozent auf 154,9 Prozent auf 150,2 Prozent auf 105,5 Prozent auf 107,3 Prozent auf 178,0 Prozent auf 107,1 Prozent auf 111,7 Prozent Die Erfüllung dieser Aufgaben erfordert von den Werktätigen in den Betrieben der Leichtindustrie besondere Anstrengungen. Der Ausnutzung der heimischen Rohstoffe muß mehr Beachtung geschenkt werden als bisher. Das trifft insbesondere auf die Industriezweige Glas und Keramik sowie die in der Deutschen Demokratischen Republik traditionellen Industriezweige der Kulturwaren-, Musik- und Spielwarenindustrie zu. Die Textil- und Bekleidungsindustrie sollen das Produktionsvolumen um 460 Millionen DM = 6,8 Prozent im Jahre 1958 gegenüber 1957 steigern. In den Baumwollspinnereien und Webereien sowie in den Konfektionsbetrieben sind die vorhandenen Produktionsmöglichkeiten voll auszunutzen. Da mehr Wolle in bester Qualität und mehr langstapelige Baumwolle zur Verfügung stehen, sind die vorhandenen Sortimente zu verbessern, das Angebot im Binnenhandel zu erweitern und neue qualitativ hochwertige Erzeugnisse zu produzieren. Die Betriebe der Textilindustrie müssen alle Anstrengungen machen, um ein breiteres Sortiment jn verschiedenen Preislagen herauszubringen. Dabei ist die Hochveredlung von Zellwollgeweben weiter zu entwickeln. Unbedingt ist die Produktion von ansprechenden und modischen Sortimenten der Kinderoberbekleidung zu steigern. In der Leder- und Schuhindustrie sind die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß 1 Million Paar Lederschuhe 1958 mehr produziert werden als 1957. Damit wird der Anteil an Schuhen aus glattem Leder mit 60 Prozent im Jahre 1957 auf 65 Prozent im Jahre 1958 erhöht. In der Holz-, Zellstoff- und Papierindustrie sind die Maßnahmen zur weiteren Holzeinsparung zu verstärken. Darum ist die Produktion von Hartfaserplatten gegenüber 1957 um 3500 m3 zu steigern. Noch 1958 sind 11 500 m3 Span-1 platten in der Versuchsanlage zu produzieren. Die Möbelproduktion steigt um 71 Millionen DM gegenüber 1957. Vorwiegend soll die Produktion von Wohnraummöbeln erhöht werden. In den Industriezweigen Glas und Keramik sind die Rekonstruktionsmaßnahmen in den wichtigsten Werken so durchzuführen, daß bereits in diesem Jahr 1165 t Haushaltsporzellan und Hotelgeschirr und 64 000 Stück Fernsehkolben mehr produziert werden als 1957. Die bedeutend erhöhten Investitionsmittel für diese Industriezweige müssen so verwendet werden, daß eine höchstmögliche Steigerung der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.