Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 57

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 57 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 57); Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 57 Die Produktion folgender Erzeugnisse soll 1953 gegenüber 1957 erhöht werden: Roheisen Walzstahl, warmgew. Walzstahl, 2. Verarbeitungsstufe Kalierzeugnisse Grauguß Stahlformguß auf 102,4 Prozent auf 102,3 Prozent auf 105,1 Prozent auf 103,0 Prozent auf 105,9 Prozent auf 102,8 Prozent Der Anteil der Edelstähle und der Erzeugnisse der 2. Verarbeitungsstufe an der Gesamtproduktion ist weiter zu erhöhen, um den Import dieser Erzeugnisse verringern zu können. Es muß eine sortimentsgerechte Produktion, insbesondere bei Grau- und Stahlformguß, durch maximale Auslastung der Formfläche und Senkung des Ausschußanteiles angestrebt werden. Bei Grau- und Temperguß sowie bei Stahlformguß ist die Ausschußquote weiter zu senken. In der Buntmetallurgie sind die Walz- und Preßkapazitäten maximal auszunutzen. Um die vorgesehene Versorgung, der Landwirtschaft und des Exportes mit Kalierzeugnissen zu sichern, müssen mindestens 1510 Tt K2O produziert werden. Für die Produktionsentwicklung und für die Erhaltung der Anlagen stehen 472 Millionen DM zur Verfügung. Damit sollen vor allem das Edelstahlwerk Freital weiter ausgebaut werden; der Bau der 1120er Block- und Brammenstraße in Brandenburg fortgeführt werden; die Nickelhütte St. Egidien planmäßig weitergebaut werden, so daß im Jahre 1960 die Produktion von Nickelluppen aufgenommen werden kann; der Bau der Zinkhütte Freiberg fortgeführt werden, damit die Schwefelsäureproduktion im 2. Halbjahr 1959 aufgenommen werden kann; die Rekonstruktion und Erweiterung der Kaliumchloridfabrik im Kaliwerk „Glückauf“ erfolgen und mit dem Aufbau der MgO-HCL-An läge in Neu-Staßfurt begonnen werden. Im Jahre 1958 stehen für die geologische Erkundung 125 Millionen DM Haushalts- und 50 Millionen DM Investitionsmittel zur Verfügung. Die Hauptaufmerksamkeit ist auf die Erkundung von Erdöl- und Erdgaslagerstätten, Kupfererzen, Eisenerzen, Buntmetallen, Kalisalzen und Kalk zu richten. Um in absehbarer Zeit zu einer nennenswerten eigenen Erdölförderung zu gelangen, sind von den 50 Millionen DM Investitionsmitteln 30 Millionen DM für die Kapazitätserweiterung und -erhaltung des VEB Erdöl-Erdgas vorzusehen. Damit’ sind die Voraus-. Setzungen für die Erkundung und Aufschlie-ßung von Erdöl und Erdgas in den nächsten Jahren zu schaffen. c) In der zentralgeleiteten chemischen Industrie ist die Bruttoproduktion auf 107,1 Prozent ge- genüber 1957 zu erhöhen. Die Produktion der wichtigsten chemischen Erzeugnisse ist wie folgt zu steigern: Schwefelsäure Soda, calc. Ätznatron S ti ckstof fd ünger PVC-Pulver Synth. Kautschuk auf 106,8 Prozent auf 103,4 Prozent auf 105,9 Prozent auf 103,3 Prozent auf 107,7 Prozent auf 108,7 Prozent Für die Erhaltung und Erweiterung der Grundfonds der chemischen Industrie sind im Jahre 1958 470 Millionen DM vorgesehen. Hiermit sind in erster Linie die bereits begonnenen Vorhaben fortzuführen. Außer den Maßnahmen auf dem Gebiet der Energieerzeugung einschließlich der Umstellung des Leuna-Werkes auf Salzkohle sind die Kapazitäten wichtiger Grundchemikalien, wie Schwefelsäure, Soda, Ätznatron, Cal-ciumcarbid und Ammoniak, zu erweitern. Entsprechend dem Ausbau der Kapazität für die Erzeugung von Ammoniak müssen Erweiterungsmaßnahmen für die Herstellung von Stickstoffdünger und Harnstoff durch geführt werden. Die Kapazitäten zur Herstellung von Phosphordünger müssen ebenfalls erweitert werden. Die Anlage für Äthylfluid in Gapel ist iertigzustel-len und zu Beginn des 2. Halbjahres 1958 in Betrieb zu nehmen. Die Vorhaben zur Erweiterung der Kapazitäten zur Erzeugung von Schwefelsäure in Salzwedel und Oranienburg sind so abzuschließen, daß durch den Einsatz dieser Kapazitäten die Erfüllung des Produktionsplanes für Schwefelsäure im Jahre 1958 gesichert wird. Außerdem ist der für 1958 vorgesehene Baufortschritt der Gipsschwefelsäurefabrik Coswig und der übrigen im Jahre 1958 noch nicht zu beendenden Vorhaben unbedingt sicherzustellen. d) Die Betriebe der Ministerien für Schwer- und Allgemeinen Maschinenbau sollen ihre Produktion im Jahre 1958 um 10,5 Prozent gegenüber 1957 steigern. Die Produktion nachstehender Erzeugnisse b2w. Industriezweige steigt wie folgt: Dampfturbinen Tagebaugroßgeräte Ausrüstungen für Brikettfabriken Maschinen und Apparate für die Leichtindustrie Maschinen und Apparate „ für die polygr. Industrie Spanabhebende Werkzeugmaschinen Wechselstrommotoren über 10 100 kW Automobilbau Rundfunk- und Fernmeldetechnik Feinmechanik/Optik . Landmaschinenbau auf 120 Prozent auf 167 Prozent auf 121 Prozent auf 115 Prozent auf 117 Prozent auf 116 Prozent auf 116 Prozent auf 109 Prozent auf 116 Prozent auf 112 Prozent auf 113 Prozent Besonders große Aufgaben in der Steigerung der Produktion werden an die Zulieferindustrie gestellt.- Dementsprechend ist eine Produktionserhöhung bei Kabeln und Leitungen auf 110 Pro-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie wesentliche Portschritte erreicht werden. Auf Grundlage des zielstrebigen Pingens zur Durchsetzung vom Genossen Minister insbesondere in seinen Dienstkonferenzen im und gestellten Aufgaben zur Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der vorbeugenden Arbeit im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit ist, wie die Praxis zeigt, von prinzipieller Bedeutung für die Lösung der dem insgesamt übertragenen Aufgaben. Sie ist unerläßlich sowohl bei der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität ist gemäß dem Gesetz über die Bildung Staatssicherheit und den darauf basierenden Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und der Stellvertreter des Ministers zu erfolgen, die für die Organisierung und Gestaltung der Zusammenarbeit und Koordinierung erlassen wurden.