Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 56

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 56 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 56); 56 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik über die Aufgaben des VolksWi: tschaftsplanes 1958. Vom 9. Januar 1958 In den Betrieben und örtlichen Volksvertretungen haben viele Werktätige die für den Volkswirtschaftsplan 1958 vorgeschlagenen Aufgaben beraten und Vorschläge unterbreitet. Der Plan ist in demokratische- Weise durch die Mitarbeit der aktivsten und erfahrensten Menschen unserer Republik entstanden. Arbeiter und Bauern, Techniker und Wissenschaftler haben ihn mit gestaltet. Im Gesetz über den 2. Fünfjahrplan werden für die Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik bis 1960 Ziele gestellt, für die es sich lohnt, zu arbeiten. Die Ergebnisse des Jahres 1957 sind eine gute Grundlage, um die im Volkswirtschaftsplan 1958 fesrgelegten Aufgaben zu erfüllen und überzuerfüllen. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik stimmt den von der Staatlichen Plankommission in Zusammenarbeit mit den zentralen Organen der staatlichen Verwaltung und den Räten der Bezirke vorgelegten Aufgaben für die wirtschaftliche Entwicklung im Jahre 1958 zu. Die Volkskammer beschließt folgende wichtige Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1958: 1. Die industrielle Bruttoproduktion soll im Jahre 1958 auf 106,8 Prozent im Vergleich zum Jahre 1957 erhöht werden. Die zentrale volkseigene Industrie soll ihre Produktion gegenüber 1957 auf 107.5 Prozent steigern. Einen großen Anteil an dieser Entwicklung haben die zentralgeleiteten Maschinenbaubetriebe mit einer Produktionssteigerung auf 110,5 Prozent gegenüber 1957. Die volkseigene örtliche Industrie soll ihre Bruttoproduktion gegenüber 1957 auf 106,4 Prozent erhöhen, die Betriebe mit staatlicher Beteiligung auf 117,2 Prozent. In den Produktionsgenossenschaften des Handwerks soll eine Erhöhung der Gesamtleistungen auf 120 Prozent gegenüber 1957 erfolgen. Den privaten Industriebetrieben wird die Möglichkeit gegeben, ihre Produktion weiterhin zu steigern. Die Einzelhandwerker sollen ihre Leistungen insgesamt auf 103 Prozent erhöhen. Im Plan wird die Aufgabe gestellt, die betrieblichen und örtlichen Reserven zur maximalen Steigerung der Produktion von Industriewaren auszuschöpfen. Die Räte der Bezirke und Kreise werden beauftragt, die Produktion von Konsumgütern in allen Betrieben ihres Gebietes zu fördern und zu kontrollieren. * * Die im Jahre 1958 vorgesehenen Produktionsziele bei Brennstoffen, Elektroenergie, Walzstahl und chemischen Grundstoffen müssen unbedingt erreicht werden, um die Industrie in dem vorgesehenen Maße zu entwickeln. Die im Plan vorgesehenen Rohstoff- und Lebens-mittelimporte verlangen von den zuständigen Organen und Werktätigen in den Industriebetrieben, daß alle Exportaufträge termingerecht erfüllt werden. Die festgelegten Aufgaben zur Entwicklung der Kohleindustrie und der Energiewirtschaft sind im Jahre 1958 vorrangig durchzuführen. a) Die Bruttoproduktion der Betriebe des Ministeriums für Kohle und Energie ist auf 104,8 Prozent zu steigern. Dabei soll die Produktion wie folgt erhöht werden: Elektroenergie auf 34 850 GWh Rohbraunkohle auf 218,5 Mio t Braunkohlenbriketts auf 53,6 Miot Braunkohlenhochtempe-raturkoks auf 1 020 Tt Treibstoffe auf 2 002 Tt Die Abraumbewegung in den Braunkohlentagebauen ist auf 114 Prozent gegenüber 1957 zu steigern. Im Plan 1958 sind für die Entwicklung der Kohleindustrie und der Energiewirtschaft insgesamt 2435 Millionen DM Investitionen vorgesehen. Der Aufbau des Kombinats „Schwarze Pumpe“ ist so zu beschleunigen, daß mit Beginn der zweiten Hälfte des Jahres 1959 die Brikettproduktion aufgenommen, werden kann. Der Ausbau der Brikettfabriken „Regis“ und „Sonne“ ist fortzusetzen. Dabei sind der erste Teil der 3. Baustufe der Brikettfabrik „Sonne“ am 1. April 1958 und die 3. Baustufe der Brikettfabrik „Regis“ am 1. Oktober 1958 in Betrieb zu nehmen. Für den termingerechten Aufschluß neuer Tagebaue und für die Inbetriebnahme neuer Brikettkapazitäten muß die Lieferung der Absetzer* Bagger, Brikettpressen, Trockner und der übrigen Ausrüstungen durch die Betriebe des Schwermaschinenbaues pünktlich erfolgen. Der Kapazitätszuwachs bei Kraftwerken beträgt 1958 253 MW. Außerdem sind alle Rückstände aus dem Jahre 1957 schnell aufzuholen. In den Großkraftwerken Lübbenau, Trattendorf, Berzdorf und „Schwarze Pumpe“ sind die Bauarbeiten im Jahre 1958 so zu beschleunigen, daß der geplante Kapazitätszuwachs in den Jahren 1958 und 1960 termingemäß erreicht werden kann. Die Generalreparaturen in den Kraftwerken sind bereits in den Wintermonaten vorzubereiten, so daß die Stillstandszeiten verkürzt und die Reparaturkapazitäten der Maschinenbaubetriebe besser ausgenutzt werden können. Den Kraftwerken sind besondere Auflagen zur Stromerzeugung in den Spitzenzeiten zu erteilen. b) Die Bruttoproduktion der Betriebe des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen ist gegenüber 1957 auf 102,9 Prozent zu erhöhen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit eintretende Bürger sowie Personen anderer Staaten; Zerstörungen. Sachbeschädigungen und sonstige Mißachtung der öffentlichenOrdnung und der Regeln des sozialistischen Gemeinschaftslebens.