Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 55

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 55 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 55); Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 55 § 16 Gesundhcits- und Sozialwesen (1) Im Vordergrund aller vorgesehenen Maßnahmen im Gesundheitswesen steht nach wie vor der vorbeugende Gesundheitsschutz. Das im 1. Fünf jahrplan beträchtlich erweiterte Netz der Gesundheitseinrichtungen ist besser auszunutzen. Gleichzeitig sind durch die Vervollständigung dieses Netzes noch bestehende regionale Unterschiede in der medizinischen Betreuung und Versorgung der Bevölkerung auszugleichen. Im Jahre 1960 sollen im Durchschnitt für 10 000 Einwohner 108 Betten in staatlichen Krankenhäusern und Kliniken zur Verfügung stehen Außerdem soll jeder Bezirk über mindestens eine Blutspendezentrale und mehrere Blutspendestellen mit Blutkonservendepots verfügen. (2) Im 2. Fünf jahrplan sind mehr als 20 000 Kinderkrippenplätze neu zu schaffen. (3) Zur Verbesserung der ambulanten, medizinischen Versorgung, besonders auf dem Lande, ist die Zahl der Polikliniken bis 1960 auf 236 und die der Landambulatorien auf etwa 360 sowie die Zahl der staatlichen Praxen zu erhöhen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Gemeindeschwesternstationen auf über 4400. Alle diese Maßnahmen sind durch den zweckmäßigen Einsatz medizinischer Fachkräfte wirksam zu unterstützen. © (4) Im Jahre 1960 sollen im Durchschnitt für 10 000 Bürger über 60 bzw. 65 Jahre etwa 320 Plätze in Feierabend- bzw. Pflegeheimen zur Verfügung stehen. § § 17 Durchführung des Fünfjahrplancs (1) Die Voikswirtschaftspläne für die einzelnen Jahre sind entsprechend den Hauptzielen des 2. Fünfjahrplanes auszuarbeiten. (2) Die zentralen Organe der staatlichen Verwaltung, die Räte der Bezirke, der Städte und Kreise werden verpflichtet, den Betrieben die sich aus dem Gesetz ergebenden Aufgaben bis 1960 unverzüglich bekanntzugeben. § 18 (1) Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik ruft die gesamte Bevölkerung, alle Arbeiter, Bauern und Angestellten, alle Techniker, Ingenieure und Wissenschaftler, alle Ärzte, Lehrer und Künstler, alle Angehörigen des Mittelstandes, alle Betriebe und Institutionen sowie die Parteien und Massenorganisationen auf, ihre ganze Kraft für die Erfüllung der hohen Aufgaben des 2. Fünf jahrplanes einzusetzen. (2) An alle Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland ergeht der Ruf, die Durchführung des Planes allseitig zu unterstützen. Es gilt, alle Schichten der Bevölkerung zur Mitarbeit bei der Erfüllung der Planaufgaben und der zusätzlichen Aufgaben im Rahmen des Nationalen Aufbauwerkes zu gewinnen. Gemeinsam mit den staatlichen Organen sollen die Ausschüsse der Nationalen Front die Durchführung der Arbeit zur Verbesserung des Lebens der Bevölkerung organisieren. Insbesondere soll die Tätigkeit der Volksvertretungen und ihrer ständigen Kommissionen durch Aktivs der Nationalen Front unterstützt werden. (3) Die Mitglieder der Volkskammer verpflichten sich und appellieren an die Abgeordneten der örtlichen Volksvertretungen, der Bevölkerung die sich aus diesem Gesfetz ergebenden Aufgaben zu erläutern und den Werktätigen bei der Durchführung der Aufgaben alle Hilfe zu leisten. § 19 Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Das vorstehende, vom Präsidenten der Volkskammer im Namen des Präsidiums der Volkskammer unter dem dreizehnten Januar neunzehnhundertachtundfünfzig ausgefertigte Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den zwanzigsten Januar neunzehnhundertachtundfünfzig i Der Präsident * der Deutschen Demokratischen Republik In Vertretung: Dr. Dieckmann Präsident der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten Inhaftierter; - Einleitung von wirkungsvollen politisch-operativen Maßnahmen gegen Inhaftierte, die sich Bntweichungsabsichten beschäftigen, zur offensiven Verhinderung der Realisierung solcher Vorhaben; - ständige Überprüfung des Standes der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers ausgestaltet. Sie sind eingeordnet in die Grundsätze des Strafverfahrens und in die Erfordernisse der Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlich keit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus den in den Struktur- und Stellenplänen der Diensteinheiten und den Funktions- und Qualifikationsmerkmalen getroffenen Festlegungen unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Erfüllung abzuleiten.