Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 497

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 497 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 497); 497 Gesetzblatt Teil I Nr. 43 Ausgabetag: 13. Juni 1958 7. Nachweis des Materialverbrauchs 7.1 Der Nachweis des Materialverbrauchs in den Bauobjekten ist nach bestätigten MVN zu führen. Unmittelbar nach Fertigstellung des Bauabschnittes ist die Abrechnung des Materialverbrauchs durch die Bauleitung vorzunehmen. Hierbei muß dem Soll-Verbrauch der Ist-Verbrauch gegen über gestellt werden. Die Differenz zwischen Soll- und Ist-Verbrauch ergibt die erzielte Materialeinsparung bzw. den Materialmehrverbrauch. 7.2 Der Soll-Verbrauch ist jeder Bauleitung durch die Arbeitsvorbereitung auf der Grundlage der Festlegungen des Arbeitsprojektes vorzugeben. Das gleiche gilt entsprechend auch für den Nachweis des Materialverbrauchs bei Bauleistungen mit vereinbarten Pauschalpreisen. 7.3 Der Ist-Verbrauch wird ermittelt, indem den Materialanfangsbeständen am Objekt bzw. am Bauabschnitt bei Arbeitsbeginn die Materialeingänge hinzugesetzt und die Materialbestände bei Aufstellung der Zwischen abrechnungen bzw. nach Fertigstellung der Bauarbeiten am Objekt auf Grund körperlicher Inventuren abgesetzt werden. Das Ergebnis stellt den tatsächlichen Verbrauch (Ist-Verbrauch) für das Objekt bzw. für den Bauabschnitt dar. 7.4 Bei Verwendung von kellenfertigem Mörtel und Beton sind die Mengen durch Nachweis der bei der Aufbereitung verbrauchten Bindemittel und Zuschlagstoffe (Zement, Kalk, Sand, Kies, Splitt usw) auf der Grundlage des festgelegten Mischungsverhältnisses zu ermitteln. Einsparungen von Bindemitteln durch Änderung des festgelegten Mischungsverhältnisses dürfen nicht erfolgen. 7.5 Für die Errechnung der Höhe der Materialeinsparung bzw. des Mehrverbrauchs gelten die im Festpreiskatalog I (A3) enthaltenen Preise der „Liste der Baustoffe frei Baustelle abgeladen“ (ohne Gemeinkostenzuschläge) abzüglich der Streu- und Bruch Verluste. 7.6 Jeder bauausführende Betrieb hat die Summe des Wertes der ermittelten Einsparungen für einzelne Baustoffe um die Summe des Wertes des Mehrverbrauchs bei anderen Baustoffen zu kürzen. Der verbleidende Betrag gibt die echte Einsparung an, die bei der Durchführung des Objektes bzw. des Bauabschnittes erzielt wurde. 7.7 Überschreitet der tatsächliche Materialverbrauch (Ist-Verbrauch) die nach Materialverbrauchsnormen zulässigen Materialmengen (Soll-Verbrauch), so sind die Gründe hierfür zu untersuchen und Maßnahmen festzulegen, welche die Einhaltung der MVN künftig gewährleisten. 7.8 Für die Abrechnung des Materialverbrauchs durch die Baustellen, die volkseigenen Betriebe und die Bezirksbauämter sind die von der Zentralen Materialverbrauchsnormenkommission (ZMVNK) herausgegebenen Vordrucke zu verwenden. 8. Prämien für Materialeinsparungen 8.1 Prämien für echte Materialeinsparungen sind nach Anerkennung der Güte der geleisteten Arbeit allen bei der Fertigstellung des abgerechneten Objektes bzw. Bauabschnittes beschäftigten Produktionsarbeitern des bauausführenden Betriebes zu gewähren. 8.2 Die Prämien für Materialeinsparungen durch exakte Anwendung der MVN betragen 8.21 bei vorläufigen Materialverbrauchsnormen (erfahrungsstatistischen und errechneten) 15 °/o der echten Einsparung; 8.22 bei der Anwendung technisch begründeter Materialverbrauchsnormen bis zu 30 °/o, wobei für die Engpaßmaterialien Walzstahl, warmgewalzt und II. Verarbeitungsstufe, Holz und Zement bis zu 50 ®/o der Einsparungen gewährt werden können. 8.3 Der gemäß Ziff. 8.2 errechnete Prämienbetrag ist an die Prämienberechtigten entsprechend ihrer am abgerechneten Objekt bzw. Bauabschnitt erbrachten Leistung aufzuteilen. Die Aufteilung der Prämien soll nur durch ein von den Prämienberechtigten gebildetes Kollektiv beraten und festgelegt werden. Die Auszahlung der Prämien hat auch dann zu erfolgen, wenn die finanzielle Erfüllung des jeweiligen Objektes nicht erreicht wurde. 8.4 Die festgesetzten Prämienbeträge sind 8.41 bei Abrechnung von Bauabschnitten spätestens einen Monat nach erfolgter Abrechnung auf die Persönlichen Konten der Prämienberechtigten gutzuschreiben; 8.42 bei Abrechnung des Objektes oder vollkommen abgeschlossener großer Bauabschnitte innerhalb eines Monats nach erfolgter Abrechnung an die Prämienberechtigten auszuzahlen oder mit ihrer Zustimmung auf das Persönliche Konto gutzuschreiben. 8.5 Sofern Leitungskräfte auf den Baustellen (einschließlich Materialverwalter) Anteil* an den erzielten Materialeinsparungen haben (z. B. durch Schaffung besonders guter Voraussetzungen bei der Materialeingangskontrolle bzw. der Materiallagerung), kennen sie in den Kreis der Prämienberechtigten einbezogen werden. Die Festlegung des einzubeziehenden Personenkreises erfolgt durch das gemäß Ziff. 8.3 von den Beteiligten zu bildende Kollektiv. 9. Schlußbestimmungen 9.1 Die Leiter der bauausführenden Betriebe sind verpflichtet, 9.11 ihren Baustellen und Betriebsteilen Anweisung zur Durchführung der in dieser Ordnung festgelegten Maßnahmen für die Anwendung der MVN und die Abrechnung des Materialverbrauchs nach MVN zu geben; 9.12 die Verantwortlichkeit der Mitarbeiter des Betriebes und der Baustellen für die sich aus dieser Ordnung ergebenden Aufgaben innerhalb ihres Betriebes festzulegen; *;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Verhalten beenden. Art und Umfang dieser Aufforderung sind exakt zu dokumentieren, da sie für eine evtl. Feststellung der strafrechtliehen Verantwortlichkeit von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.