Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 491

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 491 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 491); Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 6. Juni 1958 491 Neuererkonferenzen bei der Ausarbeitung der Planvorschläge berücksichtigt werden und die vorgesehenen Aufgaben für die technische Entwicklung den erforderlichen Nutzeffekt bringen. (3) Die zentralgeleiteten Betriebe und Einrichtungen sind verpflichtet, entsprechend den planmethodischen Grundsätzen und Bestimmungen ihre Planvorschläge (z. B. Arbeitskräftebedarf, Bauanteil der Investitionen, Berufsausbildung, Kultur- und Sozialwesen, Verkehr) mit den für sie zuständigen örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bis spätestens 15. August 1958 abzustimmen. Die Planvorschläge dürfen nur nach erfolgter Abstimmung an die übergeordneten Staats- und Wirtschaftsorgane eingereicht werden. (4) Die Ausarbeitung der Planvorschläge erfolgt auf der Grundlage der am 1. Juni 1958 geltenden Zuordnung der Betriebe. In der Energiewirtschaft ist die am 1. Juli 1958 geltende Zuordnung der Betriebe zugrunde zu legen. (5) Die Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke und die Plankommissionen bei den Räten der Kreise sind dafür verantwortlich, daß die Ständigen Kommissionen der Bezirks- und Kreistage rechtzeitig über die ausgearbeiteten Planvorschläge informiert werden. Sie sind verpflichtet, Hinweise, Anregungen und Vorschläge der Ständigen Kommissionen vor der Beschluß- fassung durch die örtlichen Räte auszuwerten und zu berücksichtigen. Die Planvorschläge der bezirks- und örtlich geleiteten Wirtschaft sind von den Wirtschafts-räten bei den Räten der Bezirke bzw. den Plankommissionen bei den Räten der Kreise nach erfolgter Bilanzierung und Koordinierung den örtlichen Räten zur Beschlußfassung vorzulegen. (6) Die Leiter der zentralen Organe der staatlichen Verwaltung, die Vorsitzenden der Räte der Bezirke sowie die Hauptdirektoren der zentralgeleiteten WB legen ihre Plan Vorschläge entsprechend den ihnen übergebenen Direktiven und methodischen Bestimmungen der Staatlichen Plankommission bis zum 15. September 1958 vor. Diese Planvorschläge müssen in ihren einzelnen Teilen miteinander koordiniert, bilanziert und allseitig begründet sein. (7) Die Leiter der Industrieabteilungen der Staatlichen Plankommission beraten den Planvorschlag ihres Fachbereiches mit den Vorständen der zuständigen Industriegewerkschaften, die ihre Stellungnahme schriftlich niederlegen sollen. Die Leitung der Staatlichen Plankommission übergibt den Entwurf des Volkswirtschaftsplanes 1959 dem Bundesvorstand des FDGB zur Beratung. Der Bundesvorstand faßt die Stellungnahmen der Industriegewerkschaften zusammen und gibt der Leitung der Staatlichen Plankommission vor der Beschlußfassung über den Volkswirtschaftsplan im Ministerrat seine schriftliche Stellungnahme. § 3 (1) Auf der Grundlage des von der Volkskammer beschlossenen Volkswirtschaftsplanes übergibt die Staatliche Plankommission den zentralen Organen der staatlichen Verwaltung, den Räten der Bezirke, den zentralgeleiteten WB sowie anderen zentralgeleiteten Wirtschaftsorganen staatliche Planaufgaben, für deren Erfüllung die Leiter der einzelnen Organe und Betriebe persönlich verantwortlich sind. Die Leiter der Abteilungen der Staatlichen Plankommission sind dafür verantwortlich, daß die staatlichen Planaufgaben bei der Übergabe an die WB, Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke und anderen Staats- und Wirtschaftsorgane eingehend begründet und erläutert werden. Dabei ist besonders die Durchführung der staatlichen Planaufgaben zu beraten und gemeinsam festzulegen, wie die wirtschaftspolitischen Zielsetzungen des Volkswirtschaftsplanes erreicht werden sollen. Die Übergabe der staatlichen Planaufgaben an die Betriebe und Einrichtungen soll bis zum 15. Dezember 1958 erfolgen. Die Leiter der den Betrieben und Einrichtungen übergeordneten Organe haben gemeinsam mit den zuständigen Gewerkschaftsorganen zu sichern, daß den Werktätigen die Durchführung der staatlichen Planaufgaben eingehend erläutert wird. (2) Nach Beschlußfassung über den Volkswirtschaftsplan 1959 in der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik beschließen die örtlichen Räte und die örtlichen Volksvertretungen den Volkswirtschaftsplan ihres Bereiches und die zu seiner Durchführung erforderlichen Maßnahmen. (3) Alle volkseigenen Betriebe sind verpflichtet, auf der Grundlage der staatlichen Planaufgaben Betriebspläne für das Jahr 1959 auszuarbeiten. Die Leiter der Betriebe haben in Zusammenarbeit mit den Betriebsgewerkschaftsleitungen die Betriebspläne auf die Abteilungen, Meisterbereiche, Brigaden und soweit möglich bis auf den einzelnen Arbeitsplatz aufzuschlüsseln mit dem Ziel, jedem Werktätigen die Möglichkeit zu geben, seine tägliche Planerfüllung zu kontrollieren. In den einzelnen Abteilungen ist die Durchführung der Betriebspläne mit allen Werktätigen zu beraten. Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Betriebspläne die Grundlage für die Betriebskollektivverträge sind. Die Vorschläge der Gewerkschaften zur Plandurchführung müssen sich in den Betriebskollektivverträgen niederschlagen und in Verpflichtungen der Betriebsleitungen und der Betriebsgewerkschaftsleitungen, wie z. B. Verpflichtungen zum sozialistischen Wettbewerb, zur Durchführung von Produktionsberatungen und Neuererkonferenzen, zur weiteren Planaufschlüsselung und zur Durchführung von Betriebsvergleichen, ihren Ausdruck finden. § 4 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Sie tritt am 31. Dezember 1958 außer Kraft. Berlin, den 28. Mai 1958 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission Leuschner Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Berichtigung Es wird darauf hingewiesen, daß die Preisanordnung Nr. 833 vom 12. November 1958 Anordnung über die Regelung der Preise für Natursteinrohblöcke und Werksteine aus Granit, Granit-Porphyr und Diabas (Syenit) (Sonderdruck Nr. 167 des Gesetzblattes) wie folgt zu berichtigen ist: Unter „Lausitzer Granit“ auf Seite 5 muß die 3. Zeile richtig heißen „Rohsteine für Denkmalsteine cbm 150, DM“;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszuqehen, daß die Sammlung von Informationen im tvollzuq zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtunqen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unter den Bedingungen der Verschärfung der Klassenaus- jeinandersetzung mit dem Imperialismus wachsen objektiv die Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesell- schaft.