Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 49

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 49 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 49); Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 49 Die einzelbäuerlichen Betriebe werden aufgefordert, alle Möglichkeiten für die Steigerung der Gesamt- und der Marktproduktion voll auszunutzen. (6) Für die Entwicklung der Landwirtschaft 1956 bis I960 sind an Investitionsmitteln bereitzustellen: insgesamt rund 5,9 Mrd. DM davon für staatliche Investitionen 2,9 Mrd. DM langfristige Investitionsftredite 3,0 Mrd. DM darunter für LPG 2,7 Mrd. DM Die für die weitere sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft zur Verfügung gestellten bedeutenden finanziellen und materiellen Mittel schaffen die Voraussetzung für eine schnelle Entwicklung der genossenschaftlichen Großproduktion. Entsprechend der Aufgabe, vor allem die Mittelbauern für den sozialistischen Weg in der Landwirtschaft zu gewinnen, ist besonders der Typ l der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften zu fördern. Die volkseigenen Güter sind zu mustergültigen Großbetrieben, die hochproduktiv und rentabel arbeiten, zu entwickeln. Ihr Absatz, besonders an hochleistungsfähigem Zucht- und Nutzvieh sowie an Qualitätssaatgut, ist weiter zu vergrößern. § 5 Entwicklung der Forstwirtschaft (1) In der Forstwirtschaft sind im zweiten Jahrfünft ca. 270 000 Hektar aufzuforsten, davon 50 000 Hektar mit schnellwachsenden Holzarten. Auf 1 Million Hektar sind Maßnahmen der Kultur- und Jungwuchspflege und Meliorationsarbeiten durchzuführen. (2) Die Nutzholzausbeute ist im Volkswald von 86 Prozent 1957 auf 92 Prozent 1960 zu steigern. 40 Prozent des Fichten-Faserhoizeinschlages 1958 bis 1960 sind zur Sicherung einer größeren Holzeinsparung und zur Gerbrindengewinnung rinden- und bastfrei an die Zellstof f in dustrie zu. liefern. (3) Für die Erfassung der Sägewerksabfälle und ihrer Verwendung in der Zellstoffindustrie sind ab 1959 durch die Forstwirtschaft 40 Prozent des Stammholzes geloht, geschält und chemisch entrindiet bereitzustellen. 140 000 Festmeter Reiserknüppel sind für die Zellstoff industry aufzubereiten. (4) 1958 bis 1960 ist die Rodung und Aufbereitung von Stubben und die Aufbereitung von Brennreisern insgesamt auf 900 000 Festmeter zu erweitern. (5) Der Derbholzeinschlag (Fällung) und die Aufbereitung des Rohholzes sind bis 1960 voll zu mechanisieren. (6) In den Betrieben der Forstwirtschaft ist die Produktion von Massenbedarfsgütern aus Reserven der Forstwirtschaft im Laufe des Fünf jahrplanes auf insgesamt 97 Millionen DM zu erhöhen. § 6 Aufgaben der Wasserwirtschaft (1) Die Versorgung mit Trink- und Brauchwasser ist entsprechend der Steigerung der Produktion und der Bedürfnisse der Bevölkerung zu entwickeln. Dazu ist die Wasserbereitstellung durch Talsperren, Flußüberleitungen und Fernwasserversorgung von 915 Millionen Kubikmeter im Jahre 1955 auf 1160 Millionen Kubik- v meter im Jahre 1960 und die Wasserabgabe durch die kommunale Wasserwirtschaft von 660 Millionen Kubikmeter auf 810 Millionen Kubikmeter zu steigern. Die erforderlichen Kapazitäten sind zur Deckung des Wasserbedarfes in den Wasserentzugsgebieten und den Wassermangelgebieten zu schaffen. In erster Linie ist der Bau des Speicherbeckens Pöhl so weit fertigzustellen, daß 1960 die geforderte Wassermenge abgegeben werden kann. Die Inbetriebnahme des Speicherbeckens Spremberg ist bis 1961 zu gewährleisten. Die Maßnahmen zur Versorgung des Kombinates „Schwarze Pumpe“ sowie der Stadt Hoyerswerda sind bis 1960 abzuschließen. (2) Die Reinhaltung der Wasserläufe ist durch die planmäßige Erweiterung der Industrieabwasserklärung seitens der Industrie zu sichern und von der Wasserwirtschaft zu überwachen. Die Kapazität der Abwasserreinigung der örtlichen Wasserwirtschaft ist zu erhöhen. (3) Durch die ordnungsgemäße Unterhaltung von mindestens 72 000 km Vorflut und den Ausbau und die Regulierung von Vorflutern hat die Wasserwirtschaft die Landwirtschaft zu unterstützen. Es sind Voraussetzungen zu schaffen, daß die Ertragsfähigkeit von 300 000 Hektar durch' wasserwirtschaftliche und Meliorationsmaßnahmen bis zum Jahre 1960 gesichert wird. Dabei sind das Unstrutgebiet, das Sudegebiet, die Altmärkische Wische, das Dossegebiet und das Oderbruch als Schwerpunkte zu behandeln. Die Beseitigung der Hochwasserschäden im Gebiet Pirna ist bis 1960 zu beenden. Dabei sind die systematischen Vorkehrungen zur Vermeidung weiterer Hochwasserkatastrophen fortzusetzen. § 7 Entwicklung des Transport- und Nachrichtenwesens (1) Entsprechend der Entwicklung des Produktionsvolumens ' der Volkswirtschaft haben die Deutsche Reichsbahn, die Binnenschiffahrt und der Kraftverkehr bis 1960 gegenüber 1955 32 Prozent mehr Güter zu transportieren. Zur Entlastung der Deutschen Reichsbahn ist der Anteil der Leistungen des Kraftverkehrs an der gesamten Transportleistung zu erhöhen. Die Transportleistungen der Seeschiffahrt sollen entsprechend der vorgesehenen Kapazitätserweiterung von 133 000 Tonnen auf 1,55 Millionen Tonnen steigen. (2) In Zusammenarbeit mit den Betrieben und den Organen der staatlichen Verwaltungen ist die Transportarbeit weiter zu rationalisieren, zu weite und gegenläufige Transporte sind auszuschalten, die Be-und Entladung der Fahrzeuge ist vor allem nachts und am Wochenende erheblich zu verstärken. (3) Bis 1930 ist die gesamte Transportraumkapazität gegenüber 1955 durch die Senkung der Umlaufzeit der Güterwagen um 5,1 Prozent, durch die Erhöhung der Auslastung je Güterwagen um 4.9 Prozent sowie durch eine stärkere Motorisierung der Binnenflotte und durch Erhöhung der Transportleistung pro Tonne Ladefähigkeit der Kraftfahrzeuge um 24 Prozent besser 'auszunutzen. (4) Der Deutschen Reichsbahn sind 17 000 neue Güterwagen (zweiachsig) und 485 Lokomotiven bis 1960 zur Verfügung zu stellen. (5) Der Reise- und Berufsverkehr ist durch den Einsatz neuer Doppelstock-Reisezugwagen und Doppelstock-Gliederzüge sowie durch moderne Reise-omnibussse weiter zu verbessern. (6) Die Kapazität der Handelsflotte ist im 2. Fünfjahrplan von 13 000 tdw (ca. 10 000 BRT) auf ca. 182 000 tdw (ca. 120 000 BRT) zu erweitern. Ende 1960 wird;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der eigenen operativen Arbeit ständig weiter zunimmt. Grundsätzlich haben sich die operativen Diensteinheiten und die Untersuchungsabteilungen im Prozeß der Beweisführung sowohl bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteiiichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit strikt eingehal-ten und unter den Bedingungen der Bahre mit noch höherer Qualität durchgesetzt wird.