Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 466

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 466 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 466); 466 Gesetzblatt Teil I Nr. 39 Ausgabetag. 29. Mai 1958 (3) Alle sonstigen bei den Beschäftigten von Haus-halteorganisationen eintretenden Lohnerhöhungen sind bei den entsprechenden Sachkonten des Lohnfonds (Sachkonten 500 502) zu buchen, §4 Erhöhung der Lehrlingsentgelte (1) Die Erhöhung der Lehrlingsentgelte wird Bestandteil des Lohnfonds, sie ist bei den entsprechenden Sachkonten des Lohnfonds (Sachkonten 500 502) zu buchen. (2) Die Erhöhung der Lehrlingsentgelte in den bruttogeplanten Landwirtschaftsbetrieben (z. B. landwirtschaftliche Lehr- und Versuchsstationen) erfolgt auf der Grundlage der Zuschlagsverordnung Landwirtschaft. Die Euchung erfolgt, wie im Abs. 1 festgelegt, im Lohnfonds. §5 Mehreinnahmen bzw. Mehrausgaben Infolge der Erhöhung der Verpflegungskostensätze (1) Erhöhungen der Einnahmen treten ein 1. aus der Veränderung des Essenteilnehmerpreises für die Benutzer bei a) Kinderwochenheimen (Teil von Kapitel 500, 503), b) Jugendwerkhöfen und -Wohnheimen (Kap. 513 und 514), c) Berufsschulinternaten (Kap. 542), d) Lehrlingswohnheimen (Kap. 545 und 546), e) Internaten an Hoch- und Fachschulen (Teil von Kap. 603 und 553), f) Lehrgängen (Kap. 556), g) Kinderkrippen (Kap. 725 und 726), h) Feierabend- und Pflegeheimen (Kap. 750 und 751), i) Schwerstbeschädigtenheimen (Kap. 752), k) Schwerbeschädigtenheimen mit Umschulungswerkstätten (Kap. 775), l) Heimen für soziale Betreuung (Kap. 753). 2. aus der Veränderung des Teilnehmerpreises für Personalvollverpflegung. Beschäftigte, die an der Personalvollverpflegung in den Einrichtungen teilnehmen (außer Tbk-Betreu-ungspersonal), erstatten die vollen Naturalkosten und die anteiligen Herstellungskosten. Das Tbk-Betreu-ungspersonal erstattet den bisherigen Satz und den in der Anlage zur Verordnung vom 28. Mai 1958 über die Gemeinschaftsverpflegung (GBl. S. 425) aufgeführten Erhöhungsbetrag. Die Buchung der unter Ziffern 1 und 2 genannten Veränderungen erfolgt bei Sachkonto 261 Erstattung Dritter . (2) Veränderungen der Ausgaben ergeben sich im einzelnen aus der Anlage zu der oben genannten Verordnung: Übersicht über die Erhöhung der Verpflegungskostensätze und der Teilnehmerpreise. (3) Am 29. Mai 1958 vorhandene Bestände an Lebensmitteln sind bei der Ermittlung der Mehraufwendungen zu berücksichtigen, da sie die erforderlichen zusätzlichen finanziellen Mittel vermindern. Die erforderlichen Beträge sind bei Sachkonto 413 Verpflegung zu buchen. §6 Mehrkosten für das Werkküchenessen der Beschäftigten Diese Mehrkosten sind auf der Grundlage der in der Verordnung vom 28. Mai 1958 über die Gemeinschaftsverpflegung (GBl. I S. 425) genannten Erhöhungsbeträge zu ermitteln. Am 29. Mai 1958 vorhandene Bestände an Lebensmitteln sind bei der Ermittlung der Mehraufwendungen zu berücksichtigen, da sie die erforderlichen zusätzlichen finanziellen Mittel vermindern. Gebucht werden die Beträge bei dem neu einzurichtenden Sachkonto 429 Zuschläge für das Werkküchenessen , das im Plan der Positionen unter „übrige Ausgaben“ nachzuweisen ist. §7 Erhöhung der Stipendien Die Erhöhung der Stipendien ist in den betreffenden Einrichtungen auf Grund der Verordnung vom 28. Mai 1958 über die Erhöhung der- Stipendien für die Studierenden und wissenschaftlichen Aspiranten an Universitäten, Hoch- und Fachschulen (GBl. I S. 428) bei Sachkonto 602 Stipendien zu zahlen und zu buchen, § 8 Zuschläge für Sozialfürsorgcunterstützte cinschl. der mitunterstützten Haushaltsangehörigcn (1) Die Zuschläge zur Sozialfürsorgeunterstützung für Hauptunterstützungsempfänger und mitunterstützte Haushaltsangehörige sind nach der Rentenzuschlags-verordnung vom 28. Mai 1958 (GBl. I S. 442) zu zahlen., (2) Ehegattenzuschläge und staatliche Kinderzuschläge, die an Sozialfürsorgeunterstützte zu zahlen sind, werden als Auftragsleistung der Republik ausgezahlt. (3) Die Buchung der Zuschläge für Sozialfürsorge-unterstützte einschließlich der mitunterstützten Haus-haltsangehörigen erfolgt bei Kapitel 760 Allgemeine Sozialfürsorge im Sachkonto 601 Fürsorgeleistungen . Gemeinden bis zu 2000 Einwohnern, die nach dem vereinfachten Sachkontenrahmen planen und buchen, buchen die Beträge bei Sachkonto 6. (4) Soweit an Fürsorgeunterstützungsempfänger Beihilfen auf Grund des § 3 Abs. 2 der Verordnung vom 28. Mai 1958 über die Gewährung einer Beihilfe für Tuberkulose-, Geschwulst- und Zuckerkranke (GBl. I S. 445) zusammen mit der Sozialfürsorgeunterstützung auszuzahlen ßind, erfolgt die Buchung dieser Beihilfen bei Kap. 760. §9 Beihilfen für Tuberkulose-, Geschw’stund Zuckerkranke (1) Diese Beihilfen werden auf Grund der Verordnung über die Gewährung einer Beihilfe für Tuberkulose-, Geschwulst- und Zuckerkranke für a) Tuberkulosekranke von den Tbk-Hauptberatungsstellen, b) Geschwulstkranke * von den Betreuungsstellen für Geschwulstkranke, c) Zuckerkranke von den Diabetiker-Beratungsstellen bzw. von den Einrichtungen, die vom Leiter der Abteilung Gesund-heits- und Sozialwesen des örtlichen Rates mit dieser Aufgabe beauftragt werden, gezahlt. (2) Die aufgeführten Beihilfen sind von den genannten Einrichtungen bei Sachkonto 604 sonstige Geldzuwendungen an die Bevölkerung zu buchen. Soweit Tuberkulose-, Geschwulst- und Zuckerkranke gleichzeitig Sozialfürsorgeunterstützung erhalten, gelten die Festlegungen gemäß § 8. § 10 Vergütung für Blut- und Frauenmilchspender (1) Die bisher in der Ordnung der Planung des Staatshaushaltes für 1958 Ausgabe Gesundheitswesen (15-BVB1.1) festgelegten Veranschlagungssätze für Blut und Frauenmilch werden verändert. Die neu zu zahlenden Sätze betragen für 10 ccm Blut 1,20 DM für 1 Liter Frauenmilch 11, DM (2) Die Buchung der erforderlichen Mittel hat bei Sachkonto 604 ßonßtige Geldzuwendungen an die Bevölkerung zu erfolgen. § 11 Sonderzuschläge (1) Für Mitarbeiter, die bisher neben der normalen Lebensmittelkarte die Sonderzusatzkarte (SZ-Karte) erhalten haben, sind die festgelegten Zuschläge entsprechend der Verordnung vom 28. Mai 1958 über die Zahlung von Sonderzuschlägen an Arbeiter und Angestellte (GBl. I S; 425) zu zahlen und bei Sachkonto 604 Sonstige Geldzuwendungen an die Bevölkerung zu buchen. Soweit an Mitarbeiter, die gesundheitsgefährdende Arbeiten ausführen, neutralisierende Stoffe (z. B. Milch) bisher unentgeltlich abgegeben wurden, erfolgt die Buchung der hierfür erforderlicnen Mehraufwendungen bei Sachkonto 413 Verpflegung ,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und für die allseitige Sicherung, Kontrolle und Betreuung von inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland, Seite. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland, Zur Gewährleistung einer maximalen Sicherheit bei der Burehfih rung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit die Möglichkeit gewählt hat, die bei ihm zur Debatte stehenden Probleme in diesem Objekt im Rahmen einer Befragung zu klären.