Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 46

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 46 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 46); 46 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 ziegein ist zu erweitern. Der Anteil der Hochlochziegel bei der Produktion von Mauerziegeln muß bis 1960 auf 30 Prozent erhöht werden. Zur Sicherung der Produktionssteigerung bei Betonerzeugnissen ist die Produktion von Zuschlagstoffen wesentlich zu erhöhen. Dabei ist vorrangig die Produktion von Leichtzuschlagstoffen, wie Porensinter, Keram-sit und Hüttenbims zu entwickeln. Die örtlichen Organe haben alle Möglichkeiten zur Erzeugung von Baustoffen aus örtlichen Reserven auszunutzen. Die Kapazitäten der privaten Baustoffindustrie sind maximal auszunutzen. 6. Maschinenbau Die Produktion der Maschinenbaubetriebe ist bis 1960 gegenüber 1955 auf 153 Prozent zu steigern. Der Maschinenbau hat in erster Linie die erforderlichen Ausrüstungen für die Entwicklung der Grundstoffindustrie, insbesondere für Kohle und Energie, zu liefern. Die Produktion von Tagebaugroßgeräten, Ausrüstungen für Brikettfabriken, Energiemaschinen, Stahlkonstruktionen und anderen wichtigen Schwermaschinenbauerzeugnissen ist dementsprechend zu erhöhen. Zu* Sicherung dieses Programms sind unter anderem Prüfstände für 100-MW-Energiemaschinen, die notwendigen Kapazitäten für die Montage der Tagebaugroßgeräte und die Voraussetzungen zur Aufnahme der Produktion von Bandanlagen zu schaffen. Die Produktion des Textilmaschinenbaues, polygraphischen Maschinenbaues, Nahrungs- und Genußmittelmaschinenbaues, Werkzeugmaschinenbaues, der Feinmechanik und Optik und der Nachrichtentechnik ist stark zu steigern, um die Modernisierung vieler Industrie- und Wirtschaftszweige zu beschleunigen und eine Steigerung des Exportes solcher Erzeugnisse zu ermöglichen. Das Produktionsvolumen der im Aufbau befindlichen Betriebe für die Betriebsmeß-, Steuerungs- und Regelungstechnik ist bis 1960 gegenüber 1957 auf 145 Prozent zu erweitern. Dieses hohe Entwicklungstempo ist notwendig, um bis 1960 die geplante Kapazitäts- und Produktivitätsentwicklung in der gesamten Volkswirtschaft, vor allem in der Kohlenindustrie, der Energiewirtschaft und in der chemischen Industrie zu sichern und um die Voraussetzungen für das weitere Wachstum der Volkswirtschaft zu schaffen. In einer Reihe von feinmechanischen Betrieben sowie im VEB Schott & Gen., Jena, sind umfangreiche Rekonstruktionsmaßnahmen vorzunehmen. Die Produktion moderner Nachrichtengeräte für den Bedarf der Deutschen Demokratischen Republik und den Export ist besonders zu entwickeln. Hierbei ist vor allem die Produktion von Bauelementen, darunter die von Halbleitern, zu erweitern, um damit eine wichtige Voraussetzung für die Anwendung der neuen Technik auf den Gebieten des Nachrichtenwesens, des Funks und Fernsehens sowie auch in anderen Zweigen des Maschinenbaus, wie der Betriebsmeß-, Steuer- und Regelungstechnik und für den Bau elektronischer Rechengeräte, zu schaffen. Im Waggonbau ist in Übereinstimmung mit den internationalen Vereinbarungen über die Spezialisierung in den sozialistischen Ländern die Produktion von schweren Güterwagen auf leichtere Waggonarten wie Personenwagen, Kühlwagen usw. umzustellen. Die Vorbereitungsarbeiten zur Aufnahme der Serienproduktion von Großdiesel- und Elektrolokomotiven für die Modernisierung des Verkehrswesens sind soweit abzuschließen, daß der Deutschen Reichsbahn bis 1960 entsprechende Typen zur Erprobung im Streckendienst übergeben werden können. Die Betriebe des Landmaschinenbaues haben entsprechend der weiteren sozialistischen Entwicklung auf dem Lande die erforderlichen Maschinen und Geräte für die MTS herzustellen. Einen besonderen Schwerpunkt innerhalb dieses Programms stellen die Ausrüstungen zur Mechanisierung der Hackfruchtpflege und Ernte dar, die in bester Qualität termingemäß bereitgestellt werden müssen. Bis 1960 sind bestehende Disproportionen in der Zulieferindustrie zum Beispiel bei Elektroausrüstungen, Wälzlagern, Normteilen, Armaturen weitestgehend zu beseitigen. Ein großer Teil der Investitionsmittel ist daher auf diese Zweige zu konzentrieren. Der Getriebebau sowie einige Schmieden und Gießereien sind zu modernisieren. Die Produktion hochwertiger Konsumgüter aus dem Bereich des Maschinenbaues, wie Fernseh- und Rundfunkempfänger, Fotoapparate, Motorräder, Haushaltsmaschinen ist wesentlich zu steigern. Hierfür sind sämtliche Material- und Kapazitätsreserven, vor allem unter Einbeziehung der örtlichen Industrie, auszuschöpfen. Die Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung mit Ersatzteilen auf allen Gebieten des Maschinenbaues ist in vollem Umfange von den Betrieben zu gewährleisten. 7. Leichtindustrie Die Produktion der Leichtindustrie ist bis 1960 gegenüber 1955 um 30 Prozent zu erhöhen. Auf der Grundlage der erhöhten Importe an Rohstoffen und der besseren Ausnutzung der eigenen Rohstoffquellen sind in stärkerem Maße hochwertige Textilien, Schuhe und andere Erzeugnisse in allen Preislagen für die Bevölkerung herzustellen. Die Textilindustrie hat die Produktion von wollenen Geweben und wollenen Obertrikotagen aus hochwertigen Rohstoffen in den nächsten Jahren wesentlich zu erhöhen. Die durchschnittliche Wollbeimischung bei den Geweben und Obertrikotagen ist von 59 Prozent auf 74 Prozent zu erhöhen. % Zur Sicherung der vorgesehenen Produktionserhöhung bei Baumwollgeweben sind die Kapazitäten der 3- und 4-Zylinder-Spinnereien bis 1960 gegenüber 1955 um 20 000 Tonnen Garne zu erweitern. Die zur Verfügung stehenden Rohstoffe sind sparsam zu verwenden. So sind die Durchschnittsnummern bei den 3- und 4-Zylindergarnen auf Nm 48 zu erhöhen und die EmsatzgeWichte für 3- und 4-Zylindergarne bei den Baumwollgeweben auf 180 g bis 1960 zu senken. Die Produktion von konfektionserzeugnissen ist bis 1960 gegenüber 1955 um mehr als 500 Millionen DM = 32 Prozent zu steigern. Dabei ist insbesondere die Produktion von Kinderoberbekleidung zu erhöhen. Im Jahre 1960 sind mindestens 21 Millionen Paar Lederschuhe zu produzieren. Das sind zirka 3 Millionen Paar mehr als 1955. Dabei ist der Anteil der Schuhe aus glattem Leder von zirka 40 Prozent im Jahre 1955 auf zirka 70 Prozent im Jahre 1960 zu erhöhen. In den nächsten Jahren sind in der Holzausnutzung und der Produktion von Austauschstoffen größte Anstrengungen zu machen. Die Produktion von Hartfaser-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen. Die Entscheidung dazu ist vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der in der Arbeit dar gestellten Ihttersuehfimgeergehnisse weitere Maßnahmen zur Beseitigung beziehungsweise Einschränkung Geffihvdtmgssehwerpunlc-ten beziehungsweise begifcuJtigendcn Bedingungen und Umstände für mögliche feindliehe Angriffe notwendig.