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Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 45

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 45 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 45); Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 45 Die Konzentrierung der Kraftwerksneubauten in den Bezirken Cottbus und Dresden erfordert den weiteren Ausbau des 220-kV-Netzes und den Beginn des Baues des 400-kV-Netzes. Das 110-kV-Versorgungsnetz und das bezirkliche Mittel- und Niederspannungsnetz sind zu rekonstruieren und entsprechend den Aufgaben im Wohnungsbau, in der Landwirtschaft und in der Industrie zu erweitern. Durch den geplanten Zuwachs der Kraftwerksleistung kann der Bedarf aller Verbraucher außerhalb der Hauptbelastungszeiten des Tages gedeckt werden. Zur Verbesserung der Versorgung mit Elektroenergie während der Hauptbelastungszeiten sind Pumpspeicherkraftwerke zu schaffen. Im 3. Fünfjahrplan beginnt die Gaserzeugung im Kombinat „Schwarze Pumpe“. Zur Vorbereitung der Verteilung an den Verbraucher sind bis 1960 1450 Kilometer Ferngasleitungen zu bauen. 2. Berg- und Hüttenwesen Die Bruttoproduktion des Berg- und Hüttenwesens ist bis 1960 gegenüber 1955 auf mindestens 126 Prozent zu / erhöhen. In der Eisenindustrie besteht die Hauptaufgabe darin, ab 1958 den Anteil der veredelten Erzeugnisse an der Walzstahlproduktion, besonders von hochwertigen Engpaßsorten, maximal zu steigern. Die Produktion von Erzeugnissen der II. Verarbeitungsstufe ist bis 1960 gegenüber 1955 auf 166 Prozent zu erhöhen. Bis Ende 1960 ist in dien im Bau befindlichen Werken für die Nickel- und Zinkverhüttung mit Teilkapazitäten die Produktion aufzunehmen. Mit der vorrangigen Entwicklung soldier Zweige des Maschinenbaus, wie z. B. Fahrzeugbau und Elektrotechnik, wächst der spezifische Bedarf an Buntmetallen. Die maximale Ausnutzung aller Möglichkeiten, Buntmetall zu produzieren und einzusparen, ist v daher für unsere Volkswirtschaft von größter Bedeutung. Die Produktion von Kalierzeugilissen ist bis 1960 gegenüber 1955 auf rund 116 Prozent zu steigern. Der Produktionszuwachs ist im wesentlichen durch Rekonstruktion und Erweiterung des Kaliwerkes „Glückauf“ sowie durch den Ausbau der Schachtanlagen in dten Werken „Ernst Thälmann“ und „Marx/Engels“ zu erreichen. w' 3. Geologie Die Bohrleistungen für die geologische Erkundung sind bis 1960 gegenüber dem 1. Fünfjahrplan um 120 Prozent zu steigern. Die geologischen Erkundungsarbeiten sind ab 1958 besonders auf Erdöl- und Erdgaslagerstätten zu konzentrieren. Diese Arbeiten sollen die Voraussetzungen für ein rasches Ansteigen der Erdölförderung nach 1960 schaffen. Außerdem ist die Erkundung solcher wichtigen Mineralien, wie Kupfer, Eisen; Blei/Zink, Steinkohle und Kalisalze zur Erhaltung und Erweiterung der notwendigen Rohstoffbasis fortzuführen. 4. Chemie Die Entwicklung der chemischen Industrie hat für die wirtschaftliche Entwicklung der DDR besondere Bedeutung. Die Bruttoproduktion der chemischen Industrie ist bis 1960 gegenüber 1955 auf J34 Prozent zu steigern. Das Investitionsvolumen liegt im 2. Fünfjahrplan 64 Prozent über dem des 1. Fünfjahrplanes. Die im Jahre 1956 begonnene Erweiterung der Kapazitäten für die Produktion von Schwefelsäure, Soda. Ätznatron, Ammoniak, Phosphor und anderen Grundchemikalien ist bis 1960 abzuschließen. Das gestattet, den steigenden Eigenbedarf der chemischen Industrie zu decken und die Produktion von Stickstoff, Phosphordüngemitteln sowie anderen chemischen Erzeugnissen zu erhöhen. So ist die Erzeugung von Schwefelsäure bis 1960 auf 143 Prozent gegenüber 1955 zu steigern. Dafür ist in Coswig eih neues Werk für die Erzeugung von Schwefelsäure auf Gipsgrundlage bis 1960 fertigzustellen. Außerdem sind in Salzwedel und Oranienburg Turmanlagen mit je 22 000 Tonnen jährlicher Kapazität zu errichten. Bei Kunststoffen soll bis 1960 gegenüber 1955 die Produktion von Polyvinylchlorid um 30 Prozent, die Produktion von synthetischem Kautschuk um 16 Prozent und von Caprolactam um 50 Prozent erhöht werden. Die großtechnische Produktion weiterer Kunststoffe und Chemiefasern ist durch den Ausbau vorhandener Kleinanlagen für den 3. Fünfjahrplan vorzubereiten. 5. Baustoffe Die Baustoffindustrie hat den Hauptanteil der materiellen Voraussetzungen für die umfangreiche Bautätigkeit im 2. Fünfjahrplan zu schaffen. Es ist daher notwendig, die Investitionstätigkeit im Bauwesen in erster Linie auf die Baustoffindustrie zu konzentrieren. Bis 1960 ist gegenüber 1955 die Zementproduktion auf 172 Prozent und die Produktion von Betonerzeugnissen auf 408 Prozent zu steigern. In den Werken Karsdorf und Rüdersdorf sind bis 1960 die Kapazitäten für die Herstellung von 1 Million Tonnen Zement jährlich voll in Betrieb zu nehmen. Im Bereich der chemischen Industrie ist mit der Fertigstellung des Schwefels.äurewerkes Coswig eine Neukapazität von jährlich 160 000 Tonnen Zement zu sichern. Die Kapazitäten zur Produktion von Stahlbetonschwellen, -masten und -rohren sind zu erweitern. Es sind je ein Werk für die Herstellung von Spannbetonröhren, As best beton platten und -rohren sowie zwei Werke für die Produktion von Spannbetonmasten zu errichten. Die Rekonstruktion und Erweiterung der Betriebe für die Produktion von Baustoffen für den Innenbau, vor allem von Ofenkacheln, Töpferschamotten und keramischen Rohren aus Steinzeug ist systematisch und beschleunigt durchzuführen. Es ist ein Steinzeugwerk von 40 000 Tonnen Jahresproduktion zu errichten und 1959 in Betrieb zu nehmen. Der Mechanisierungsgrad in der Natursteinindustrie ist bis 1960 zu erhöhen. Die Räte der Bezirke werden verpflichtet, die örtlichen Reserven an Natursteinen weitgehend auszunutzen und den Abbau der Gesteinshalden zu organisieren. In der volkseigenen Ziegelindustrie ist die kleine und mittlere Mechanisierung, bei Großbetrieben die Vollmechanisierung einzuführen. Die Kapazitäten zum Trocknen sind zu vergrößern, um den Übergang vom Saison- zum Jahresbetrieb zu gewährleisten. Die örtlichen Staatsorgane haben zu überprüfen, in welchen Ziegeleien die Voraussetzungen für die Einführung des Trockenpreßverfahrens gegeben sind. Die Produktion von Ziegelsteinen mit mehrfachem Normalformat, Ziegelblöcken und großflächigen Dach-;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist und bleibt ein unumstößliches Gebot unseres Handelns. Das prägte auch die heutige zentrale Dienstkonferenz, die von dem Bestreben getragen war, im Kampf gegen den Feind höchste Ergebnisse zu erzielen. Bei niemandem und zu keiner Zeit dürfen irgendwelche Illusionen über den Feind aufkommen, dürfen wir Unsicherheit in unserer Arbeit zulassen.

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