Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 42

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 42 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 42); 42 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 20. Januar 1958 In der Bauwirtschaft sind erste Erfolge in der Industrialisierung erreicht. Die Bauleistungen, die im Jahre 1955 4,3 Milliarden DM betrugen, wurden im Jahre 1957 auf 5,4 Milliarden DM gesteigert. Die Außenhandelsbeziehungen zu den sozialistischen Ländern wurden durch die Koordinierung der Volkswirtschaftspläne gefestigt und stark erweitert. Auch der Handel mit dem kapitalistischen Wirtschaftsgebiet stieg. Der Außenhandelsumsatz erhöhte sich 1957 gegenüber 1955 um rund 37 Prozent. Für Investitionen die Generalreparaturen und Werterhaltung eingeschlossen wurden im Jahre 1956 rund 2,2 Milliarden DM mehr ausgegeben als im Jahre 1955. Im Jahre 1957 betrug gegenüber 1956 der Zuwachs an Investitionsmitteln 770 Millionen DM. Der Warenumsatz im Einzelhandel betrug 32,6 Milliarden DM im Jahre 1956 und stieg 1957 auf 34,7 Milliarden DM. Das ist ein Zuwachs von rund 6 Prozent. Die Bevölkerung konnte beträchtlich mehr Industrie waren kaufen. In den Jahren 1956 und 1957 wurden durch Erhöhung von Löhnen und Renten, durch Preissenkungen im Einzelhandel und durch die Verbesserung der Prämienordnung für die Arbeiter und Angestellten die Einnahmen der Bevölkerung um 3,6 Milliarden DM erhöht. Im Jahre 1957 wurde in der Industrie, im Bauwesen und im Verkehr die wöchentliche Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich auf 45 Stunden herabgesetzt. Aufbauend auf diesen Erfolgen in der wirtschaftlichen Entwicklung der Jahre 1956/1957, beschließt die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik für die Zeit des 2. Fünf jahrplanes folgendes Gesetz: § 1 Hauptaufgaben des 2. Fünfjahrplanes Für den wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik bis 1960 werden folgende Hauptaufgaben festgelegt: (1) In allen Zweigen der Volkswirtschaft ist durch die Steigerung der Arbeitsproduktivität die Produktion von Rohstoffen, Ausrüstungen und Konsumgütern beträchtlich zu erhöhen. Die vorrangige Entwicklung der Grundstoffindustrie, vor allem der Kohle-, Energie- und Chemieproduktion ist mit allen Kräften zu sichern. Für die Entwicklung der Produktion in allen Zweigen ist die eigene Rohstoffbasis weitgehend auszubauen. Das technische Niveau der Industrieproduktion ist zu verbessern. Die Anwendung der neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft und Technik als entscheidender Hebel für die ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität ist zu sichern. In der Landwirtschaft ist die Produktion von pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen zu erhöhen. Von großer Bedeutung ist dabei die sozialistische Umgestaltung auf dem Lande. Im Verlaufe des 2. Fünf jahrplanes sind die Voraussetzungen zu schaffen, um die Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik nach 1960 vollständig aus eigener landwirtschaftlicher Produktion mit Fleisch, tierischem Fett und Milch zu versorgen. Eine kontinuierliche Steigerung des Außenhandels ist als ein wesentlicher Faktor für die Entwicklung der Produktion und der Versorgung der Bevölkerung zu erreichen. (2) Die industrielle Bruttoproduktion ist bis 1960 auf rund 138 Prozent gegenüber dem Jahre 1955 zu steigern. Die Produktion der sozialistischen Betriebe ist dabei so zu entwickeln, daß auf sie 1960 90 Prozent der gesamten industriellen Bruttoproduktion entfallen. Die festgelegte Entwicklung der industriellen Bruttoproduktion muß gewährleisten, daß dlie Erzeugung von Produktionsmitteln um 40 Prozent und die Erzeugung von Konsumtionsmitteln um 33 Prozent gegenüber 1955 wächst. (3) Im Verlaufe des 2. Fünf jahrplanes ist insbesondere das technische Niveau der Produktion zu heben. Die vorgesehenen Investitionsmittel sind deshalb in erster Linie für moderne, hochleistungsfähige Maschinen und Ausrüstungen, für die Mechanisierung und Automatisierung der Produktionsprozesse sowie für den Ersatz ver- alteter Ausrüstungen zu verwenden. Die Leitung und Organisation der Produktion ist grundlegend zu verbessern. Es sind mehr Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker auszubilden, um das technische Niveau der Produktion zu heben. (4) Auf dieser Grundlage sind in allen Bereichen der Wirtschaft die vorgesehenen Produktionsaufgaben durch die Steigerung der Arbeitsproduktivität, d. h. in der Regel mit gleichbleibender Beschäftigtenzahl zu erfüllen. Die Arbeitsproduktivität in der sozialistischen Industrie je Produktionsarbeiter soll bis 1960 gegenüber 1955 um rund 33 Prozent steigen. Diese große Aufgabe verlangt, daß alle Staats- und Wirtschaftsfunktionäre gemeinsam mit den Werktätigen in den Betrieben sich systematisch um die Steigerung der Arbeitsproduktivität bemühen. Moderne technische Verfahren, weitgehende Komplex- und Kleinmechanisierung der Arbeit und Neuerermethoden sind bedeutend mehr anzuwenden. Der sozialistische Wettbewerb als Hauptmethode zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, der von den Gewerkschaften zu organisieren ist, muß von den Wirtschaftsleitungen jegliche Förderung erhalten. Es ist zu * erreichen, daß die ständige Ausnutzung aller Faktoren zur Steigerung der Arbeitsproduktivität in den Betrieben und Wirtschaftsverwaltungen im Vordergrund der Tätigkeit der Werktätigen und Wirtschaftsfunktionäre steht. (5) Bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse ist der Materialverbrauch je Erzeugnis zu senken. Das Gewicht der Maschinen und Ausrüstungen, bezogen auf ihre Leistungseinheit, ist zu verringern Die Materialverluste in der Produktion, vor allem durch Ausschuß, müssen vermindert werden. Insbesondere ist eine Senkung des spezifischen Verbrauchs von Elektroenergie, Kohle, Eisen und Nichteisenmetallen sowie von Holz zu erreichen. Im engen Zusammenhang damit ist die strikte Anwendung des Sparsamkeitsregimes auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zu gewährleisten. Die konsequente Anwendung des Sparsamkeitsregimes ist der Schlüssel für die systematische Verbesserung der Lebenslage der Werktätigen in der DDR und liegt darum im Interesse eines jeden. Die Anstrengungen der Werktätigen in den Betrieben müssen auf die ständige Verbesserung der Rentabilität der Betriebe, insbesondere auf den Verzicht von Staatszuschüssen und auf die Erhöhung der Abführungen an den Staatshaushalt sowie auf die zusätzliche Produktion von hochwertigen Industriewaren aus inneren und örtlichen Reserven gelenkt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß Beschuldigtenvernehmungen täglich in der Zeit zwischen und Uhr jederzeit zulässig sind, wie das gegenwärtig in der Untersuchungsarbeit auch praktiziert wird.