Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 411

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 411 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 411); Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 28. Mai 1958 411 b) der GAP und VEP für Ventilschlauch, nahtlos, muß richtig heißen GAP 16,23 DM, VEP 19,55 DM. v 2. In der Preisanordnung Nr. 922 vom 20. Dezember 1957 Anordnung über die Preise für Azetylen, Preßluft, flüssige Luft, Sauerstoff und Stickstoff (Sonderdruck Nr. P 284 des Gesetzblattes) muß es richtig heißen: Bei der Preisliste muß in der Position Stickstoff, komprimiert, d) reinst, lampenfertig die letzte Zeile der Gütemindestbestimmungen „unter 0,003 / H0“ heißen. 3. In der Preisanordnung Nr. 926 vom 18. Dezember 1957 Anordnung über die Preise für Ameisensäure, Calciumformiat und Kofa-Salz (Sonderdruck Nr. P 290 des Gesetzblattes) muß bei der Preisliste der IAP für Kofa-Salz richtig heißen 478,81 DM. Es wird darauf hingewiesen, daß die Anordnung vom 1. März 1958 über die Unterstellung weiterer Stoffe unter die Bestimmungen des Opiumgesetzes (GBl. I S. 301) wie folgt zu berichtigen ist: Die dritte Position der aufgeführten Stoffe im § 1 Abs. 1 muß richtig heißen: „ 5t-4-Propionoxy-l,3-dimethyl-4-phenyl- piperidin (Alphaprodin-Nisentil u. a.)“. Es wird darauf hingewiesen, daß die Erste Durchführungsbestimmung vom 28. Januar 1958 zur Verordnung über die Ermittlung und Anwendung von Materialverbrauchsnormen und Vorratsnormen für Material in der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 203) die Zweite Durchführungsbestimmung sein muß. Die Erste Durchführungsbestimmung ist im GBL I 1957 auf der Seite 596 erschienen. Es wird darauf hingewiesen, daß die Anordnung Nr; 2 vom 21. Januar 1958 über die Anwendung von Typen für gesellschaftliche Bauten Vorläufige zentrale Typenliste (GBl. II S. 20) die Anordnung Nr. 3 sein muß und daß die Fußnote demzufolge lauten' muß: * Anordnung Nr. 2 (GBl. II 1956 S. 286). Es wird darauf hingewiesen, daß die Anlage 1 des Beschlusses vom 13. Februar 1958 über die Organisation und Leitung der zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues (GBl. I S. 158) wie folgt zu berichtigen ist: Lfd. Nr. 14 VEB Thür. Stanz- und Emaillierwerk, Gotha ist zu streichen. Die Anlage 5 ist wie folgt zu berichtigen: Lfd. Nr. 13 VEB Turbinen und Generatoren ZEK, Berlin-Wilhelmsruh, Lfd. Nr. 14 VEB Forschungs- und Versuchsanstalt für Strömungsmaschinen, Dresden. Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik Die Ausgabe Nr. 5 vom 14. April 1958 enthält: Selte Anordnung vom 3. März 1958 über die Errichtung des VEB Kombinat Schwarze Pumpe 37 Anordnung vom 27. März 1958 über die Sicherung der ordnungsgemäßen Aufteilung und Abrechnung des Planes der Erweiterung der Grundmittel 1958 37 Anordnung vom 27. März 1958 zur Änderung der Anordnung über die Finanzierung der planmäßigen Investitionen zur Erhaltung und Erweiterung der Grundmittel in der volkseigenen Wirtschaft, den staatlichen Verwaltungen und Einrichtungen. Verlängerung der Übergangsregelung 38 Anordnung vom 31. März 1958 über die Planung und Finanzierung der Verwaltungskosten für 1958 in Durchführung des Gesetzes über die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates in der Deutschen Demokratischen Republik 38 Anordnung Nr. 2 vom 15. März 1958 zur Änderung der Anordnung über die Kreditierung und Kontrolle der volkseigenen und konsumgenossenschaftlichen Produktionsund Verkehrsbetriebe über Darlehns- und Verrechnungskonten 39 Anordnung Nr. 3 vom 4. März 1958 von Maßnahmen zur Förderung der See- und Küstenfischerei 40 Anordnung Nr. 26 vom 24. März 1958 über die Probenvprlagepflicht auf dem Gebiet der Material- und Warenprüfung 40 Die Ausgabe Nr. 6 vom 24. April 1958 enthält: Anordnung vom 31. März 1958 über die Verwendung der Gewinne in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft 41 Anordnung vom 31. März 1958 über die Bildung und Verwendung von Sonderfonds in den zentralgeleiteten Vereinigungen volkseigener Betriebe 43 Anordnung vom 31. März 1958 über die Verwendung der Amortisationen in den Be-- , trieben der volkseigenen Wirtschaft , 43 Die Ausgabe Nr. 7 vom 30. April 1958 enthält: Anordnung vom 31. März 1958 über die Abführung der Gewinne und Umlaufmittel sowie die Zuführung von Stützungen, sonstigen Ausgaben und Umlaufmitteln in der volkseigenen Wirtschaft 45 Anordnung Nr. 2 vom 31. März 1958 über die Gewährung und Verwendung des Devisenbonus * 51 Anordnung vom 21. April 1958 über die Bildung von Vereinigungen volkseigener Betriebe im Bereich Chemische Industrie 51;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung nur gerecht werden, wenn die eigenen Kräfte entsprechend eingestellt und vorbereitet sowie in Zusammenarbei mit den zuständigen operativen Diensteinheiten gemeinsam mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beachtet wird auch umgekehrt; die Gewährleistunq der Gesetzlichkeit ist nicht ohne gleichzeitige Beachtung der Pähtsilichkeit, Objektivität und Wissenschaftlichkeit möglich.

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