Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 381

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 381 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 381); Gesetzblatt Teil I Nr. 30 Ausgabetag: 16. Mal 1958 381 § 12 Beschriftung und Aufbewahrung der Reagenzien, Indikatoren und volumetrischen Lösungen Behältnisse, in denen Reagenzien, Indikatoren, volumetrische Lösungen aufbewahrt werden, müssen deutlich, inhaltsgemäß und dauerhaft mit schwarzer Schrift auf weißem Grund signiert sein. Radierte oder Ätzschrift ist statthaft. Die Aufbewahrung hat in hierfür vorgesehenen Schränken oder Regalen zu erfolgen. § 13 Aufbewahrung der Arzneimittel (1) Arzneimittel und Arzneifertigwaren sind alphabetisch bzw. in Gruppen geordnet aufzubewahren. (2) Die sehr vorsichtig aufzubewahrenden Arzneimittel werden im Giftschrank gemäß Anlage 1 aufbewahrt. Für Arzneifertigwaren, die sehr vorsichtig aüfzubewahrende Arzneimittel enthalten, gilt diese Bestimmung nicht. (3) Falls eine größere Menge von sehr vorsichtig aufzubewahrenden Arzneimitteln nicht im Giftschrank untergebracht werden kann, ist diese in einem zweiten Giftschrank innerhalb der Materialkammer aufzubewahren. '(4) Der Giftschrank muß außer der Zeit der Benutzung verschlossen sein; (5) Gelber Phosphor ist im Arzneimittelkeller in einem Phosphorschrank gemäß Anlage 1 aufzubewahren. Der Phosphorschrank ist außer der Zeit der Benutzung verschlossen zu halten. § 14 Aufbewahrung der Betäubungsmittel (1) Arzneimittel einschließlich Arzneifertigwaren, die den Bestimmungen über das Verschreiben Betäubungsmittel enthaltender Arzneien unterliegen, sind im Betäubungsmittelschrank gemäß Anlage 1 aufzubewahren. (2) Der Betäubungsmittelschrank muß außer der Zeit der Benutzung verschlossen sein. § 15 Beschriftung und Aufbewahrung der homöopathischen Arzneimittel (1) Homöopathische Arzneimittel müssen in einem oder soweit erforderlich in mehreren*Schränken, von den übrigen Arzneimitteln getrennt, aufbewahrt werden. (2) Die Arzneimittel der Tabula B des Homöopathischen Arzneibuches sind bis einschließlich der 3. Dezimalpotenz gemäß § 13 aufzübewahren. Ein besonderer Giftschrank ist für homöopathische Arzneimittel nicht erforderlich; (3) Standgefäße für homöopathische Arzneimittel sind unter den Bestimmungen des Homöopathischen Arzneibuches zu signieren und einzugruppieren. § 16 Aufbewahrung der brennbaren Flüssigkeiten (1) Die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten richtet sich nach den geltenden Arbeitsschutzanordnungen und Bestimmungen über den Brandschutz* (2) Die Lagerung von Pikrinsäure in Substanz ist bis zur Höchstmenge von 100 g zulässig. Bei größeren Mengen gilt die Bestimmung über die Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln* § 17 Herstellung von Arzneimitteln (1) Die im DAB und im Homöopathischen Arzneibuch aufgeführten Arzneimittel dürfen nur nach den dort enthaltenen Bestimmungen hergestellt werden. (2) In der Defektur hergestellte Arzneimittel sind in die Defekturkartei einzutragen und vom Herstellenden zu signieren. Aus jeder Karteikarte muß ersichtlich sein a) Vorschrift, b) Bezeichnung des Arzneimittels, c) Menge, d) Herstellungsdatum, e) Signum des Herstellenden. § 18 Herstellung von Rezepturhilfen Sogenannte Rezepturhilfen dürfen nur in beschränktem Umfang und nur dann vorrätig gehalten werden* wenn ein Verderben, Zersetzen oder sonstige Veränderungen ausgeschlossen sind. Die Aufbewahrung hat in zweckentsprechenden Behältnissen mit dauerhafter und inhaltsgemäßer Signierung zu erfolgen. § 19 Abgabe und Berechnung von Arzneimitteln (1) Bei Abgabe der Arzneimittel sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Arzneien, die Arzneimittel der Tabelle A des DAB enthalten, dürfen nur mit ausführlicher Gebrauchsanweisung abgegeben werden, aus der die Einzel- und Tagesdosis ersichtlich ist. (2) Vereinbarungen über den Bezug von Arzneimitteln, die geeignet sind, die freie Apothekenwahl einzuschränken, sind nur mit Genehmigung des Rates des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, zulässig. (3) Arzneien, einschließlich Arzneifertigwaren, deren genaue Zusammensetzung aus der Verschreibung nicht ersichtlich ist und unter Namen erfolgt, die nicht in offiziellen Verzeichnissen auf geführt sind, dürfen nicht abgegeben werden. \ (4) Die Berechnung der Arzneimittel in den Apotheken richtet sich nach der Arzneitaxe und den einschlägigen Anordnungen, die vom Ministerium für Gesundheitswesen herausgegeben und ständig ergänzt werden. Anfertigung und Abgabe von Verschreibungen (Rezept) § 20 (1) Jede Verschreibung (Rezept) ist genau nach Vorschrift auszuführen. (2) Nicht einwandfrei zu lesende Verschreibungen dürfen ohne Aufklärung durch den Arzt nicht angefertigt werden. (3) Vom Arzt als „eilig“ oder ähnlich bezeichnete Verschreibungen sind vor den anderen auszuführen. (4) Wenn der Apotheker in einer ärztlichen Ver-schreibungSeinen Verstoß gegen die geltenden Bestimmungen feststellt oder einen Irrtum annehmen muß* so hat er den verordnenden Arzt davon zu verständigen. Besteht der Arzt auf Anfertigung seiner Verordnung, so kann der Apotheker diese zwar auf dessen Verantwortung anfertigen, ist aber verpflichtet, dem Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, bzw* dem zuständigen übergeordneten staatlichen Organ des Gesundheitswesens Meldung zu erstatten. (5) Ist der verordnende Arzt nicht zu erreichen, so ist bei Überschreitung der Maximaldosen die vorgeschriebene Grenze einzuhalten und dem Arzt davon umgehend Kenntnis zu geben*;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug schuldhaft verletzten. Sie dienen der Disziplinierung der Verhafteten, der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und des Strafverfahrens sowie zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit, zu lösen. Die Tätigkeit der hauptamtlichen ist darauf gerichtet, zur schöpferischen Umsetzung und störungsfreien Erfüllung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Partei besonders geeignete Potenz erwies sich dabei zunehmend in den letzten Oahren die Anwendung der Bestimmungen des strafprozessualen Prüfungsstadiums und des Gesetzes zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Llißbrauch Jugendlicher. Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge auf der Basis einer schwerpunktbezogenen politisch-operativen Grundlagenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im jeweiligen Verantwortungsbereich. Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge werden den Leitern und Mitarbeitern insgesamt noch konkretere und weiterführende Aufgaben und Orientierungen zur Aufklärung und zum Nachweis staatsfeindlicher Tätigkeit und schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.