Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 3

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 3 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 3); 3 Gesetzblatt Teil I Nr. 1 Ausgabetag: 9. Januar 1958 Lfd. Betriebe, Nr. Berufskrankheit Tätigkeiten I II III 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 Ermüdungsbrüche der Knochen Zu IM. Nr. 1 bis 28: Druckschädigungen der Nerven triebe, (Besch äftigungsneuritis) laugKeiten Erkrankungen durch Arbeit in Druckluft Erkrankungen der Knochen, Gelenke und Bänder durch Fluorverbindungen (Fluoroßa) Silikose oder Silikatose mit objektiv feststellbarer Leistungsminderung von Atmung oder Kreislauf oder in Verbindung s mit aktiver Lungentuberkulose Asbestose mit objektiv feststellbarer Leistungsminderung von Atmung oder Kreislauf oder in Verbindung mit Lungenkrebs Erkrankungen der tieferen Betriebe, die Tho-Luftwege und der Lunge durch masschlackenmehl Thomasschlackenmehl erzeugen, lagern, befördern oder verwenden Erkrankungen der tieferen Alle Betriebe, Luftwege und der Lunge durch Tätigkeiten Aluminium oder seine Verbindungen Krebs der Luftwege durch be- Alle Betriebe, rufliche Einwirkung krebs- Tätigkeiten erzeugender Einflüsse Schneeberger Lungenkrankheit Erzbergbau Durch Lärm verairsachte Alle Betriebe, Schwerhörigkeit Tätigkeiten Grauer Star durch strahlende Alle Betriebe. Energien Tätigkeiten Homhautschädigungen des Chemische Auges durch Benzochinon Betriebe Augenzittern der Bergleute Bergbau 37 Wurmkrankheit der Bergleute, Bergbau verursacht durch Ankylostomum duodenale oder Anguillula intestinalis 38 Infektionskrankheiten 39 Von Tieren auf Menschen tragbare Krankheiten 49 Tropenkrankheiten. A vitamin osen Alle tigkeiten mit einer nachweisbaren berufsüblichen Infektionsgefährdung für die betreffende Krankheit über- Tierhaltung mit Tierpflege sowie Tätigkeiten, die durch Umgang oder Berührung mit Tieren, mit tierischen Teilen, Erzeugnissen und Abgängen zur Erkrankung Anlaß geben Seeschiffahrt, Luftfahrt, alle Tätigkeiten in gefährdenden Gegenden Verordnung zur Änderung der Verordnung über di Fürsorge in den staatlichen Feierabend- und Pflegeheimen. Vom 19. Dezember 1957 Zur Änderung der Verordnung vom 23. Februar 1956 über die Fürsorge in den staatlichen Feierabend- und Pflegeheimen (GBl. I S. 240) wird folgendes verordnet: \ § 1 Der § 8 erhält folgende Fassung: „Taschengeld (1) Die Heimbewohner erhalten ein monatliches Taschengeld aus Mitteln der Sozialfürsorge, sofern nicht bereits durch eigenes Vermögen, eigene Einkünfte oder Vermögen bzw. Einkünfte des Ehegatten ein solches Taschengeld zur Verfügung steht. Wenn nach Entrichtung des Unterhaltskostenbeitrage6 der verbleibende Rest der Einkünfte weniger als das gesetzlich festgelegte Taschengeld beträgt, wird der Differenzbetrag aus Mitteln der Sozialfürsorge gezahlt. Unterhaltspflichtige Verwandte sind zur Erstattung des Taschengeldes nicht heranzuziehen. (2) Die Höhe des Taschengeldes wird, soweit sie nicht durch Gesetz bestimmt ist, durch *den Minister für Arbeit und Berufsausbildung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen in einer Anordnung festgesetzt.“ § 2 Der § 14 Abs. 4 erhält folgende Fassung: „(4) Ehe Bestimmungen des Abs. 3 gelten nicht für Bewohner von Schwerstbeschädigtenheimen, die das 65. (Männer) bzw. 60. Lebensjahr (Frauen) vollendet haben. In den Blindenheimen und -anstalten sind auch solche blinden und praktisch blinden Heimbewohner davon ausgenommen, die neben der Blindheit ein weiteres Leiden haben.“ § 3 Der bisherige Abs. 4 des § 14 wird Abs. 5. § 4 Der § 26 erhält folgende Fassung: „Uber die Auflösung von Heimen und die Veränderung der Kapazität entscheidet der Rat des Kreises bzw. des Stadtkreises. Bei Heimen, in die auch Einweisungen auß andren Kreisen erfolgen, ist hierzu die Zustimmung des Rates des Bezirkes, bei Heimen, in die auch Einweisungen aus anderen Bezirken erfolgen, die Zustimmung des Ministeriums für Arbeit und Berufsausbildung einzuholen.“ § 5 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 19. Dezember 1957 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Minister für Arbeit und Berufs-Der Ministerpräsident ausbildung Grotewohl L V.: Wießner Stellvertreter des Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaft -Vollzuges in Erfahrung zu bringen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.