Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 223

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 223 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 223); Gesetzblatt Teil I Nr. 17 Ausgabetag: 17. März 1958 223 § 2 Die Erfassungspreise sind in den einzelnen Zeiträumen von den Erfassungsorganen für die Eier zu zahlen, die in den angegebenen Zeiträumen tatsächlich abgeliefert und in die Erfassungslisten der Erfassungsorgane eingetragen wurden, § 3 Wenn den Erfassungsorganen die gewichtsmäßige Abnahme der Eier in Einzelfällen technisch nicht möglich ist, so sind diese berechtigt, mit Zustimmung des Rates des Kreises, Abteilung Erfassung und Aufkauf, die Eier nach Stück abzunehmen, und zwar im Verhältnis 18 Eier = 1 kg und die entsprechenden Preise zu zahlen. § 4 Die Erfassungspreise gelten auch für die Eier, die zur Tilgung von Ablieferungsschulden aus den Vorjahren nach dem 9. März 1958 abgeliefert werden. § 5 Den ablieferungspflichtigen Erzeugern, die am 10. März 1958 mehr als 25 °/o des Ablieferungssolls in Eiern für das Jahr 1958 auch unter Berücksichtigung von Vorauslieferungen aus dem Jahre 1957 abgeliefert haben, sind für die über 25 °/o vorfristig gelieferten Eier 0,08 DM je Stück von den betreffenden Erfassungsorganen nachzuzahlen. Diese Organe sind verpflichtet, die Nachzahlung bis zum 10. April 1958 durchzuführen. § 6 Der Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf kann die im § 1 genannten Fristen für die Zahlung der Erfassungspreise im Einvernehmen mit dem Minister für Land- und Forstwirtschaft und dem Minister der Finanzen jeweils für ein Jahr ändern. Die Erfassungsorgane sind verpflichtet, diese Preisänderungen in der örtlichen Presse bekanntzumachen. Die Erzeuger sind berechtigt, bei den Erfassungsorganen in die Mitteilungen über die Preisänderungen Einsicht zu nehmen, Abschnitt II Abgabepreise § 7 * Die Abgabepreise der Erfassungs- und Aufkauf- betriebe werden für Hühnereier wie folgt festgesetzt: a) frische Hühnereier der Gewichtsgruppen Sommerpreise 1.3. bis 30. 9. Winterpreise 1.10. bis Ende Febr. AA (60 g und darüber) je Stück 12. Pf 14 Pf BB (unter 60 g bis 55 g) je Stück 11 Pf 13 Pf CC (unter 55 g bis 45 g) je Stück 10,5 Pf 12,5 Pf Klein (unter 45 g) je Stück 10 Pf 12 Pf b) frische Hühnereier (für die Einlagerung) der Gewichtsgruppen AA (60 g und darüber) je Stück 12,4 Pf 14,4 Pf BB (unter 60 g bis 55 g) je Stück 11,4 Pf 13,4 Pf Sommer- Winter- preise preise 1.3. 1.10. bis bis CC (unter 55 g bis 45 g) 30. 9. Ende Febr. je Stüde 10,9 Pf 12,9 Pf Klein (unter 45 g) je Stück 10,4 Pf 12,4 Pf c) frische Hühnereier, unsortiert (Originaleier), für die Einlagerung je Stück 11,4 Pf 13,4 Pf je kg 1,97 DM 2,32 DM d) frische Hühnereier, unsortiert (Originaleier) je Stück 11 Pf 13 Pf je kg 1,90 DM 2,25 DM e) aussortierte Eier je Stück 10 Pf 12 Pf f) Gußmasse je kg 2,40 DM 2,80 DM Die VEAB-Abgabepreise gelten ab Lager verladen einschließlich brancheüblicher Verpackung. Eierkisten (komplett) gelten als Leihverpackung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. § 8 (1) Die im § 7 Buchstaben a bis e festgesetzten Preise gelten für die Eier, die entsprechend den Staatlichen Standards oder gemäß den geltenden Allgemeinen Lieferbedingungen in Leihkisten verpackt, durchleuchtet und gekennzeichnet sind. (2) Die Abgabepreise der Erfassungs- und Aufkaufbetriebe gemäß § 7 Buchstaben b und c für Gewichtsklassen- und Originaleier zur Kühlhauseinlagerung gelten nur für die Eier, die für die Einlagerung irj Kühlhäusern bestimmt und entsprechend bearbeitet sind. Abschnitt III Großhandelsabgabepreise § 9 (1) Die Großhandelsabgabepreise bei Lieferungen an den Einzelhandel werden wie folgt festgesetzt: 1.10. bis a) Hühnereier Ende Febr. 1. 3. bis 30. 6. 1. 7. bis 30. 9. der Gewichtsgruppen DM DM DM AA je 1000 Stüde 444,15 368,55 415,80 BB je 1000 Stück 396,90 321,30 368,55 CC je 1000 Stück 349,65 274,05 321,30 Klein je 1000 Stück 302,40 226,80 274,05 aussortierte Eier je 1000 Stück 302,40 226,80 274,05 b) Hühnereier, unsortiert je 100 kg 680,40 538,65 633,15 je 1000 Stück 387,45 311,85 359,10 c) Gußmasse je 100 kg 617,10 476,85 570,35;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten.