Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 204

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 204 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 204); 204 Gesetzblatt Teil I Nr. 16 Ausgabetag: 8. März 1958 luste und ihrer Ursachen ein. Dazu sind Materialverbrauchsstudien am Arbeitsplatz und entsprechende Kontrollen des tatsächlichen Materialverbrauchs vorzunehmen; , 2. B-Normen erfahrungsstatistische Materialverbrauchsnormen Sie werden an Hand des bisherigen nachgewiesenen und abgerechneten Materialverbrauchs sowie sonstiger statistischer Unterlagen festgelegt; 3. C-Normen errechnete Materialverbrauchsnormen Diese Normen beruhen auf theoretischen Ermittlungen und finden nur in der Erstproduktion Anwendung. (3) Die Gültigkeitsdauer der Materialverbrauchsnormen beträgt bei A-Normen höchstens 12 Monate, B-Normen höchstens 6 Monate, C-Normen höchstens 6 Monate. Vor Ablauf der Gültigkeitsdauer sind die Materialverbrauchsnormen zu überarbeiten und neu festzulegen. Ziel der Überprüfung und Neufestsetzung muß die Entwicklung der C- und B-Normen zu technisch begründeten Materialverbrauchsnormen (A-Normen) sein. Bei technologischen Veränderungen ist die Materialverbrauchsnorm sofort zu prüfen und zu berichtigen. (4) Die Materialverbrauchsnormen bilden die Grundlage der Meldung „Übersicht über den Stand der Entwicklung der Materialverbrauchsnormen-Arbeit der volkseigenen und ihnen gleichgestellten örtlichen Betriebe“ (Vordruck MVN 1749 [ö]).* (5) Betriebe, in denen der Aufwand der Normenausarbeitung in keinem Verhältnis zum erzielten Nutzen steht, sind von der Ausarbeitung der Materialverbrauchsnormen zu befreien. Befreiungen erteilt auf Antrag des Betriebes der zuständige örtliche Rat, Abteilung örtliche Wirtschaft. Zu § 4 der Verordnung Vorratsnormen für Material § 3 (1) In den Betrieben der volkseigenen und ihnen gleichgestellten örtlichen Industrie sind vorwiegend Gruppenvorratsnormen zu erarbeiten. Die Gruppe darf nicht größer sein als eine Planposition der Schlüsselliste zum Volkswirtschaftsplan; (2) Die Ausarbeitung von Vorratsnormen soll nach der allen Betrieben zugegangenen „Anleitung für die Ausarbeitung technisch und ökonomisch begründeter Vorratsnormen“ erfolgen. Für typische Materialien, die mengen- und wertmäßig den Hauptanteil der Bestände des Betriebes ausmachen, ist die Methode A mit den Vordrucken Vrn 1 ö, Vrn 2 ö und Vrn 3 ö* zu wählen. Die verbleibenden Materialien sind nach der Methode B mit dem Vordruck Vrn 4 ö* zu ermitteln. § 4 (1) Um die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Materialverbrauchs- und Vorratsnormen-Arbeit zwischen den Betrieben der zentral- und örtlich geleiteten volkseigenen Industrie zu verbessern, haben die Räte der Bezirke, Abteilung örtliche Wirtschaft, Vertreter zur Mitarbeit in den Normenaktivs der zentralgeleiteten Industrie mit dem Ziel der Durchführung des Erfahrungsaustausches und von Betriebsüberprüfungen zu delegieren. (2) Ein Ersuchen auf Mitarbeit im Normenaktiv der Örtlichen Industrie und bei Betriebsprüfungen kann auch vom Rat des Bezirkes, Abteilung örtliche Wirtschaft, an die Betriebe der zentralgeleiteten Industrie gestellt werden. § 5 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wirkung vom ,1. Januar 1958 in Kraft. Berlin, den 28. Januar 1958 Der Staatssekretär für örtliche Wirtschaft K as ten Zu § 3 der. Verordnung Persönliche Konten , § 2 (1) In den Betrieben ist die Einrichtung Persönlicher Konten stärker zu beachten. Es ist auch auf die Einrichtung solcher Konten Wert zu legen, die die Verarbeitung von bisher nicht verwendeten Materialresten und -abfällen und ihre weitere Verwendung in der Produktion zum Ziele haben. (2) Die Prämiensätze haben sich nach dem erzielten betrieblichen und volkswirtschaftlichen Nutzen zu richten und dürfen im Höchstfälle 60 % des Wertes der erzielten Materialeinsparung betragen, sollen jedoch in keinem Falle unter 25 °/o liegen. (3) Innerhalb dieser Sätze entscheidet der Werkleiter in eigener Verantwortung über die Höhe der Prämiensätze, soweit nicht die im § 3 Abs. 4 der Verordnung festgelegte Regelung erfolgt. (4) Erzielte Einsparungen dürfen nur prämiiert werden, wenn die Qualität der Erzeugnisse entsprechend den Gütebestimmungen eingehalten bzw. verbessert wurde. Bei selbstverschuldetem Mehrverbrauch von Material innerhalb des Abrechnungszeitraumes (höchstens drei Monate) hat eine Verrechnung des Mehrverbrauchs mit dem Minderverbrauch auf dem Persönlichen Konto zu erfolgen. Alle hier genannten Vordrucke sind vom Vordruck-Leitverlag, Berlin-Hohenschönhausen, Berliner Straße 69, zu beziehen. Zweite Ihirchführungsbestimmimg* zur Verordnung über die Neugliederung und die Aufgaben der Arbeitsgerichte. Vom 5. Februar 1958 Auf Grund der §§ 2 und 22 der Verordnung vom 30. April 1953 über die Neugliederung und die Aufgaben der Arbeitsgerichte (GBl. S. 693) wird im Einvernehmen mit dem Minister der Justiz, dem Minister der Finanzen, dem Staatssekretär für Angelegenheiten der örtlichen Räte und den zuständigen Vorsitzenden der Räte der Bezirke sowie nach Anhören des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Änderung der Ersten Durchführungsbestimmung vom 25. August 1953 (GBl. S. 953) folgendes bestimmt: §1 Abschnitt V, Ziffern 1, 3, 4 und 5, erhält folgende Fassung: „1. Kreisarbeitsgericht Rostock aus dem Stadt- und Landkreis Rostock aus dem Kreis Bad Doberan aus dem Kreis Ribnitz-Damgarten 1. DB (GBl. 1953 S. 953);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und dos belters der Diensteln-heit, so besonders der gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltоs der des Ministers für Staatssicherheit sowie des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , zur Verhinderung von Entweichungsversuchen, Selbsttötungsabsichten sowie von Angriffen auf Leben und Gesundheit unserer Mitarbeiter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges durchgeführt.