Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 169

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 169 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 169); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 1. März 1958 i 169 Anlage 4 zu vorstehendem Beschluß Lfd. Nr. Name neue Unterstellung Neuregelung der Unterstellung von Fachschulen A. Abgabe an das Staatssekretariat für das Hoch-und Fachschulwesen ijj?* Name der Fachschule Nr. Sitz 1 Ingenieurschule für Textil- Karl-Marx-Stadt industrie 2 Ingenieurschule für Textil- Reichenbach industrie (Vogtl.) 3 Ingenieurschule für Textil- Forst (Lausitz) industrie 4 Ingenieurschule für Bekleidungs- Berlin industrie 5 Ingenieurschule für Schuh- Weißenfels industrie (Saale) 6 Ingenieurschule für Holz- Dresden technologie 7 Ingenieurschule für Zellstoff, Altenburg Papier und papierverarbeitende Industrie 8 Ingenieurschule für Glastechnik Weiß wasser (O/L.) 9 Ingenieurschule für technische Ilmenau Glasverarbeitung 10 Ingenieurschule für Keramik Hermsdorf (Thür.) 11 Fachschule für Industrieökonomik Rodewisch der Leichtindustrie (Vogtl.) 12 Deutsches Lederinstitut, Freiberg (Sa.) Abteilung Gerberschule B. Abgabe an die Staatliche Plankommission Name der Fachschule Sitz Spezialfachschule „Erich Weinert“ Oelsa (Bezirk Dresden) C. Abgabe an die örtlichen Organe der Staatsmacht Name und Sitz der Fachschule an Bezirk Deutsche Kürschnerschule, Leipzig Leipzig Anlage 5 zu vorstehendem Beschluß Neuregelung der Unterstellung von Instituten und anderen nachgeordneten Einrichtungen 8 Institut für Verpackungs- WB Verpackungsmittel mittel Leipzig Leipzig 9 VEB Zentrales Projektie- Staatliche rungsbüro der Textilindu- Plankommission strie Leipzig 10 VEB Zentrales Projektie- „ rungsbüro der Glas- und keramischen Industrie Radebeul 11 VEB Zentrales Projektie- WB Leder und Kunstrungsbüro der Lederindu- leder Leipzig strie Borsdorf/Leipzig 12 VEB Zentrales Projektie- WB Furniere und rungsbüro der Holz- und Platten Leipzig Kulturwarenindustrie Leipzig 13 VEB Zentrales Projektie- WB Zellstoff, Papier* rungsbüro der Zellstoff- Pappe Heidenau und Papierindustrie Heidenau 14 Versorgungs- und Absatz- Staatliche kontore des Ministeriums Plankommission, für Leichtindustrie Abteilung Bilanzierung und Verteilung der Produktionsmittel Beschluß über die Organisation und Leitung der zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe der Lebensmittelindustrie. Vom 13. Februar 1958 In Durchführung des Gesetzes vom 11. Februar 1958 über die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 117), durch das die Volkskammer die ihr vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und vom Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik vorgelegten Materialien über die Organisation und Leitung der zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe der Lebensmittelindustrie billigte, wird auf Grund des § 16 des Gesetzes folgendes beschlossen: Lfd. Nr. Name neue Unterstellung 1 Forschungsinstitut Staatliche für Textiltechnologie Plankommission Karl-Marx-Stadt 2 Institut für Holz- „ technologie, Holz- und Faserbaustoffe Dresden 3 Institut für Wärmetechnik „ und Automatisierung der Silikathüttenindustrie, Jena-Burgau 4 Institut für Glastechnik WB Glas Dresden Coswig 5 Deutsches Modeinstitut VVB Konfektion Berlin Berlin 6 Deutsches Lederinstitut VVB Leder und Kunst- Freiberg (Sa.) leder Leipzig 7 Institut für Zellstoff und VVB Zellstoff, Papier, Papier Heidenau Pappe Heidenau Im Bereich des Ministeriums für Lebensmittelindustrie sind folgende Aufgaben durchzuführen: I. Neuregelung der Unterstellung von volkseigenen Betrieben 1. Folgende Industriegruppen werden in Zukunft von den Räten der Bezirke geleitet: fleischverarbeitende Industrie, Mühlen- und Nährmittelindustrie, obst- und gemüseverarbeitende Industrie, Brau- und Malzindustrie, milchverarbeitende Industrie, Gärungs- und Spirituosenindustrie. 2. Die Abgabe und Übernahme von volkseigenen Be- trieben ist auf der Grundlage der Anlage 1 durch- . zuführen. \;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit festzulegen und durchzusetzen sowie weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Schwächen sowie deren Ursachen aufzuspüren und zu beseitigen.

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