Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 155

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 155 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 155); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 1. März 1958 155 Beschluß über die Organisation und Leitung der zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe des Berg- und Hüttenwesens. Vom 13. Februar 1958 In Durchführung des Gesetzes vom 11. Februar 1958 über die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 117), durch das die Volkskammer die ihr vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und vom Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik vorgelegten Materialien über die Organisation und Leitung der zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe des Berg- und Hüttenwesens billigte, wird auf Grund des § 16 des Gesetzes folgendes beschlossen: Im Bereich des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen sind folgende Aufgaben durchzuführen: I. Neuregelung der Unterstellung von volkseigenen Betrieben 1; Die Abgabe von volkseigenen Betrieben ist auf der Grundlage der Anlagen 1 und 2 durchzuführen. 2. Abweichungen von der Unterstellung der volkseigenen Betriebe gemäß Anlagen 1 und 2 bedürfen der Bestätigung des .zentralen Operativstabes. II. Bildung von Vereinigungen volkseigener Betriebe 1. Für die zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe des Bereiches Berg- und Hüttenwesen sind sechs Vereinigungen volkseigener Betriebe gemäß Anlage 3 zu bilden. 2. Die Bildung der Vereinigungen volkseigener Betriebe hat der Minister für Berg- und Hüttenwesen im Einvernehmen mit dem zuständigen Abteilungsleiter der Staatlichen Plankommission durch Anordnung zu regeln. 3. Die Zuordnung der volkseigenen Betriebe zu den einzelnen Vereinigungen volkseigener Betriebe hat im Einvernehmen mit dem zuständigen Abteilungsleiter der Staatlichen Plankommission zu erfolgen. 4. Nach ihrer Bildung sind die Vereinigungen volkseigener Betriebe der zuständigen Abteilung der Staatlichen Plankommission zu unterstellen. III. Neuregelung der Unterstellung von Hoch- und Fachschulen Die Hoch- und Fachschulen gemäß Anlage 4 sind dem Staatssekretariat für das Hoch- und Fachschulwesen zu unterstellen. IV. Neuregelung der Unterstellung von Instituten und anderen nachgeordneten Einrichtungen 1. Die Neuregelung der Unterstellung von Instituten und anderen nachgeordneten Einrichtungen ist auf der Grundlage der Anlage 5 durchzuführen. 2. Abweichungen von der Unterstellung von Instituten und anderen nachgeordneten Einrichtungen gemäß Anlage 5 bedürfen der Bestätigung des zentralen Operativstabes. V. Auflösung des Ministeriums 1. Das Ministerium für Berg- und Hüttenwesen ist nach Durchführung der in diesem Beschluß festgelegten Aufgaben aufzulösen. 2. Die Auflösung des Ministeriums erfolgt durch Beschluß des Ministerrates. Die Beschlußvorlage ist in Verbindung mit einem Bericht über die Durchführung der Aufgaben durch den Minister für Berg- und Hüttenwesen einzureichen. VI. Schlußbestimmungen 1. Die Durchführung der in diesem Beschluß festgelegten Aufgaben erfolgt auf der Grundlage des Maßnahmeplanes des Ministerrates und der Weisungen des durch den Ministerrat gebildeten zentralen Operativstabes. 2. Dieser Beschluß tritt am 15. Februar 1958 in Kraft; Berlin, den 13. Februar 1958 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Stoph Steinwand Stellvertreter Minister des Vorsitzenden für Berg- und Hüttenwesen des Ministerrates Anlage 1 zu vorstehendem Beschluß Neuregelung der Unterstellung volkseigener Betriebe Abgabe an örtliche Organe der Staatsmacht Name des Betriebes an Bezirk 1 VEB Eisengießerei, Bernburg Halle 2 VEB Maschinenfabrik und Eisen- Halle gießerei, Köthen 3 VEB Eisenwerk, Klein- Halle Wittenberg 4 VEB Modellbau, Dessau Halle 5 VEB Leichtmetallgießerei, Karl-Marx-Stadt Annaberg 6 VEB Sächsisches Metallgußwerk, Karl-Marx-Stadt Freiberg 7 VEB Prenzlauer Eisenwerk Neubrandenburg Anlage 2 zu vorstehendem Beschluß Neuregelung der Unterstellung volkseigener Betriebe Abgabe an zentrale Organe der staatlichen Verwaltung Name des Betriebes an 1 VEB Eisengießerei und Ministerium für Maschinenfabrik, Schwer- Berlin-Lichtenberg maschinenbau 2 VEB Eisenwerk, Waren (Müritz) Ministerium für Schwer- maschinenbau 3 Hornberger Kalkwerke Ministerium für (in Treuhandverwaltung) Aufbau;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.