Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 89

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 89 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 89); KvC UrClCf tlM'Mit GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1957 Berlin, den 4. Februar 1957 Nr. 10 Tag Inhalt Seite 24.1. 57 Verordnung über die Verbesserung der Verwaltung volkseigenen Wohnraumbesitzes 89 24.1. 57 I.Verordnung über die Finanzierung der Instandsetzung verfallenen oder vom Verfall M bedrohten Wohnraumes sowie des Um- und Ausbaues zusätzlichen Wohnraumes y privater Hauseigentümer - 90 24.1. 57 Verordnung über die Handelsabgabe des volkseigenen Handels (HAVO) 91 24.1. 57 Verordnung zur Aufhebung und Änderung von Verordnungen auf dem Gebiete der Volkswirtschaftsplanung 93 24.1.57 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Stipendien an Studierende der Universitäten und Hochschulen 93 24.1. 57 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergütung der Lehrkräfte an Volksmusikschulen 94 24.1.57 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Volksmusikschulen in der Deut- schen Demokratischen Republik 94 14.1. 57 Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse : 94 12.1.57 Anordnung zur Änderung der Richtlinien über die Besteuerung des Arbeits- einkommens (AStR) 95 14.1. 57 Anordnung über die Besteuerung der Rollfuhrleistungen im privaten Fuhrgewerbe 95 Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik 95 Verordnung über die Verbesserung der Verwaltung volkseigenen Wohnraumbesitzes. Vom 24. Januar 1957 Zur schnelleren Wiederherstellung verlorengegangenen Wohnraumes und um Wohnraum, der dem Verfall droht* zu erhalten, wird folgendes verordnet: § 1 (1) Für den volkseigenen Grundbesitz, der Wohnzwecken dient und sich in Rechtsträgerschaft von volkseigenen Wohnungsverwaltungen oder Haushalts-organisationen befindet, ist Grundsteuer ab 1. Januar 1957 nicht mehr zu erheben. (2) Die volkseigenen Wohnungsverwaltungen haben ab 1. Januar 1957 keine Dienstleistungsabgabe mehr zu entrichten. . (3) Gewinnabführungen von volkseigenen Wohnungsverwaltungen und andere Formen der Abführung von volkseigenen Wohnungsverwaltungen an den Staatshaushalt oder an die Haushalte örtlicher Organe entfallen mit Wirkung vom 1. Januar 1957. (4) Für den im Haushalt bruttogeplanten volkseigenen Wohmmgsbesitz können ab 1. Januar 1957 Ausgaben bis zur vollen Höhe der Einnahme aus diesem Wohnungsbesitz geleistet werden. (5) Kommunale Dienstleistungsgebühren (z. B. Wassergeld, Müllabfuhr usw.) sind von den volkseigenen Wohnungsverwaltungen in der festgesetzten Höhe zu entrichten. § 2 (1) Bei den örtlichen Organen ist ein zweckgebundener Fonds für die Wiederherstellung und Erhaltung (Generalreparatur bzw. Werterhaltung und Instandhaltung) sowie Neuschaffung von volkseigenem Wohnraum zu schaffen. (2) Dieser Fonds ist zu bilden aus den nach § 1 freiwerdenden Mitteln. Diesem Fonds können auch die nach der bisherigen Regelung für Generalreparatur bzw. Werterhaltung vorgesehenen Mittel ganz oder teilweise zugeführt werden. (3) über die Verwendung der Fonds unterbreiten, die örtlichen Räte den zuständigen Volksvertretungen Vorschläge. (4) Der Fonds ist auf das nächste Planjahr übertragbar. § 3 Die Planträger des Investitionsplanes für Wohnungsneubau sind berechtigt, in eigener Entscheidung Mittel des Investitionsplanes für die Wiederherstellung oder;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Abwehr und Aufklärungsarbeit. Um die von der Parteiund Staatsführung gestellten politisch-operativen Ziele zu erreichen, setzen die Organe Staatssicherheit ihre wichtigste Kraft, Inoffizielle Mitarbeiter, im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.