Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 80

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 80 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 80); 80 Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 31. Januar 1957 Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Kreditgewährung an volkseigene Betriebe zur Unterstützung der Einführung der neuen Technik und der Verbesserung der Rentabilität. Vom 29. Dezember 1956 Auf Grund des § 3 der Verordnung vom 14. Dezember 1956 über die Kreditgewährung an volkseigene Betriebe zur Unterstützung der Einführung der neuen Technik und der Verbesserung der Rentabilität (GBl. I 1957 S. 3) wird folgendes bestimmt: § 1 Kreditzweck (1) Die Kredite werden für folgende Zwecke ausgereicht: 1. für die Anschaffung, Eigenfertigung und Aufstellung neuer Maschinen und Ausrüstungen, sofern diese a) zur Verbesserung der Technologie der Produktion, insbesondere zur Mechanisierung bzw. Automatisierung, b) zur Rationalisierung des Produktionsprozesses, c) zur Aufnahme zusätzlicher Produktion oder zur Umstellung der Produktion, d) zur Verbesserung des Sortiments und der Qualität der Erzeugnisse und zur Erhöhung des Umfanges und der Qualität der Leistungen dienen. Diese Bestimmungen gelten sinngemäß für die Hilfs- und Nebenleistungen sowie für den Absatz der Erzeugnisse; 2. für Kosten, die im laufenden Planjahr durch Verlagerungen oder Umsetzungen von Grundmitteln oder geschlossenen Betriebsteilen innerhalb des Betriebes oder zwischen verschiedenen Betrieben entstehen, sofern diese Maßnahmen den unter Ziff. 1 Buchstaben a bis d genannten Zwecken dienen; 3. für die Beschaffung von Werkzeugen, einschließlich Prüf- und Meßwerkzeugen, Modellen, Vorrichtungen und Lehren in der chemischen Industrie die entsprechenden kleineren Aggregate , die a) im Zusammenhang mit Vorhaben gemäß Ziff. 1 Buchstaben a bis d benötigt werden oder b) zur Neuaufnahme oder Erweiterung der Produktion erforderlich sind, falls die Neuaufnahme oder Erweiterung der Produktion im Betriebsplan nicht vorgesehen war, oder c) auftrags- oder typengebunden verwendet werden; 4. für die Mechanisierung und Rationalisierung im Handel sowie für Maßnahmen zur Steigerung des Umsatzes; 5. für die Mechanisierung und Verbesserung der Organisation der Verwaltungsarbeit in der Wirtschaft; 6. in Ausnahmefällen für Baumaßnahmen zur Rationalisierung und zur Produktions- und Umsatzsteigerung, wenn von den Betrieben eine Bestätigung des Planträgers beigebracht wird, daß aus dem Investitionsplan des Planträgers der entsprechende Bauanteil blockiert wird und nicht für andere Baumaßnahmen Verwendung findet. Eine Erhöhung des Gesamtbauanteils des Planträgers darf nicht eintreten. Das Recht des Planträgers, an Stelle der gekürzten Bauanteile bei entsprechendem Bedarf die Beschaffung von Ausrüstungen zu beauflagen, bleibt hiervon unberührt. (2) In die Kreditfinanzierung können einbezogen werden a) Prämien für Verbesserungsvorschläge und Erfindungen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen; b) Kosten für Projektierungen; c) Kosten für geringfügige Bauarbeiten (Fundamente für Maschinen u. ä.); d) Kosten für Transporte und andere Kosten, wenn die unter Buchstaben a bis d genannten Aufwendungen mit den zu kreditierenden Vorhaben Zusammenhängen. Das gilt auch, wenn die unter Buchst, b genannten Kosten bereits aus Mitteln des Betriebes bzw. zu Lasten des staatlichen Projektierungsplanes des laufenden Jahres finanziert wurden. (3) Voraussetzung für die Kreditfinanzierung der Vorhaben ist, daß sie im Investitionsplan nicht enthalten und mit größeren Bauvorhaben nicht verbunden sind. § 2 Kreditfristen (1) Die Kredite sind übereinstimmend mit den im Kreditvertrag festgelegten Fristen für die aus den finanzierten Objekten zu erzielenden Kosteneinsparungen oder Mehrgewinne oder den Fristen für die gesetzlich zulässige Verrechnung der Tilgungsraten in die Kosten zurückzuzahlen. (2) Die Kreditlaufzeiten dürfen eine Höchstfrist von vier Jahren nicht überschreiten. (3) Die Kreditlaufzeit schließt den Zeitraum der Realisierung der Vorhaben und den Zeitraum der Tilgung ein. (4) In Ausnahmefällen kann die Bank den Beginn der Kreditlaufzeit entsprechend den nachgewiesenen Realisierungsmöglichkeiten abweichend von der laut Abs. 3 getroffenen Regelung festlegen. § 3 Kreditrückzahlung (1) Die Kredite sind zurückzuzahlen 1. aus Kosteneinsparungen, 2. aus Mehrgewinnen auf Grund der Erweiterung des Produktions-, des Leistungs- oder des Umsatzvolumens, 3. aus der gesetzlich zulässigen Weiterverrechnung der Tilgungsraten in die Kosten der Erzeugnisse und Leistungen. Durch die Tilgung der Kredite dürfen die geplanten Gewinne nicht unterschritten, die geplanten Verluste nicht überschritten werden. (2) Als Rückzahlungsquellen im Sinne von Abs. 1 Ziffern 1 und 2 gelten nur die Kosteneinsparungen und Mehrgewinne, die durch die lareditierten Vorhaben erzielt werden. Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen für die Zuführungen zum Direktorfonds zu berücksichtigen. (3) Für die Verrechnung der Tilgungsraten in die Kosten der Erzeugnisse und Leistungen (Abs. 1 Ziff. 3) gelten die auf der Grundlage der Beschlüsse der Regierungskommission für Preise von dem Minister der Finanzen und den zuständigen Ministern erlassenen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der konkreten Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Die ständige Einschätzung der Wirksamkeit der hat als Bestandteil de: ständigen Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen zu erfolgen. Darüber hinaus notwendige gesonderte Einschätzungen der Wirksamkeit der haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Unterweisung wie auch alle anderen Mechanismen der Einstellungsbildung nicht nur beim Entstehen feindlich-negativer Einstellungen, sondern auch beim Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.