Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 684

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 684 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 684); 684 ■Gesetzblatt Teil I Nr. 82 Ausgabetag: 31. Dezember 1957 Grundmaterial Grundlohn Direkte Grundkosten Indirekte Grundkosten Grundkosten Abteilungsgemeinkosten Betriebs- und andere Gemeinkosten Produktionsselbstkosten. Für die Kalkulation ist die Anwendung von Ist-Grundkosten und Plan-Gemeinkosten (Abteilungs-, Betriebs- und andere Gemeinkosten) zulässig. (2) Der Lohn des wissenschaftlichen bzw. ingenieur-:echnischen Personals, das unmittelbar an der Durchführung der Arbeiten des Zentralen Planes Forschung und Technik sowie der Pläne Forschung und Technik der zentralen Organe der staatlichen Verwaltung beteiligt ist, ist für die Kalkulation und Abrechnung als Grundlohn zu planen und abzurechnen. (3) Die zu planenden und zu verrechnenden Gemeinkosten sind von dem übergeordneten Organ je Industriezweig bzw. Betrieb festzulegen. (4) Die Abrechnung der aus Mitteln des Zentralen Planes Forschung und Technik sowie der Pläne Forschung und Technik der zentralen Organe zu finanzierenden Arbeiten erfolgt: a) für die reine Forschungs-/Entwicklungsarbeit zu Produktionsselbstkosten (ohne Absatzkosten Gewinn und Produktionsabgabe); b) für den Bau von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnischen Versuchsanlagen zu Gesamtselbstkosten zuzüglich Gewinn und Produktions-' abgabe. (5) Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, die im Aufträge anderer volkseigener Betriebe ganz oder teilweise im Unteruftrag durchgeführt werden, sind in der gleichen Weise wie Abs. 4 Buchstaben a und b abzurechnen. Der Bau von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnischen Versuchsanlagen ist Bestandteil der Warenproduktion. Die Verrechnung von Gewinn und Produktionsabgabe für den Bau von Nullserien darf jedoch nur in der Höhe erfolgen, in der sie für die künftige Serienproduktion in Ansatz gebracht wird. Die Preisberechnungen für den Bau von Fertigungsmustern und großtechnischen Versuchsanlagen erfolgen nach den gesetzlichen Preisvorschriften. (6) Die Erlöse aus der Versuchsproduktion, aus dem Verkauf von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnischen Versuchsanlagen sind an den Haushalt zu überweisen und bei Kapitel 612 zu vereinnahmen. I § 3 Aktivierung der Forschungs- und Entwicklungskosten (1) Alle nach § 1 Abs. 1 Buchstaben a und b zulässigen Kosten, die bei der Durchführung von Arbeiten des Zentralen Planes Forschung und Technik und der Pläne Forschung und Technik der zentralen i Organe der staatlichen Verwaltung anfallen und entsprechend finanziert werden, sind von dem Betrieb der Forschungs- und Entwicklungsstelle zu aktivieren und zu passivieren. (2) Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des übergeordneten Organs im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 4 Umsetzung der Kosten für abgeschlossene Arbeiten, deren Ergebnisse in die Produktion überführt werden (1) Mit der Übergabe des Ergebnisses einer Arbeit und des Übergabeprotokolls an den übernehmenden Produktionsbetrieb sind von der Forschungs- und Entwicklungsstelle zu Lasten des Produktionsbetriebes die für die Arbeiten angefallenen und von ihm anerkannten Kosten zur Aktivierung und Verrechnung in die Produktionskosten umzusetzen. Eine Zweitschrift des Übergabeprotokolls und der Übersicht über die umzusetzenden Beträge ist dem für die Forschungs- und Entwicklungsstelle zuständigen übergeordneten Organ zu über- * senden. Wird das Ergebnis in die Produktion mehrerer Produktionsbetriebe überführt, so sind von dem Betrieb der Forschungs- und Entwicklungsstelle die Beträge im Verhältnis zu dem bei den einzelnen Betrieben zu erwartenden Produktionsumfang umzusetzen. (2) Betriebe, die Ergebnisse von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten aus haushaltsgebundenen Institutionen übernehmen, haben die dort aufgewandten Kosten ebenfalls zur Aktivierung und Verrechnung zu übernehmen. Die Institutionen haben dem übernehmenden Betrieb die Kosten mitzuteilen. (Diese Bestimmung verpflichtet di% Institutionen vorerst nicht zu einer generellen Auftragsabrechnung.) (3) Von den Beträgen, die Forschungs- und Entwicklungsstellen den Produktionsbetrieben zur Verrechnung übergeben, sind abzusetzen: a) alle Kosten für Grundmittel (außer Werkzeuge, Vorrichtungen, Modelle und Lehren zum Bau von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnische Versuchsanlagen), b) die aus dem Verkauf von Versuchsproduktion, Mustermaschinen usw. zu erwartenden Erlöse. (4) Sofern die aufgelaufenen Forschungskosten nicht oder nicht in voller Höhe in die Produktionskosten verrechnet werden können, entscheidet das für die Forschungs- und Entwicklungsstelle zuständige übergeordnete Organ auf Grund von Anträgen des Betriebes: a) in welcher Höhe die Kosten als Vorleistungen zu aktivieren und zu verrechnen sind und ' b) mit welchem Betrag das Ergebnis des Betriebes, dem die Forschungs- und Entwicklungsstelle angehört, zu belasten ist, wenn der Produktionsbetrieb die Übernahme ungerechtfertigt hoher Entwicklungskosten ablehnt; c) über Ausbuchungen für 1. Kosten, die infolge des zu erwartenden geringen Umfanges der aufzunehmenden Produktion bzw. infolge preisrechtlicher Bestimmungen nicht voll verrechnet werden können, % 9 - 2. Kosten für Arbeiten, die ohne eigenes Ver- schulden abgebrochen wurden, 3. Arbeiten, die ohne Erfolg abgeschlossen wurden. (5) Die an einen Produktionsbetrieb umgesetzten Beträge für Arbeiten des Zentralen Planes Forschung und Technik bzw. der Pläne Forschung und Technik der zentralen Organe cler staatlichen Verwaltung sind von dem übernehmenden Betrieb zu aktivieren. Auf der Passivseite der Bilanz ist hierfür ein Sonderfonds für;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels sind die für diese Delikte charakteristischen Merkmale zu beachten, zu denen gehören:, Zwischen Tatentschluß, Vorbereitung und Versuch liegen besonders bei Jugendlichen in der Regel nur über einzelne Mitglieder der Gruppierungen aufrecht, erhielten materielle und finanzielle Zuwendungen und lieferten zwecks Veröffentlichung selbstgefertigte diskriminierende Schriften, die sie sur Vortäuschung einer inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.