Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 684

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 684 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 684); 684 ■Gesetzblatt Teil I Nr. 82 Ausgabetag: 31. Dezember 1957 Grundmaterial Grundlohn Direkte Grundkosten Indirekte Grundkosten Grundkosten Abteilungsgemeinkosten Betriebs- und andere Gemeinkosten Produktionsselbstkosten. Für die Kalkulation ist die Anwendung von Ist-Grundkosten und Plan-Gemeinkosten (Abteilungs-, Betriebs- und andere Gemeinkosten) zulässig. (2) Der Lohn des wissenschaftlichen bzw. ingenieur-:echnischen Personals, das unmittelbar an der Durchführung der Arbeiten des Zentralen Planes Forschung und Technik sowie der Pläne Forschung und Technik der zentralen Organe der staatlichen Verwaltung beteiligt ist, ist für die Kalkulation und Abrechnung als Grundlohn zu planen und abzurechnen. (3) Die zu planenden und zu verrechnenden Gemeinkosten sind von dem übergeordneten Organ je Industriezweig bzw. Betrieb festzulegen. (4) Die Abrechnung der aus Mitteln des Zentralen Planes Forschung und Technik sowie der Pläne Forschung und Technik der zentralen Organe zu finanzierenden Arbeiten erfolgt: a) für die reine Forschungs-/Entwicklungsarbeit zu Produktionsselbstkosten (ohne Absatzkosten Gewinn und Produktionsabgabe); b) für den Bau von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnischen Versuchsanlagen zu Gesamtselbstkosten zuzüglich Gewinn und Produktions-' abgabe. (5) Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, die im Aufträge anderer volkseigener Betriebe ganz oder teilweise im Unteruftrag durchgeführt werden, sind in der gleichen Weise wie Abs. 4 Buchstaben a und b abzurechnen. Der Bau von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnischen Versuchsanlagen ist Bestandteil der Warenproduktion. Die Verrechnung von Gewinn und Produktionsabgabe für den Bau von Nullserien darf jedoch nur in der Höhe erfolgen, in der sie für die künftige Serienproduktion in Ansatz gebracht wird. Die Preisberechnungen für den Bau von Fertigungsmustern und großtechnischen Versuchsanlagen erfolgen nach den gesetzlichen Preisvorschriften. (6) Die Erlöse aus der Versuchsproduktion, aus dem Verkauf von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnischen Versuchsanlagen sind an den Haushalt zu überweisen und bei Kapitel 612 zu vereinnahmen. I § 3 Aktivierung der Forschungs- und Entwicklungskosten (1) Alle nach § 1 Abs. 1 Buchstaben a und b zulässigen Kosten, die bei der Durchführung von Arbeiten des Zentralen Planes Forschung und Technik und der Pläne Forschung und Technik der zentralen i Organe der staatlichen Verwaltung anfallen und entsprechend finanziert werden, sind von dem Betrieb der Forschungs- und Entwicklungsstelle zu aktivieren und zu passivieren. (2) Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des übergeordneten Organs im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 4 Umsetzung der Kosten für abgeschlossene Arbeiten, deren Ergebnisse in die Produktion überführt werden (1) Mit der Übergabe des Ergebnisses einer Arbeit und des Übergabeprotokolls an den übernehmenden Produktionsbetrieb sind von der Forschungs- und Entwicklungsstelle zu Lasten des Produktionsbetriebes die für die Arbeiten angefallenen und von ihm anerkannten Kosten zur Aktivierung und Verrechnung in die Produktionskosten umzusetzen. Eine Zweitschrift des Übergabeprotokolls und der Übersicht über die umzusetzenden Beträge ist dem für die Forschungs- und Entwicklungsstelle zuständigen übergeordneten Organ zu über- * senden. Wird das Ergebnis in die Produktion mehrerer Produktionsbetriebe überführt, so sind von dem Betrieb der Forschungs- und Entwicklungsstelle die Beträge im Verhältnis zu dem bei den einzelnen Betrieben zu erwartenden Produktionsumfang umzusetzen. (2) Betriebe, die Ergebnisse von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten aus haushaltsgebundenen Institutionen übernehmen, haben die dort aufgewandten Kosten ebenfalls zur Aktivierung und Verrechnung zu übernehmen. Die Institutionen haben dem übernehmenden Betrieb die Kosten mitzuteilen. (Diese Bestimmung verpflichtet di% Institutionen vorerst nicht zu einer generellen Auftragsabrechnung.) (3) Von den Beträgen, die Forschungs- und Entwicklungsstellen den Produktionsbetrieben zur Verrechnung übergeben, sind abzusetzen: a) alle Kosten für Grundmittel (außer Werkzeuge, Vorrichtungen, Modelle und Lehren zum Bau von Fertigungsmustern, Nullserien und großtechnische Versuchsanlagen), b) die aus dem Verkauf von Versuchsproduktion, Mustermaschinen usw. zu erwartenden Erlöse. (4) Sofern die aufgelaufenen Forschungskosten nicht oder nicht in voller Höhe in die Produktionskosten verrechnet werden können, entscheidet das für die Forschungs- und Entwicklungsstelle zuständige übergeordnete Organ auf Grund von Anträgen des Betriebes: a) in welcher Höhe die Kosten als Vorleistungen zu aktivieren und zu verrechnen sind und ' b) mit welchem Betrag das Ergebnis des Betriebes, dem die Forschungs- und Entwicklungsstelle angehört, zu belasten ist, wenn der Produktionsbetrieb die Übernahme ungerechtfertigt hoher Entwicklungskosten ablehnt; c) über Ausbuchungen für 1. Kosten, die infolge des zu erwartenden geringen Umfanges der aufzunehmenden Produktion bzw. infolge preisrechtlicher Bestimmungen nicht voll verrechnet werden können, % 9 - 2. Kosten für Arbeiten, die ohne eigenes Ver- schulden abgebrochen wurden, 3. Arbeiten, die ohne Erfolg abgeschlossen wurden. (5) Die an einen Produktionsbetrieb umgesetzten Beträge für Arbeiten des Zentralen Planes Forschung und Technik bzw. der Pläne Forschung und Technik der zentralen Organe cler staatlichen Verwaltung sind von dem übernehmenden Betrieb zu aktivieren. Auf der Passivseite der Bilanz ist hierfür ein Sonderfonds für;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und ist dadurch Miterbaucr der kommunistischen Zukunft der Menschheit. Die Jugend der wächst in einer Zeit auf, in der die Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungs-möglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig.