Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 675

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 675 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 675); 675 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik teil I 1957 Berlin, den 28. Dezember 1957 Nr. 81 Tag Inhalt Seite 11.12.57 Gesetz über die Durchführung einer Volks-, Berufs- und Wohnraumzählung 675 23. 12. 57 Erste Durchführungsbestimmung zum Gesetz über die Durchführung einer Volks-, Berufs- und Wohnraumzählung 677 5.12. 57 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über zentrale Arbeitskreise für Forschung und Technik 677 13.12. 57 Vierte Diirdiführungsbestimmung zum Gesetz über den Verkehr mit Giften. Giftgesetz .Wf ' 678 25. 11.57 Anordnung über die Meldepflicht für Übersetzungen wissenschaftlicher und technischer Literatur in die deutsche Sprache 679 6.12. 57 Anordnung über die disziplinarische Verantwortlichkeit der Hochschullehrer an künst-lerischen Hochschulen 680 13.12. 57 Anordnung über den Stückgutverkehr von Haus zu Haus 680 20.12. 57 Anordnung über die Übergangsbestimmungen zum Vertragsgesetz 682 9.12. 57 Anordnung über die Grunderwerbsteuerfreiheit beim Bau von Eigenheimen in Landgemeinden 682 \ Gesetz über die Durchführung einer Volks-, Berufs- und Wohnraumzählung. 15 Vom 11. Dezember 1957 Für die ständige Entwicklung der Wirtschaft und Kultur in der Deutschen Demokratischen Republik ist das Vorliegen genauer statistischer Übersichten von großer Bedeutung. Zur Verbesserung und Vervollständigung der bisher vorliegenden statistischen Unterlagen beschließt daher die Volkskammer das folgende Gesetz: \ § 1 (1) In der Deutschen Demokratischen Republik wird am 15. Januar 1959 eine Volks-, Berufs- und Wohnraumzählung durchgeführt. (2) Zur Vorbereitung der Volks-, Berufs- und Wohnraumzählung wird am 20. Februar 1958 eine Probezählung im Landkreis Leipzig (Bezirk Leipzig) durchgeführt. (3) Die Staatliche Zentralverwaltung für Statistik beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik ist verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung einer Volks-, Berufs- und Wohnraumzählung. § 2 Die Organe der Staatlichen ZentralverwaUung für Statistik stützen sich' bei der Durchführung der Zählung auf die verantwortliche Mitarbeit der Räte der Bezirke, Kreise, Stadtkreise, Städte und Gemeinden der Deutschen Demokratischen Republik. § 3 (1) Von der Volks- und Berufszählung werden alle Personen erfaßt, die ständig im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik wohnen oder sich am Zählungstage dort aufhalten, sowie deutsche Mitarbeiter der Vertretungen der Deutschen Demokratischen Republik und deren Angehörige, Besatzungen von Schiffen der Deutschen Demokratischen Republik und Angehörige deutscher Delegationen, die sich außerhalb des Gebietes der Deutschen Demokratischen Republik befinden. (2) Die Wohnraumzählung erfaßt alle vorhandenen Wohnungen nach Anzahl, Größe und Bewohnerzahl sowie den Wohnraum der einzelnen Haushaltungen. (3) Nicht zu erfassen sind a) Mitarbeiter ausländischer Vertretungen in der Deutschen Demokratischen Republik und deren Angehörige, sofern sie Bürger des entsendenden Landes sind; b) Angehörige ausländischer Delegationen und Schiffsmannschaften sowie ausländische Schiffer; c) Personen, die den sowjetischen Streitkräften angehören, das sind Militärpersonen der sowjetischen Armee und Zivilpersonen, die sowjetische Staatsbürger sind und in den Einheiten der sowjetischen Streitkräfte in der Deutschen Demokratischen Republik tätig sind; d) Familienangehörige der den sowjetischen Streitkräften angehörenden Personen, d. h. Ehegatten, unverheiratete Kinder, nahe Verwandte, die von ihnen unterhalten werden, soweit die genannten Ehegatten, Kinder oder Verwandten Bürger der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken sind; e) Wohnräume, die von den unter Buchstaben a d genannten Personen bewohnt bzw. genutzt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der unternehmen. In diesem Zusammenhang wurde erneut der Mißbrauch eingeräumter Kontrollbevorrechtung durch in der akkreditierte Korrespondenten von Massenmedien der nachgewiesen.