Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 573

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 573 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 573); Gesetzblatt Teil I Nr. 70 Ausgabetag: 18. November 1957 573 § 13 (1) Der Zeitpunkt, der Umfang sowie das Ergebnis der Bestandskontrollen sind in einem Protokoll festzuhalten und von den beteiligten Mitarbeitern und vom Leiter der staatlichen Sammlung bzw. des staatlichen Museums zu unterschreiben. Die Protokolle sind aufzubewahren. (2) Festgestellte Differenzen sind aufzuklären. Bei schuldhaftem Verhalten sind die Verantwortlichen für den entstandenen Schaden regreßpflichtig zu machen. § 14 i (1) Kunstgegenstände und Gegenstände mit musealem Wert, die sich im Besitz oder Eigentum der Organe der staatlichen Verwaltung und staatlichen Einrichtungen befinden, die nicht mit der Sammlung musealer Objekte beauftragt sind, müssen in einem Nachweis (Muster Anlage 3) erfaßt werden, ln Zweifelsfällen ist das nächstgelegene Museum zu konsultieren. (2) Eine Ausfertigung des Nachweises ist von den Organen der staatlichen Verwaltung und den Staat liehen Einrichtungen nach Abs. 1 gegen Quittungsleistung den nach § 16 Abs. 1 regional zuständigen staatlichen Sammlungen bzw. Museen bis zum 20. Dezember 1957 zu übersenden. (3) Von der Erfassung nach Abs. 1 sind ausgeschlossen diejenigen musealen Objekte, die mit ordnungsgemäß abgeschlossenen Leih Verträgen an die Organe der staatlichen Verwaltung und staatlichen Einrichtungen übergeben worden sind. § 15 (1) Die Organe der staatlichen Verwaltung und die staatlichen Einrichtungen, die nicht mit der Sammlung musealer Objekte beauftragt sind, werden verpflichtet, nach Entscheidung der Leiter der im § 16 Abs. 1 genannten regional zuständigen staatlichen Sammlungen und Museen die in ihrem Besitz befindlichen Kunstgegenstände und Gegenstände mit musealem Wert an die zuständigen staatlichen Sammlungen und Museen abzugeben. (2) In bestimmten Fällen können aus repräsentativen Gründen Kunstgegenstände und Gegenstände mit musealem Wert bei den Organen der staatlichen Verwaltung und staatlichen Einrichtungen, die nicht, mit der Sammlung musealer Objekte beauftragt sind, belassen werden. Die Entscheidung hierübe# obliegt den Leitern der nach § 16 Abs. 1 regional zuständigen staatlichen Sammlungen und Museen. Bei Meinungsverschiedenheiten ist die Entscheidung vom Ministerium für Kultur zu treffen; bei Einrichtungen des Hochschulwesens entscheidet das Ministerium für Kultur im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Hochschulwesen. (3) Die aus repräsentativen Gründen bei den Organen der staatlichen Verwaltung und staatlichen Einrichtungen verbleibenden Kunstgegenstände und Gegenstände mit musealem Wert, historischen sowie zeitgenössischen Charakters, werden von der nächstgelegenen staatlichen Sammlung bzw. vom nächstgelegenen staatlichen Museum hinsichtlich ihrer Erhaltung und pfleglichen Behandlung überwacht. § 16 (1) Regional zuständig für die Entgegennahme des Nachweises nach § 14 Abs. 2 sind: im Bezirk Rostock für den westlichen Teil des Bezirkes das Museum der Stadt Rostock, für den östlichen Teil des Bezirkes das Stralsun-dische Museum für Ostmecklenburg; im Bezirk Schwerin Staatl. Museum Schwerin; im Bezirk Neubrandenburg Müritzmuseum Waren; im Bezirk Potsdam Staatl. Schlösser und Gärten Potsdam, Heimatmuseum Potsdam; im Bezirk Frankfurt (Oder) Stadtmuseum Frankfurt (Oder); im Bezirk Cottbus Städt. Museum Schloß Branitz; im Bezirk Magdeburg Kulturhißt. Museum Magdeburg: im Bezirk Halle Staatl. Galerie Halle; im Bezirk Erfurt Angermuseum Erfurt, Stadtmuseum Weimar im Bertuchhaus; im Bezirk Gera Städt. Museum Gera; im Bezirk Suhl Meininger Kunstsammlungen Meiningen; im Bezirk Dresden Staatl. Kunstsammlungen Dresden, Städt. Sammlungen Dresden; im Bezirk Leipzig Museum für Bildende Kunst Leipzig, Stadtgeschichtliches Museum Leipzig; im Bezirk Karl-Marx-Stadt Städt. Kunstsammlungen Karl-Marx-Stadt, Schloßbergmuseum Karl-Marx-Stadt. (2) Aufgabe der unter Abs. 1 genannten staatlichen Sammlungen bzw. Museen ist es, über die zweckmäßige Verwendung der Kunst- und heimatkundlichen Gegenstände gemäß § 15 Abs. 1 zu verfügen. Dabei sind die Interessen der Kreismuseen? im Bezirk sowie des Museums für Deutsche Geschichte Berlin weitgehend zu berücksichtigen. § 17 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. Oktober 1957 Der Minister iier Finanzen I.V.: Dr. M. Schmidt Erster Stellvertreter des Ministers;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen.