Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 517

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 517 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 517); 517 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1957 Berlin, den 1. Oktober 1957 Nr. 62 Tag Inhalt Seite 17.4. 57 Beschluß des Wirtschaftsrates über die Trennung des Investitionsplanes in einen Plan der Erhaltung der Grundmittel und einen Plan der Erweiterung der Grundmittel 517 22.8. 57 Beschluß des Wirtschaftsrates über die Sicherung der Produktion von Verbrauchsgütern für die Bevölkerung 518 22.8.57 Beschluß des Wirtschaftsrates über die Verbesserung der Bilanzierung von Maschinenbauerzeugnissen für die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1958 518 Beschluß des Wirtschaftsrates über die Trennung des Investitionsplanes in einen Plan der Erhaltung der Grundmittel und einen Plan der Erweiterung der Grundmittel. Vom 17. April 1957 Um der Verantwortung der Werkleiter, Hauptverwaltungsleiter und der Räte der örtlichen Organe der staatlichen Verwaltung für die Erhaltung der Grundmittel der ihnen unterstellten Betriebe die volle materielle Grundlage zu geben, die Rekonstruktion der Anlagen der volkseigenen Betriebe zu erleichtern und zu beschleunigen, den Nutzeffekt der Investitionen zu erhöhen, ist eine Trennung des Investitionsplanes in einen Plan der Erhaltung und einen Plan der Erweiterung der Grundmittel erforderlich. Für einige Jahre können im Rahmen des Planes der Erweiterung der Grundmittel bestimmte Rekonstruktionsmaßnahmen durch geführt werden, um über den durch das Amortisationsäufkommen gegebenen Rahmen hinaus die Erneuerung der Produktionsanlagen zu beschleunigen. Nach Ablauf dieser Zeitspanne sollen alle Maßnahmen zur Erhaltung der Grundmittel ausschließlich durch die Amortisationen der Betriebe finanziert werden. Für*die amortisationspflichtige volkseigene Wirtschaft wird folgendes beschlossen: lt Die Werkleiter, Hauptverwaltungsleiter, Minister, Staatssekretäre m. e. G. und Räte der örtlichen Organe sind für die Erhaltung (Generalreparaturen, Ersatzinvestitionen und Rekonstruktion) der ihnen anvertrauten Grundmittel voll verantwortlich und erhalten ab 1. Januar 1958 das Recht, über die Verwendung des gesamten Amortisationsaufkommens ihres Bereiches verantwortlich zu entscheiden. Die Werkleiter verfügen in der Regel über das .Amortisationsaufkommen ihres Betriebes. .Eine teilweise Umverteilung der Amortisationen durch die Minister, Staatssekretäre m. e. G., Haupt-;;.l' verwaltüngsleiter und Räte der örtlichen ‘Organe der staatlichen Verwaltung ist zulässig. Sie sind weiterhin berechtigt, nach Abstimmung mit der Staatlichen Plankommission bestimmte Betriebe generell von den Maßnahmen zur Erhaltung, der Grundmittel auszuschließen Aus den Amortisationen können auch Investitions-maßnahmen. mit einem Wert bis zu 20 TDM. pro Vorhaben durchgeführt werden, auch wenn sie zur Erweiterung der Grundmittel dienen. 2. Investitionen, die zur Erhöhung des Bestandes an Grundmitteln führen (Neuinvestitionen), werden aus Gewinnen und Haushaltszuschüssen finanziert. Aus diesen Mitteln können auch solche Maßnahmen zur Rekonstruktion ganzer Betriebe bzw. Betriebsabteilungen finanziert werden, die im Zeitraum ihrer Durchführung finanziell nicht durch Amortisationen gedeckt werden können. Diese Regelung gilt . vorläufig vor allem für die Betrieoe, bei denen die Erhaltung der Grundmittel bisher vernachlässigt wurde. 3. Der Vorsitzende der. Staatlichen Plankommission wird beauftragt, die sich aus den Ziffern 1. und 2 dieses Beschlusses ergebenden grundsätzlichen methodischen Anweisungen in eigener Zuständigkeit zu erlassen. 4. Der Minister der Finanzen wird beauftragt, die Änderung der Verordnung vom 6. Januar 1955 über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 21) unter Berücksichtigung der Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses zu veranlassen. Berlin, den 17. April 1957 Der Wirtschaftsrat beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik , . . Leuschne’r Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die Funktion der Gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit im Gesamtsystem der politisch-operativen Abwehrarbeit Staatssicherheit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik. Die Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Kräfte zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.