Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 491

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 491 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 491); Gesetzblatt Teil I Nr. 59 Ausgabetag: 27. September 1957 491 (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: a) § 17 Absätze 3 und 4 der Anordnung vom 1. August 1956 über die Vergünstigungen bei der Pflichtablieferung und dem Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse (GBl. I S. 669); b) die Anordnung vom 22. September 1956 über Frühlieferprämien bei der Ablieferung von Zuckerrüben aus der Ernte 1956 (GBl. I S. 799). Berlin, den 18. September 1957 Der Minister für Lebensmittelindustrie W est p h a 1 Preisanordnung Nr. 559/1. Anordnung über Preise und Gütebestimmungen für tierische Rohstoffe Vom 11. September 1957 Zur Änderung der Preisanordnung Nr. 559 vom 15. Dezember 1955 Anordnung über Preise und Gütebestimmungen für tierische Rohstoffe (GBl. I S. 973) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Land-und Forstwirtschaft und dem Minister für Leichtindustrie folgendes angeordnet: § 1 Der § 3 der Preisanordnung Nr. 559 erhält folgende Fassung: „(1) Für die in § 2 angeführten tierischen Rohstoffe haben die ablieferungspflichtigen Erzeuger gegenüber den Volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetrieben für tierische Rohstoffe (VEAB tR ) Anspruch auf Vergütung der in den Anlagen 1 bis 7 dieser Preisanordnung festgesetzten Erfassungspreise. (2) Die Erfassungspreise nach Abs. 1 verstehen sich frei Erfassungsstelle des VEAB (tR). Soweit Erfasser für tierische Rohstoffe die Erfassung von Hof zu Hof durchführen, gelten die Preise ab Hof. (3) Die Bezahlung an die Ablieferer hat nach der Anordnung vom 31. März 1956 über die Zahlung der Erlöse aus der Pflichtablieferung und dem Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse (GBl. I S. 338) zu erfolgen.“ § 2 Der § 4 der Preisanordnung Nr. 559 erhält folgende Fassung: „(1) Die VEAB (tR) dürfen beim Verkauf der in § 2 angeführten tierischen Rohstoffe die in den Anlagen 1 bis 7 dieser Preisanordnung festgesetzten Abgabepreise berechnen. (2) Die in Abs. 1 bezeichneten Preise verstehen sich ab Versandstation verladen bei Bahntransporten bzw. ab Lager des VEAB (tR) verladen bei LKW-Transporten.“ § 3 Der § 5 der Preisanordnung Nr. 559 erhält folgende Fassung: „Der Unterschied zwischen dem Erfassungspreis und dem Abgabepreis ist die Handelsspanne des VEAB (tR).“ § 4 In den Anlagen 1 bis 7 zur Preisanordnung Nr. 559 sind an Stelle der Bezeichnungen „Abliefererpreise“ und „Verarbeiterhöchstpreise“ die Bezeichnungen „Erfassungspreis“ und „Abgabepreis“ zu setzen. § 5 Die Anlage 3 der Preisanordnung Nr. 559 erhält hinsichtlich der Preise, Güte- und Abnahme Vorschriften für Silber-, Blau- und Platinfuchsfelle, Nerzfelle und Nutriafelle die in der Anlage zu dieser Preisanordnung enthaltene Fassung. § 6 (1) Beim Verkauf der Silber-, Blau-, Platinfuchs-und Nerzfelle ist auf den Erfassungspreis eine Handelsspanne von 3 °/o zuzuschlagen, wodurch sich der Abgabepreis ergibt. (2) Unter den Erfassungspreisen sind die in der Anlage festgesetzten Erfassungspreise abzüglich der bei den einzelnen Fellarten vorgesehenen Abschläge zu verstehen. (3) Die Abschläge sind in der Reihenfolge, in der sie in der Anlage bei den einzelnen Fellarten vorgesehen sind (gestaffelt), vorzunehmen. § 7 Diese Preisanordnung tritt am 1. Oktober 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die ab 1. Oktober 1957 erfolgen, sowie für Verträge, soweit zur Erfüllung derselben Lieferungen bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfolgt sind. Berlin, den 11. September 1957 Der Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse S trei t Anlage Felle zu vorstehender Preisanordnung Nr. 559/1 von Silber-, Blau- und Platinfüchsen Güte- klasse Erfassungspreis in DM je Stück Abnahme- und Gütevorschriften I 280, beste Qualität, vollrauch, dichtwollig, weißledrig, gedecktes Grannenhaar II 230, gute Qualität, vollrauch, dichtwollig, weißledrig, gedecktes Grannenhaar III 180, leichter in Qualität als Güteklasse II, weißledrig, vollrauch, dichtwollig und grünledrig, gedecktes Grannenhaar IV 114, Halbwuchs, grünledrig, schütter V 71, Viertelwuchs, grünledrig, leichte Unterwolle, gedecktes Grannenhaar VI ii, Schwarten (Sommerfelle) VII 1, Mäuschen (Felle von Jungtieren) Abschläge: 1. Farbe: Silberfuchs Blaufuchs Platinfuchs °/o dunkel dunkel hellblau bräunlich gutfarbig mittelfarbig bis 10 stark braun mittelfarbig dunkel bis 20 rötlich braun Bastard bis 25 stark rot mißfarbig mißfarbig bis 50 2. Silberung bei Silberfuchsfeilen: 3/4 °/o Vl bis 5 °/o Vs bis 10 % V 4 bis 25 °/o (einschl. Kreidesilber) Silberung bis 33V3 %;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage Maßnahmen der Auflösung und Zersetzung einzuleiten, den harten Kern zu zerschlagen unwirksam zu machen, die Rückgewinnung geeigneter Personen anzustreben. Aus aktueller polit isch-opo raliver Sicht sind in diesem Zusammenhang Informationen zu erarbeiten aus denen der konkrete Nachweis der Duldung, Förderung und Unterstützung der kriminellen Menschenhändlerbanden durch Behörden, Einrichtungen, Parteien und Organisationen sowie Institutionen der anderer nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staats bürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.