Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 489

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 489 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 489); 489 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1957 Berlin, den 27. September 1957 Nr. 59 Tag 12. 9. 57 12.9.57 18. 9. 57 11.9. 57 Inhalt Verordnung über Einstellungen, Versetzungen und Entlassungen von Lehrern und Erziehern in den Einrichtungen der Volksbildung Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergütung der Erzieher in Lehrlingswohnheimen, Jugendwohnheimen und Jugendwerkhöfen Anordnung über die Zahlung von Frühlieferprämien bei der Ablieferung von Zuckerrüben aus der Ernte 1957 Preisanordnung Nr. 559/1. Anordnung über Preise und Gütebestimmungen für tierische Rohstoffe Seite 489 490 490 491 16. 9. 57 Preisanordnung Nr. 789. Anordnung über die Preise für das Saat- und Pflanzgut von Gemüse sowie von Arznei- und Gewürzpflanzen 494 16. 9. 57 Preisanordnung Nr. 790. Anordnung über die Preise für das Saatgut von ein- und zweijährigen Sommerblumen, Topfpflanzen und Stauden 495 16.9. 57 Preisanordnung Nr. 791. Anordnung über die Preise für Steckzwiebeln und Knoblauchpflanzgut ■ 496 21. 8. 57 Anordnung Nr. 2 über die Erfassung und Sicherung des staatlichen Eigentums im Bereich der Organe der staatlichen Verwaltung und staatlichen Einrichtungen. Inventurrichtlinien 497 Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demo- 504 504 Verordnung über Einstellungen, Versetzungen und Entlassungen von Lehrern und Erziehern in den Einrichtungen der Volksbildung. Vom 12. September 1957 Über die Einstellungen, Versetzungen und Entlassungen von Lehrern an allgemeinbildenden Schulen und Erziehern in den Einrichtungen der Volksbildung wird folgendes verordnet: § 1 Die Einstellung, Versetzung und Entlassung der Leiter und Lehrer der allgemeinbildenden Schulen und der Erzieher der Einrichtungen der Volksbildung erfolgt durch den Rat des Kreises. Die Ernennung und Abberufung der Kreisschulinspektoren erfolgt durch den Vorsitzenden des Rates des Kreises. § 2 Die nach § 1 neu eingestellten oder zu berufenden pädagogischen Kräfte sind den örtlichen' Volksvertretungen auf deren Wunsch vorzustellen. § 3 (1) Die Direktoren der Institute für Lehrerbildung und der Pädagogischen Schulen für Kindergärtnerinnen sowie die Bezirksschulinspektoren werden vom Vorsitzenden des Rates des Bezirkes berufen und abberufen. (2) Die Räte der Bezirke tragen die Verantwortung für die gesamte Planung und Ausbildung des Lehrer- und Erziehernachwuchses für die Unterstufe der allgemeinbildenden Schulen und die Einrichtungen der Vorschulerziehung, der Heim- und Horterziehung sowie für die außerschulischen Einrichtungen. Das gleiche gilt für die Stellen-, Finanz- und Arbeitskräfteplanung für die Institute für Lehrerbildung und die Pädagogischen Schulen für Kindergärtnerinnen. Die Einschränkung der Kapazität von Instituten für Lehrerbildung und Pädagogischen Schulen für Kindergärtnerinnen oder deren Auflösung bedarf der Zustimmung des Ministem für Volksbildung. (3) Die Einstellung solcher Kader, die als Lehrer und Erzieher ausgebildet sind, in zentrale Organe der staatlichen Verwaltung, sozialistische Betriebe u. a. ist nur mit Zustimmung des Rates des Bezirkes zulässig,. S 4 Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung sowie die Dienstordnung für Lehrer der allgemein-bildenden Schulen und Erzieher in Einrichtungen der Volksbildung erläßt der Minister für Volksbildung im Einvernehmen mit den Leitern der zentralen Organe der staatlichen Verwaltung. In der Dienstordnung ist u. a. auch das Verfahren bei den Einstellungen, Versetzungen und Entlassungen festzulegen. § 5 (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten. Ausgehend von den dargelegten wesentlichen. Gefährdungsmonen-ten, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.