Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 411

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 411 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 411); Gesetzblatt Teil I Nr. 51 Ausgabetag: 10. August 1957 411 (2) Die höchstzulässige Umdrehungszahl darf nicht überschritten werden. § 4 Die Beseitigung von Störungen, das Reinigen, Abschmieren, ölen und Auswechseln von Teilen darf an den Futteraufbereitungsmaschinen nur vorgenommen werden, wenn diese außer Betrieb sind. § 5 (1) Schwungräder an Futteraufbereitungsmaschinen, die durch Motor angetrieben werden, müssen Vollscheiben oder allseitig verkleidet sein. (2) Schwungräder dürfen nicht als Riemenscheiben für Motorantrieb benutzt werden. (3) Reinigungstrommeln, Schnecken bzw. Förderbänder sowie die Riementriebe sind so zu verkleiden, daß Verletzungen des Bedienenden ausgeschlossen sind. § 6 .(1) Speichenriemenscheiben sind allseitig zu verkleiden. (2) Bei Vollriemenscheiben ist der Riemeneinlauf zu verkleiden. II. Häckselmaschinen § 7 (1) Einlegeladen, Mundstücke und Einziehwalzen müssen so beschaffen sein, daß das Schneidegut ungehindert eingezogen werden kann. (2) Die Einlegelade muß nach oben und nach beiden Seiten von der Schnittstelle aus bis zu einer Entfernung von mindestens 60 cm und von der Mitte der unteren Einziehwalze waagerecht gemessen bis zu einer Entfernung von mindestens 50 cm geschlossen sein. Die obere Deckfläche der Einlegelade muß zum Mundstück hin abfallen. Die Neigung soll zwischen 15 und 20 Grad liegen. (3) Die Einziehvorrichtung muß durch einen griffbereiten, leicht zu bedienenden Ausrücker abgestellt werden können. Der Ausrüdker muß sich außerdem bei zu weitem Hineingreifen in die Einlege Vorrichtung selbsttätig ausschalten. Der Ausrücker darf ohne Betätigung nicht wieder einrücken und ist regelmäßig auf Betriebssicherheit zu prüfen. (4) Die Einziehvorrichtungen (Einziehwalzen) müssen durch einen griffbereiten, leicht zu bedienenden Ausrücker während des Betriebes abgestellt werden können. An Futteraufbereitungsmaschinen, die vor Inkrafttreten dieser Arbeitsschutzanordnung ohne solche Sicherungsvorrichtung gebaut wurden und bei denen ein Umbau nicht möglich ist, ist beim Einlegen des Schnittgutes besonders vorsichtig zu arbeiten. In diesen Fällen muß der Bedienende den Schalthebel der Arbeitsmaschine von seinem Standort aus erreichen können. (5) Die Schnittlänge darf nur bei Stillstand der Futteraufbereitungsmaschine eingestellt werden. § 8 (1) Messertrommeln müssen nach allen Seiten durch starke und gutbefestigte Schutzhauben verdeckt werden. (2) Aufklappbare Schutzhauben müssen mit dem Antrieb der Futteraufbereitungsmaschine so gekoppelt werden, daß die Futteraufbereitungsmaschine nicht in Betrieb gesetzt werden kann, wenn die Schutzhaube geöffnet ist. Ist die Futteraufbereitungsmaschine in Betrieb, muß ein Öffnen der Schutzhaube unmöglich sein. § 9 Einlage- und Vorschubwalzen, die umlaufen, müssen von oben verdeckt sein. § 10 (1) Schutzhauben, Abführungsschächte u. a. müssen so beschaffen sein, daß eine Verstopfung durch das geschnittene Futter nicht eintreten kann. (2) Öffnungen zum Beseitigen der Verstopfungen müssen von umlaufenden Maschinenteilen (Messerrad, Messertrommel, Flügelrad, Gebläse u. a.) mindestens 75 cm entfernt sein. (3) Auslauföffnungen müssen so angebracht sein, daß ein Berühren umlaufender Maschinenteile nicht möglich ist. § 11 An handbetriebenen Häckselmaschinen muß die Handkurbel mindestens 20 cm von der Messerkante entfernt auf der Welle so befestigt sein, daß der Kurbelarm in gleicher Richtung mit den Messerrücken verläuft. III. Strohschneider § 12 (1) Messerbock wände an Strohschneidern dürfen keine Ausschnitte, Bohrungen u. a. enthalten und müssen voll-wandig verkleidet sein. (2) Das Messer ist gegen unbeabsichtigtes Niedergehen zu sichern. Es muß in der oberen Endstellung durch einen mit dem Gerät verbundenen Schutz gegen Berührung gesichert sein. IV. Hackfnichtzerkleinerongsmaschinen (Rübenschneider, Rübenmühlen, Futterreißer, Futtermuser, Strohreißer) § 13 (1) An Hackfruchtzerkleinerungsmaschinen muß die Messerscheibe oder die Messertrommel bzw. Stiftentrommel nach außen so abgedeckt sein, daß diese nicht berührt werden können. Die Ein- und Auslauf Öffnungen sind entsprechend zu gestalten. (2) Bei Hackfruchtzerkleinerungsmaschinen mit Motorantrieb müssen die Abstände von der Auftrittsfläche der Bedienungsperson bis zur Oberkante des Einfülltrichters und von dieser bis zum Zerkleinerungswerkzeug insgesamt mindestens 210 cm betragen. § 14 Aufklappbare Schutzvorrichtungen sind mit dem Antrieb der Maschine so zu verbinden, daß sie sich, während die Maschine in Betrieb ist, nicht öffnen lassen und daß die Maschine nicht in Gang gesetzt werden kann, solange die Schutzvorrichtungen geöffnet sind. § 15 Zum Nachstoßen oder Nachdrücken der zu schneidenden Hackfrüchte ist ein geeigneter, an der Maschine befestigter griffbereiter Holzstößel zu verwenden. § 16 Der Auslauf für die abfallenden geschnittenen Hackfrüchte muß so verkleidet sein, daß ein Berühren der Schneidewerkzeuge unmöglich ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.