Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 410

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 410 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 410); 410 Gesetzblatt Teil I Nr. 51 Ausgabetag: 10. August 1957 (6) Der Infrarotstrahler muß gegen Tropfvvasser und gegen mechanische Beschädigung geschützt sein. Er muß aus einem Stoff bestehen, der gegen Tropf- und Spritzwasser unempfindlich ist. Der Schutz gegen mechanische Beschädigung muß oben und seitlich durch das Schutzgehäuse und unten durch einen Schutzkorb hergestellt werden. Schutzgehäuse und Schutzkorb müssen ausreichend korrosionsbeständig und fest sein. Der Schutzkorb muß einen Mindestabstand von 5 cm von der Strahleroberfläche haben. Falls der Strahler Leuchtenform hat, darf er nicht mehr als 3 cm aus dem Schutzgehäuse herausragen. (7) Bei Strahlgeräten, die mit Widerstandsheizkörpern bestückt sind (Dunkelstrahlern), müssen die Parabolreflektorkanten, gemessen in der Parabelachse, um 5 cm weiter vom Brennpunkt entfernt liegen als bei Strahlgeräten für ungefährdete Bäume. Das Schutzgehäuse muß so gestaltet sein, daß sich kein Heu und Stroh darauf ablagern kann. (8) Alle Teile des Gehäuses, welche dem Schutze gegen Tropfwasser oder gegen mechanische Beschädigung dienen, dürfen ohne Werkzeug nicht abnehmbar sein. Der Schutzkorb muß jedoch ohne Werkzeug gelöst werden können, wenn der Strahlerkörper ohne Werkzeug auswechselbar ist. In diesem Falle ist er durch ein Scharnier mit dem Gehäuse zu verbinden und gegen selbsttätiges Lösen durch eine Sperrvorrichtung zu sichern. (9) Das Strahlgerät muß mit einer beweglichen, fest angeschlossenen und aus einem Stück bestehenden Zuleitung (mindestens NMH oder einer anerkannt gleichwertigen Leitung) ausgerüstet sein. Die Zuleitung muß mit einem Schutzkontaktstecker versehen sein und darf keinen Schutzleiter enthalten. Der Schutz gegen zu hohe Berührungsspannung muß durch eine Isolierung erzielt werden (§ 3 Buchst, c der VDE 0100). Die Zuleitung ist seitlich in das Strahlgerät einzuführen. Besondere Sorgfalt ist auf die feuchtigkeitssichere Einführung und Verlegung (Aufhängung) zu verwenden. Dies gilt auch für die Gruppierung von Einzelstrahlern. (10) Die Temperatur an den Anschlußklemmen der Leitung, an der Zugentlastung und an der Einführung darf im Dauerbetrieb mit l,lfacher Nennleistungsaufnahme 60° C bei- 25 ° C Raumtemperatur nicht überschreiten. § 5 Errichtungs- und Betriebsbestimmungen (1) Das Strahlgerät muß auf verschiedene Abstände von den zu bestrahlenden Körpern eingestellt werden können. Die bewegliche Zuleitung darf nicht zur Aufhängung verwendet und nicht so geführt werden, daß sie das Schutzgehäuse berührt. Das Strahlgerät ist so sicher aufzuhängen (z. B. mit Karabinerhaken, Schraubösen und Kette bzw. entsprechender Leitungsführung), daß es sich weder vom Aufhängepunkt oder der Höhenverstellvorrichtung lösen noch von Tieren erreicht werden kann. (2) Das Strahlgerät muß so angebracht werden, daß der auf dem Gerät vermerkte Mindestabstand zwischen Infrarotstrahler und leichtentzündlichen Stoffen eingehalten wird. Verbindungs- und Flickstellen dürfen in der Zuleitung nicht vorhanden seim (3) Einbauten jeder Art am Verwendungsort der Strahlgeräte aus entzündlichen Stoffen in Ställen, z. B. zum Herstellen von Boxen oder Verkleidungen des Raumes, müssen in ihrer Lage so gesichert sein, daß eine Berührung mit entzündlichen Stoffen vermieden wird. Auch dürfen z. B. in Schweineställen lose Strohgarben oder zu lange Einstreu, die mit den Strahlern in Berührung kommen können, nicht verwendet werden. (4) Die Strahlgeräte sind regelmäßig zu säubern und in einem einwandfreien Gebrauchszustand zu erhalten. Bedienung und Instandsetzung hat nach der Gebrauchsanweisung zu erfolgen. § 6 Bestimmungen für bestehende Anlagen Infrarotstrahlungsanlagen für Tieraufzucht und -hal-tung, die vor Inkrafttreten dieser Arbeitsschutzanordnung bereits in Betrieb genommen wurden und weder im Bau der Geräte noch in ihrem Anschluß den vorstehenden Bestimmungen entsprechen, sind sofort insoweit, als von ihnen eine unmittelbare Brand- oder Unfallgefahr ausgeht, entsprechend zu verändern. § 7 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. Juli 1957 Der Minister für Land- und Forstwirtschaft Reichelt Arbeitsschutzanordnung 106. Futteraufbereitungsmaschinen und -anlagen Vom 15. Juli 1957 Im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung wird folgendes angeordnet: I. Allgemeines § 1 (1) Futteraufbereitungsmaschinen und -anlagen dürfen nur von hierfür geeigneten und sachkundigen Personen bedient werden. (2) Die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen an den in Abs. 1 genannten Futteraufbereitungsmaschi-nen und -anlagen regelt sich nach den §§ 24 bis 26 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957). § 2 (1) Futteraufbereitungsmaschinen und -anlagen müssen so beschaffen sein und so aufgestellt werden, daß bei ihrer Bedienung Unfälle vermieden werden. (2) Handbetriebene Futteraufbereitungsmaschinen dürfen auf Kraftantrieb nur mit Zustimmung der zuständigen Arbeitsschutzinspektion umgebaut werden. (3) Bei Futteraufbereitungsmaschinen, die auf Kraftantrieb umgebaut sind, darf eine Umdrehungszahl von 80 U/min nicht überschritten werden. (4) Die Schaltanlage für Futteraufbereitungsmaschinen, die durch einen Motor direkt angetrieben werden, muß so eingebaut sein, daß der Bedienende sie von seinem Arbeitsplatz aus unmittelbar erreichen und gefahrlos betätigen kann. Die Schaltvorrichtung muß gegen ein unbeabsichtigtes Einschalten gesichert sein. § 3 (1) Bei allen durch Motor angetriebeneai Futteraufbereitungsmaschinen ist die höchstzulässige Zahl der Umdrehungen dauerhaft und gut sichtbar an der Maschine anzubringen. \;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit am Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am zum StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.