Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 370

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 370 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 370); 370 Gesetzblatt Teil I Nr. 47 Ausgabetag: 13. Juli 1957 (5) Bei Betrieben, die weiterhin Darlehen für Richtsatzplanbestände erhalten, berücksichtigt die Deutsche Notenbank die Bestimmungen des Abs. 4 im Rahmen der Kreditrichtlinien. (6) Die Planung des Bruttobedarfes der Betriebe an eigenen Umlaufmitteln erfolgt im Jahresfinanzplan nach dem Quartal mit dem höchsten Bedarf an eigenen Umlaufmitteln, bei Saisonbetrieben nach dem Quartal mit dem niedrigsten Bedarf an eigenen Umlaufmitteln. Die in den einzelnen Quartalen lt. Richtsatzplan der Betriebe planmäßig eintretenden Unterschiede im Bedarf an eigenen Umlaufmitteln sind durch Umlaufmittelerhöhungen bzw. Umlaufmittelabführungen zu berücksichtigen. Desgleichen sind ebenfalls die Darlehen für Richtsatzplanbestände im Jahresfinanzplan von den Betrieben zu planen, die neben den eigenen Umlaufmitteln noch Darlehen für Richtsatzplanbestände erhalten. (7) Die Erhöhung der eigenen Umlaufmittel durch Zuführungen von Umlaufmitteln aus dem Staatshaushalt erfolgt für die Betriebe ohne Saisonproduktion entsprechend den Planbeständen für das I. Quartal jeden Planjahres. Die Ausstattung erfolgt grundsätzlich einmal im Jahre zum 1. Januar. Die Erhöhung der eigenen Umlaufmittel von Quartal zu Quartal innerhalb des Planjahres erfolgt in erster Linie aus den eigenen Gewinnen der Betriebe entsprechend der gesetzlich festgelegten Reihenfolge. Reichen die planmäßigen Gewinnteile nicht aus, so hat der Betrieb eine Umlaufmittelzuführung von der Hauptverwaltung bzw. dem “Rat des Bezirkes oder Kreises zu planen. Umlaufmittelüberschüsse sind als Abführungen an das zuständige übergeordnete Verwaltungsorgan zu planen. Die Leiter der Hauptverwaltungen sind verpflichtet, planmäßige Umlaufmittelüberschüsse der ihnen unterstellten Betriebe zur Deckung des planmäßigen Umlaufmittelbedarfes anderer Betriebe ihrer Hauptverwaltung zu verwenden (Umlaufmittel-Umverteilung). Die zuständigen Minister sind verpflichtet, planmäßige Umlaufmittelüberschüsse der ihnen unterstellten Hauptverwaltungen zur Deckung des planmäßigen Umlaufmittelbedarfes der Betriebe anderer Hauptverwaltungen ihres Ministeriums zu verwenden. Reichen die Umlaufmittelüberschüsse zur Deckung des planmäßigen Umlaufmittelbedarfes nicht aus, so haben die zuständigen Minister Haushaltszuschüsse zu planen. Eine Umverteilung von Gewinnen zur Deckung des Umlaufmittelbedarfes ist nicht zulässig. (8) Die Zuführung von Umlaufmitteln durch den Staatshaushalt erfolgt bei den Saisonbetrieben und Betrieben der Bauindustrie entsprechend den Planbeständen des niedrigsten Quartals. Die Ausstattung erfolgt grundsätzlich einmal im Jahr zum 1. Januar. (9) Saisonbetriebe erhalten zur Deckung des erhöhten Umlaufmittelbedarfes in den übrigen Quartalen Saisondarlehen von dem für sie zuständigen Kreditinstitut nach den geltenden Kreditrichtlinien der Deutschen Notenbank. Baubetriebe erhalten zur Deckung des erhöhten Umlaufmittelbedarfes in den übrigen Quartalen Darlehen für Richtsatzplanbestände von der für sie zuständigen Filiale der Deutschen Investitionsbank. § 9 Bewertung der Bestände (1) Für die Bewertung der vorhandenen Bestände an Material, imvollendeten Erzeugnissen und Fertigerzeugnissen gelten die §§ 101 ff. der Verordnung vom 29. September 1955 über die Buchführung und buchhalterische Berichterstattung der volkseigenen Industriebetriebe (GBl. I S. 713) sowie die von den Leitern der Hauptverwaltungen dazu erlassenen branchebedingten Anweisungen. * (2) Die Störreserve ist zu Einstandspreisen zu bewerten. (3) Die Umbewertung sowie die Abwertung durch Wertminderungen oder Verschrottung werden durch besondere Anordnungen des Ministeriums der Finanzen geregelt. § 10 Die Finanzierung von Umlaufmitteln außerhalb des Richtsatzplanes (1) Folgende Umlaufmittel werden außerhalb des Richtsatzplanes finanziert a) unterwegs befindliche Materialien, b) Forderungen während der Einreichungsfrist der Verrechnungsdokumente bis zur Kreditgewährung, c) Forderungen aus Warenlieferungen und -leistun-gen, d) sonstige Forderungen und sonstige in Verrechnung befindliche und freie Umlaufmittel. (2) Die Finanzierung dieser Umlaufmittel hat zu erfolgen durch a) Zu Abs. 1 Buchst, a Planung als „Ständige Aktiva“ bei der Berechnung der ;,Ständigen Passiva“ in Betrieben, die in voller Höhe ihrer Riphtsatzplanbestände mit eigenen Umlaufmitteln ausgestattet werden, wenn die Anzahl der Tage für den Frachtweg größer als die Anzahl der Tage für den Weg der Verrechnungsdokumente ist. Dadurch wird dieser Teil des Finanzbedarfes in planmäßiger Höhe durch eigene Umlaufmittel gedeckt. Ist die Anzahl der Tage für den Frachtweg von Materialien geringer als die Anzahl der Tage für den Weg der Verrechnungsdokumente, so sind für die betreffenden Materialien ständige Verbindlichkeiten bei der Berechnung der „Ständigen Passiva“ zu planen. (Materialeingang ohne Rechnung.) Betrieben, die weiterhin Darlehen für Richtsatzplanbestände erhalten, werden die unterwegs befindlichen Materialien im Rahmen der geltenden Kreditrichtlinien der Deutschen Notenbank kreditiert. Die Ständigen Verbindlichkeiten durch Materialeingänge ohne Rechnung werden bei Betrieben, die weiterhin Darlehen für Richtsatzplanbestände erhalten, kreditmindernd berücksichtigt. b) Zu Abs. 1 Buchst, b Planung als „Ständige Aktiva“ bei der Berechnung der „Ständigen Passiva“. Dadurch wird dieser Teil des Finanzbedarfes ebenfalls. durch eigene Umlaufmittel gedeckt. c) Zu Abs. 1 Buchst, c Darlehen für Verrechnungsdokumente nach den geltenden Kreditrichtlinien der Deutschen Notenbank. d) Zu Abs. 1 Buchst, d entsprechende Fonds oder sonstige Verbindlichkeiten, soweit diese nicht in der „Ständigen Passiva“ erfaßt sind. § 11 Planung der „Ständigen Passiva“ Die Planung der „Ständigen Passiva“ der Betriebe hat entsprechend der Direktive für die Aufstellung des;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte und ihnen vorgelagerten Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Die vorbeugende Sicherung von Personen und Objekten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen.