Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 37

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 37 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 37); n vvttfv,W(Ui{( GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1957 Berlin, den 17. Januar 1957 Nr. 5 Tag Inhalt Seite 14.12.56 Beschluß über Maßnahmen zur Steigerung der tierischen und pflanzlichen Produktion und über das Ablieferungssoll 1957. (Auszug) 37 21.12.56 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse 37 1.1.57 Bekanntmachung der neuen Fassung der Verordnung über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse 39 Beschluß über Maßnahmen zur Steigerung der tierischen und pflanzlichen Produktion und über das Ablieferungssoll 1957. (Auszug) Vom 14. Dezember 1956 Zur weiteren Steigerung der tierischen und pflanzlichen Produktion als Ziel im 2. Fünf jahrplan kommt es darauf an, die Eigeninitiative der Genossen-schafts- und Einzelbauern bei der vollen Ausnutzung ihrer persönlichen Erfahrungen und der örtlichen Produktionsreserven zu fördern. Deshalb wird beschlossen: 1. Der Anbauplan für Getreide und Kartoffeln wird mit Wirkung vom 1. Januar 1957 aufgehoben. Der Minister für Land- und Forstwirtschaft hat im Einvernehmen mit dem Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen und Anordnungen zu treffen. 2. Das für das Jahr 1957 veranlagte Ablieferungssoll landwirtschaftlicher Erzeugnisse (einschließlich der örtlich durchgeführten Korrekturen) bleibt bestehen. Berlin, den 14. Dezember 1956 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Der Ministerpräsident Erzeugnisse Grotewohl Streit Zweite Verordnung* zur Änderung der Verordnung über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Vom 21. Dezember 1956 Zur Änderung der Verordnung vom 10. November 1955 über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse (GBl. I S. 801) wird folgendes verordnet: § 1 (1) Im § 4 Abs. 3 wird das Wort „Seidenkokons1' gestrichen. (2) Der § 35 erhält folgende Fassung: „(1) Gegen den Ablieferungsbescheid und den Nachtragsbescheid ist Einspruch zulässig. Die Frist für die Einlegung des Einspruches beträgt zehn Tage nach Zustellung des Bescheides. Der Einspruch ist beim Rat der Gemeinde einzubringen, dessen Bescheid an-gefochten wird. Dieser hat auch über den Einspruch innerhalb von zehn Tagen zu entscheiden. Der Rat der Gemeinde ist berechtigt, im Einspruchsverfahren das Ablieferungssoll neu festzusetzen, wenn die für seine Ermittlungen geltenden Bestimmungen verletzt werden. (2) Gegen die Entscheidung des Rates der Gemeinde über den Einspruch kann bei ihm innerhalb einer Frist von zehn Tagen nach Zustellung Beschwerde eingelegt werden. Diese ist vom Rat der Gemeinde, falls er ihr nicht stattgibt, binnen zehn Tagen dem Rat des Kreises vorzulegen. (3) Der Rat des Kreises hat die bei ihm eingelegte Beschwerde binnen .drei Wochen nach Eingang zu erledigen. Seine Entscheidung ist endgültig. (4) Die Einlegung eines Rechtsmittels entbindet nicht von der termingemäßen Erfüllung der Pflichtablieferung.“ (3) Im § 42 Abs. 1 Buchst b ist das Wort „Juli“ bei „Tierischen Erzeugnissen" durch das Wort „September“ zu ersetzen. (1.) VO (GBl. I 1956 S. 605);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Bekleidung. Auf Wunsch kann anstaltseigene Bekleidung zur Verfügung gestellt werden. Es ist untersagt, Bekleidungsgegenstände und Wäsche im Verwahrraum zu waschen.