Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 358

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 358 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 358); 358 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 6. Juli 1957 Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über den Betriebsprämienfonds sowie den Kultur- und Sozialfonds in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben. Vom 25. Juni 1957 Auf Grund des § 28 der Verordnung vom 11. Mai 1957 über den Betriebsprämienfonds sowie den Kultur- und Sozialfonds in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. X S. 289) wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen und nach Anhören des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes bestimmt: § 1 Zu den §§ 4, 5, 10 und 12 der Verordnung (1) Als Berechnungsgrundlage für die Zuführung zum Betriebsprämienfonds sowie den Kultur- und Sozialfonds dient die im Arbeitskräfteplan für das industrielle und nichtindustrielle Personal geplante Lohnsumme in der Aufgliederung auf die nachstehend genannten Kontengruppen: 34 Grundlohn 35 ‘ Hilfslohn 36 Zuschläge 37 Zusatzlohn (2) Für die hauptamtlichen Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen des Betriebes, die nicht aus dem Lohnfonds des Betriebes entlohnt werden, ist der geplanten Lohnsumme ein Pauschalbetrag pro Kopf in Höhe des geplanten Jahresdurchschnittslohnes des Betreuungspersonals lt. Arbeitskräfteplan zuzurechnen, (3) Für die in den Betrieben als Assistenten beschäftigten Absolventen von Hoch- und Fachschulen ist der geplanten Lohnsumme die an diese Beschäftigten effektiv gezahlte Lohnsumme zuzurechnen, sofern die Entlohnung nicht aus dem geplanten Lohnfonds des Betriebes erfolgt. (4) Die im Lohnfonds geplanten Beträge für die Zahlung von Prämien und Zuschlägen für ununterbrochene Beschäftigun'gsdauer auf Grund der Verordnung vom 31. Januar 1952 über die Entlohnung und Prämiierung von Lehrausbildern, Lehrmeistern und Lehrobermeistern in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. S. 105), der Verordnung vom 17. Februar 1955 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. I S. 135), der Fünften Durchführungsbestimmung vom 24. Januar 1956 zur Verordnung zur Entwicklung einer fortschrittlichen demokratischen Kultur des deutschen Volkes und zur weiteren Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen der Intelligenz Zuschläge für ununterbrochene Beschäftigungsdauer (GBl. I S. 163) sowie die geplanten Löhne für Investitionsaufbauleitungen, soweit diese aus Mitteln der Deutschen Investitionsbank bereitgestellt werden, sind in Abzug zu bringen.- Das gleiche gilt für die im Lohnfonds geplanten Sach- und Naturalleistungen. § 2 Zu § 5 Abs. 2 der Verordnung (1) Für die Ermittlung des überplanmäßigen Gewinns bzw. der Unterschreitung des geplanten Verlustes ist das Ergebnis aus Absatz zugrunde zu legen. Als überplanmäßiger Gewinn bzw. Unterschreitung des geplanten Verlustes gilt die Differenz zwischen dem geplanten Ergebnis aus Absatz und dem tatsächlich erreichten Ergebnis aus Absatz, sofern bei Erfüllung bzw. Übererfüllung der geplanten Warenproduktion die Ist- Kosten der Ist- Produktion nich t höher 6ind als die Plankosten der Ist-Produktion. (2) Von dem gemäß Abs. 1 ermittelten Betrag ist eine eventuelle Unterschreitung des geplanten Gewinns bzw. Überschreitung des geplanten Verlustes des übrigen Ergebnisses abzusetzen. Bei Betrieben, die kein übriges Ergebnis geplant haben, ist ein hier ausgewiesener Verlustsaldo vom ermittelten Betrag in Abzug zu bringen. (3) Bei der Berechnung des überplanmäßigen Gewinns bzw. der Unterschreitung des geplanten Verlustes sind die sich aus der Änderung gesetzlicher Bestimmungen ergebenden Abweichungen durch Hinzurechnung bzw. Abzug zu berücksichtigen. (4) Gewinne aus der Abrechnung des Materialein-kaufs-Kontos sind, soweit sie nicht auf eigene Initiative des Betriebes zurückzuführen sind, für die Beurteilung der Erfüllung und Übererfüllung des Gewinnplanes vom effektiv erreichten Betriebsgewinn in Abzug zu bringen. Entsprechend ist bei verlustgeplanten Betrieben zu verfahren, § 3 Zu § 7 der Verordnung (1) Die Erfüllung der der Betriebsberufsschule bzw, Ausbildungsstätte übertragenen Aufgaben ist gegeben, wenn 1. - die Lehrpläne erfüllt sind, 2. Erfolge in der sozialistischen Erziehung der Lehrlinge zu politisch bewußten und fachlich qualifizierten Arbeitern sichtbar sind (sozialistische Arbeitsmoral, Disziplin, Ordnung, Pünktlichkeit, Beteiligung ' an außerschulischer und gesellschaftlicher Arbeit usw.), 3. die Ergebnisse der Zwischen- und Facharbeiterprüfungen für die Lohngruppe V sowie der Lehrabschlußprüfungen für die Lohngruppen III und IV nicht unter dem Durchschnitt der Prüfungsergebnisse der letzten drei Jahre liegen, 4. der Produktionsplan der Betriebsberufsschule bzw, der Ausbildungsstätte erfüllt ist, 5. der Stellen- bzw. Arbeitskräfteplan eingehalten wurde und 6. die geplanten Durchschnittskosten je Lehrling, Schüler oder Lehrling im Heim nicht überschritten sind. Ist eine der vorgenannten Teilaufgaben nicht erfüllt, entscheidet der Werkleiter nach gutachtlicher Stellungnahme des zuständigen Inspektors, ob die Aufgaben als insgesamt erfüllt anzusehen sind. Bei Nichterfüllung von mehr als einer Teilaufgabe gilt die Gesamtaufgabe als nicht erfüllt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit noch stärker für die Qualifizierung der Ausgangshinweise und damit zur zügigen und umfassenden Aufklärung genutzt werden.