Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 325

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 325 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 325); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1957 Berlin, den 17. Juni 1957 Nr. 42 Tag * Inhalt Seite 6.6.57 Verordnung über die Neuregelung verfahrensrechtlicher und bautechnischer Be- stimmungen im Bauwesen 325 6. 6. 57 Verordnung über das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport 325 6.6.57 Verordnung zur Aufhebung von Bestimmungen über die Deutsche Investitionsbank 326 6. 6 57 Beschluß über das Statut der Deutschen Investitionsbank 326 6. 6. 57 Verordnung über die Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen 329 Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik y 332 Verordnung über die Neuregelung verfahrensrechtlicher und bautechnischer Bestimmungen im Bauwesen. Vom 6. Juni 1957 Zur einheitlichen Regelung der Tätigkeit der Organe der Staatlichen Bauaufsicht und zur Einführung und Anwendung einheitlicher bautechnischer Bestimmungen in der Deutschen Demokratischen Republik wird folgendes verordnet: § 1 Der Minister für Aufbau wird beauftragt, verfahrensrechtliche und bautechnische Bestimmungen durch Anordnung zu erlassen.* § 2 (1) Diese Verordnung tritt am 1. August 1957 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten für den Geltungsbereich der vom Minister für Aufbau gemäß § 1 zu erlassenden Anordnung alle vor dem 1. August 1957 erlassenen verfahrensrechtlichen und bautechnischen Bestimmungen im Bauwesen außer Kraft. Berlin, den 6. Juni 1957 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Der Minister für Aufbau Grote wo hl Winkler * Diese verfahrensrechtlichen und bautechnischen Bestimmungen (Deutsche Bauordnung DBO) werden bis zum 1. August 1957 als Sonderdruck Nr. 254 des Gesetzblattes erscheinen. Verordnung über das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport. Vom 6. Juni 1957 § 1 (1) Beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik besteht zur Förderung und Unterstützung des Sportes und zur Wahrnehmung der staatlichen Belange auf dem Gebiet von Körperkultur und Sport, insbeson- dere zur Planung und Koordinierung der sportlichen Entwicklung, das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport. (2) Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport ist das für alle Fragen der Körperkultur zuständige zentrale staatliche Organ. § 2 Dem Staatlichen Komitee für Körperkultur und Sport gehören an: a) der Vorsitzende des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport; b) die Stellvertreter des Vorsitzenden des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport; c) der Präsident des Deutschen Turn- und Sportbundes; d) ein Stellvertreter des Ministers für Volksbildung; e) ein Stellvertreter des Ministers für Arbeit und Berufeausbildung; f) ein Stellvertreter des Ministers für Gesundheitswesen; g) ein Stellvertreter des Ministers des Innern; h) ein Stellvertreter des Ministers für Nationale Verteidigung; i) ein Stellvertreter des Staatssekretärs für Hochschulwesen; j) der Rektor der Deutschen Hochschule für Körperkultur; k) der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Rates des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport; l) ein Sekretär des Zentralrates der Freien Deutschen Jugend; m) ein Sekretär des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes;;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 325 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 325) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 325 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 325)

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X