Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 277

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 277 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 277); Gesetzblatt Teil I Nr. 33 Ausgabetag: 7. Mai 1957 277 die höchstmögliche Zahl von Familien mit eigenem Wohnraum versorgt werden kann. Hierbei sind in weit stärkerem Maße als bisher der Wiederaufbau verfallenden Wohnraumes sowie die Reparaturen und Instandsetzungen des Altwohnraumes vorzusehen. Die Organe der Staatsmacht haben Maßnahmen zur Rückgewinnung des zweckentfremdeten Wohnraumes, besonders in den Städten, einzuleiten. Im Wohnungsbau muß durch Auswahl bewährter rationeller Typen, durch die Schaffung von Baukomplexen und die Anwendung der Geschoßbauweise die notwendige Senkung der Durchschnittskosten je Wohnung erreicht werden. Durch eine entsprechende Standortwahl sind die Aufwendungen für Erschließungen und Folgeinvestitionen zu senken. Um die bewährten Erfahrungen und die Vorzüge in der Bautätigkeit der ArbeiterwohnungSr-baugenossenschaften besser zu nutzen, wird für 1957 eine Erhöhung der finanziellen Mittel auf 195 °/o und die Anzahl der Wohnungseinheiten auf 224 °/o gegenüber 1956 vorgesehen. An den Universitäten und Hochschulen ist die Zahl der Direktstudenten auf 67 000 und die Zahl der Fernstudenten auf 19 500 zu erhöhen. Im Jahre 1957 werden 15 300 Direktstudenten das Studium an den Universitäten und Hochschulen aufnehmen. An den Fachschulen' der Deutschen Demokratischen Republik werden 134 700 Schüler studieren. Mindestens jeder dritte Schüler, der die 8. Klasse mit Erfolg beendet, ist in eine Mittel- oder Oberschule aufzunehmen. Im Jahre 1957 ist die Kulturarbeit besonders auf dem Lande zu verbessern und die Auslastung der bestehenden Kultureinrichtungen zu sichern. Die Einführung der neuen Filmwiedergabetechnik in den Filmtheatern ist weiter fortzuführen; hierzu sind insgesamt 50 Filmtheater auf anamophotische Breitwand umzubauen. Durch die DEFA-Studios sind 258 Filme, darunter 21 Spielfilme, zu produzieren. Im Gesundheits- und Sozialwesen sind die bestehenden Gesundheitseinrichtungen weiter zu modernisieren und in ihrer Funktionstüchtigkeit zu erhöhen. Durch Ausbau und Neubau sind weitere Plätze in Feierabend- und Pflegeheimen zu schaffen. Die Absolventen von medizinischen Hoch- und Fachschulen sind so einzusetzen, daß bestehende Unterschiede in der Verteilung des medizinische!! Fachpersonals weitestgehend ausgeglichen werden. 8. Die Investitionstätigkeit in der gesamten Volkswirtschaft soll im Jahre 1957 rund 10,4 Milliarden DM betragen und steigt gegenüber 1956 auf 113,6 %*. Um die Voraussetzungen für das weitere Wachstum unserer Wirtschaft zu schaffen, sind die staatlichen Investitionen in starkem Umfange auf die Erweiterung und Erhaltung der Kapazitäten in den Bereichen der Kohle und Energie, der Baustoffindustrie sowie auf den Wohnungsbau zu konzentrieren. Gleichzeitig werden größere Möglichkeiten für die Durchführung von Reparaturen,- insbesondere an Wohnungen und landwirtschaftlichen Bauten, gegeben. Der Erhaltung bestehender Anlagen ist gegenüber neuen Investitionsvorhaben der Vorzug zu geben. In größerem Umfange als bisher sind Generalreparaturen, Ersatzinvestitionen und andere Maßnahmen zur Erhaltung der bestehenden Anlagen durchzuführem Im Volkswirtschaftsplan für das Jahr 1957 sind zur Modernisierung der Produktionsausrüstungen die Rationalisierungskredite auf etwa 135 % gegenüber 1956 erhöht worden. Es kommt besonders darauf an, daß die Verbesserungsvorschläge der Werktätigen zur Erhöhung der Produktion mit Hilfe dieser Mittel verwirklicht werden. 9. Von entscheidender Bedeutung für den weiteren wirtschaftlichen Aufschwung in der Deutschen Demokratisdien Republik ist die Steigerung der Arbeitsproduktivität in den sozialistischen Betrieben. Der Volkswirtschaftsplan 1957 stellt die Auf-, gäbe, bei einer Arbeitszeit von 45 Stunden wöchentlich, die Stundenproduktivität in den sozialistischen Betrieben um etwa 10 % zu erhöhen. Im Jahre 1957 soll die Anzahl der Arbeitskräfte in der gesamten Volkswirtschaft um über 100 000 Arbeiter und Angestellte ansteigen, und "zwar vorwiegend in der Landwirtschaft und im Verkehrswesen. 10. Die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1957 erfordern, daß auf allen Gebieten der wirtschaftlichen Tätigkeit die materiellen und finanziellen Mittel mit höchster Sparsamkeit verwendet werden und eine zielstrebige Arbeit zur Erreichung eines möglichst hohen ökonomischen Nutzens organisiert wird. Die im Plan vorgesehene Selbstkostensenkung in der zentralgeleiteten Industrie von 2,8 % ist nur zu erreichen, wenn die Materialkosten und die Lohnkosten im Durchschnitt je Erzeugnis gesenkt werden. Durch eine bessere Organisation in den Betrieben ist zu gewährleisten, daß die Gewinn- und Absatzpläne erfüllt, die Umlaufgeschwindigkeit erhöht und Verzugszinsen, Strafen und Standgelder weitgehend vermieden werden. In der Materialwirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik ist bei sparsamster Verwendung der zur Verfügung stehenden Roh- und Hilfs-stotfe eine weitere Senkung der Einsatznormen vor allem bei Kohle, Stahl, flüssigen Treibstoffen und Holz zu erreichen. Zur Einsparung von Braunkohlenbriketts ist der Einsatz von Rohbraunförderkohle in der übrigen Wirtschaft zu erhöhen. In der Metallurgie ist der Einsatz von metallurgischem Koks weiter zu senken. Beim Kraftstoffverbrauch sind dieNormen im Güterkraftverkehr bei Vergaserkraftstoff und Dieselkraftstoff gegenüber dem Vorjahr zu senken. Auch in der Landwirtschaft ist bei Feldarbeiten eine weitere Einsparung an Treibstoffen zu erreichen. ' Beim Holzverbrauch ist der Einsatz von Vorhalteholz in der Bauwirtschaft im Vergleich zum Vorjahr weiter zu senken. Bei der Produktion von Möbeln müssen in größerem Umfange als bisher Hartfaserplatten verarbeitet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.