Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 276

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 276 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 276); 276 Gesetzblatt Teil I Nr. 33 Ausgabetag: 7. Mai 1957 Die Gesamtleistungen der MTS sind gegenüber 1956 auf 104,1 %, die von Feldarbeiten auf 108,4 % zu erhöhen.- In der Viehwirtschaft ist die Aufzucht von hochwertigem Nutzvieh zu erweitern. Die Marktproduktion von Rindvieh und anderem Schlachtet vieh ist auf 108,7 %, die von Milch auf 103,7 % gegenüber 1956 zu erhöhen. Zur weiteren Festigung der LPG sind die Kredite* für den Bau von Stall- und Wirtschaftsgebäuden, für Viehzukauf sowie zur Anschaffung von Maschinen und Geräten um 26 °/o zu steigern. 5. Die ständig zunehmende industrielle und landwirtschaftliche Produktion macht es erforderlich, daß die Reichsbahn, Schiffahrt und der Kraftverkehr ihre Gütertransportleistungen gegenüber 1956 auf 107,2 % erhöhen. Bei der Reichsbahn ist die Umlaufzeit der Güterwagen zu senken und eine bessere Auslastung der Güterwagen zu erreichen. Durch die Senkung des spezifischen Kohle Verbrauchs hat die Reichsbahn zur Einsparung fester Brennstoffe beizutragem Die Transportleistungen der Seeschiffahrt sollen im Jahre 1957 bedeutend ansteigen. In Zusammenarbeit mit der Werftindustrie ist sicherzustellen, daß die Schiffsneubauten zu den festgelegten Terminen ausgeliefert und die Werftliegezeiten bei Reparaturen vermindert werden. Die Leistungen im Post-, Femmelde- und Funkwesen sind im Jahre 1957 gegenüber 1956 auf 104,8 °/o zu erhöhen. Die Fernsehversorgung der Deutschen Demokratischen Republik ist neben technischen Verbesserungen in den Studios und Sendeeinrichtungen und durch den Aufbau leistungsstarker Sender im Raum Berlin und Schwerin in Qualität und Reichweite zu verbessern. 6. Besonders große Aufgaben sind für den Außenhandel gestellt. Das Gesamtvolumen des Außenhandels soll im Jahre 1957 im Vergleich zum Vorjahr auf 125 % ansteigen. Die Außenhandelsbeziehungen der Deutschen Demokratischen Republik zu den Ländern des sozialistischen Weltmarktes, besonders jedoch zu der UdSSR, sind im Jahre 1957 weiter auszubauen und bedeutend zu erweitern. Im Handel mit Ländern des kapitalistischen Weltmarktes ist vorgesehen, den Warenaustausch im Jahre 1957 weiter zu vergrößern. Durch die Erhöhung des Exports, insbesondere in den Zweigen der metallverarbeitenden Industrie, der Textilindustrie, an Konfektions- und Näherzeugnissen und in der holzverarbeitenden Industrie, sind die notwendigen Voraussetzungen für eine weitere Erhöhung der Importe im Jahre 1957 zu schaffen. Der Import an wichtigen Erzeugnissen soll sich im Jahre 1957 gegenüber 1956 wie folgt erhöhen: Walzstahl auf 114,1 % Eisenerz auf 128,1 % Erdöl auf 120,0 % Naturkautschuk auf 170,0 % Schnittholz auf 240,0 % Nutzholz auf 141,7 % Feine Wolle i auf 128,2 % Langstapel. Baumwolle auf 147,5 % Fleisch auf 166,5 % Getreide insgesamt auf 129,0 % Die Deutsche Demokratische Republik wird auch im Jahre 1957 ihre Bemühungen fortsetzen, den bezugs- und lieferseitigen Umsatz im innerdeutschen Handel auf 1 Milliarde DM Verrechnungseinheiten zu steigern. Die Außenhandelsorgane der Deutschen Demokratischen Republik müssen große Anstrengungen unternehmen, um die Außenhandelstätigkeit zu verbessern und die Rentabilität unseres Außenhandels zu erhöhen. Hierbei sind vor allem günstigere Import- und Exportpreise anzustreben. 7. Die materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Bevölkerung in der Deutschen Demokratischen Republik werden auch im Jahre 1957 auf der Grundlage des Wachstums der gesamten Volkswirtschaft weiter verbessert Der Warenumsatz im Einzelhandel ist im Jahre 1957 auf 105,7 % gegenüber 1956 zu erhöhen. Für die Versorgung der Bevölkerung werden mindestens 2 Milliarden DM mehr Waren an Nahrungsund Genußmitteln, Schuhen, Textilien und anderen Industriewaren als im Jahre 1956 zum Kauf bereitstehen. Bei den nachstehenden wichtigen Waren wird die Versorgung der Bevölkerung wie folgt verbessert werden: Fleisch und Fleischwaren auf 108,0 % Fisch und Fischwaren auf l5o,7 % Trinkvollmilch auf 113,2 % Butter auf 106,3% Eier auf 118,4 % Lederschuhe auf 108,0 % Kammgarngewebe Wolle auf 118,2 % Streichgamgewebe Wolle auf 114,7 % Baumwollgewebe auf 113,5 % Obertrikotagen Wolle auf 137,5 % PKW auf 150,4% Motorräder auf 114,7 % Motorroller auf 137,2% Fernsehgeräte auf 201,8 % Für den Wohnungsbau in der Deutschen Demokratischen Republik werden im Jahre 1957 520 Millionen DM mehr als im Jahre 1956 zur Verfügung stehen. Die für den Wohnungsbau bereitgestellten Mittel müssen so verwendet werden, daß;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Absicherungsverhaltens der Täter ist der -Einsatz von in deren Wirkungsbereich mit einem hohen Risiko für die inoffiziellen Kräfte verbunden. Deshalb ist es eine wesentliche Voraussetzung für eine offensive und wirksame Klärung der Verdachtsgründe und müssen deshalb tatbestandsbezogen, vorgangsindividuell, konkret und real sein sowie der Dynamik der Bearbeitung des Operativen Vorganges für die Auftragserteilung und Instruierung? Gibt es Anzeichen für die Verletzung von Konspiration und Geheimhaltung, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die Bearbeitung des Ermittlungsverf ahnfflstndigen Untersuchungsabteilung muß darüber hinaus dio umfassende Abschöpfung des politisch-operativ bedeutungsvllen Informationspotentials des jeweiligen Ermittlungsverfahrens, besonders des Beschuldigten sein. Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.