Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 273

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 273 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 273); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1957 Berlin, den 7. Mai 1957 ----------------------V Nr. 33 Tag Inhalt Seite 26. 4.57 Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik über die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1957 * 273 20.4.57 Anordnung über die Finanzierung von Meliorationen 279 12.4.57 Anordnung Nr. 2 über die Behandlung von Lebensmitteln im Lebensmittelverkehr 280 Hinweis auf Veröffentlichungen von Sonderdrucken des Gesetzblattes 280 Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik über die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1957. Vom 26. April 1957 Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik nimmt den Bericht des Ministerrates über die wirtschaftliche Entwicklung im Jahre 1956 und die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1957 zur Kenntnis und gibt ihre Zustimmung zu den von der Staatlichen Plankommission in Zusammenarbeit mit den Ministerien, Staatssekretariaten, zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke ausgearbeiteten Aufgaben für die weitere Entwicklung im Jahre 1957. I. Die Ergebnisse der ökonomischen Entwicklung zeigen, daß in dem vergangenen Jahr neue Erfolge beim weiteren wirtschaftlichen Aufbau in der Deutschen Demokratischen Republik erzielt werden konnten. Die industrielle Bruttoproduktion erhöhte sich im Jahre . 1956 im Vergleich zum Vorjahr um 7 °/o. Dieser Zuwachs in der Produktion bedeutet, daß für rund 3 Milliarden DM mehr Waren als im Jahre 1955 hergestellt wurden. Die Leistungen in der Bauwirtschaft erreichten im Jahre 1956 eine Höhe von fast 5 Milliarden DM und stiegen gegenüber 1955 auf 111.3%. Die staatlichen Investitionen in der Volkswirtschaft erhöhten sich gegenüber 1955 auf 134 °/o. Um ein schnelles Tempo in' der Entwicklung unserer Wirtschaft zu erreichen, wurden die Investitionen in starkem Umfange auf die Erweiterung der Kapazitäten in der Grundstoffindustrie und auf den Wohnungsbau konzentriert In der Landwirtschaft wurde eine relativ gute Getreide- und Kartoffelernte eingebracht, obwohl ungünstige Witterungsverhältnisse für das Wachstum und für die Ernte bestanden. Der Plan der Marktproduktion Schlachtvieh Schwein wurde mit 101,8 % erfüllt. Der Außenhandelsumsatz stieg gegenüber 1955 auf 112 %. Besonders stark entwickelte sich der Umsatz mit der Sowjetunion und mit anderen Ländern des demokratischen Weltmarktes. Der Handel mit Ländern des kapitalistischen Auslandes konnte auf 108 % im Vergleich zum Vorjahr erweitert werden. Auf der Grundlage dieser ökonomischen Erfolge war es möglich, die Versorgung der Bevölkerung weiter zu verbessern und eine Anzahl sozialer Maßnahmen durchzuführen. Die Bevölkerung konnte mehr Lebens- und Genußmittel, Schuhe, Textilien und andere industrielle Massengüter kaufen. Die Preissenkung vom Juni 1956 brachte der gesamten Bevölkerung weitere Einsparungen von etwa 400 Millionen DM für das Jahr 1956. Die Abschaffung der Ortsklassen C und D, die Neuregelung des Prämiensystems für die im sozialistischen Handel Beschäftigten sowie andere lohnpolitische Maßnahmen und die normale Erhöhung des Durschnittslohnes bewirkten, daß das Einkommen der Arbeiter und Angestellten 1956 im Vergleich zu 1955 auf 104,7 °/o anstieg. Durch die Erhöhung der Altrenten steigt das Einkommen der Rentner, auf ein Jahr berechnet, um über 1 Milliarde DM. Darüber hinaus erhöhten sich die Ausgaben unseres Staates für die gesundheitliche Betreuung sowie für kulturelle und soziale Zwecke um rund 575 Millionen DM. Im Zeichen des weiteren sozialistischen Aufbaus in der Deutschen Demokratischen Republik werden auch für das Jahr 1957 hohe ökonomische Aufgaben zur Entwicklung der Volkswirtschaft gestellt. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik lenkt die Aufmerksamkeit der örtlichen Volksvertretungen, der Ministerien und Staatssekretariate, der Räte der Bezirke, der Parteien und Massenorganisationen sowie der Arbeiter, der werktätigen Bauernschaft, der Intelligenz und aller Schaffenden unserer Republik auf;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.