Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 272

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 272 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 272); 272 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 6. Mai 1957 (2) Als Unfälle im Sinne dieser Anordnung gelten auch Krankheiten, die entweder typische Auslandserkrankungen sind, z. B. alle Tropenkrankheiten oder solche Erkrankungen, die durch den speziellen Auslandsaufenthalt hervorgerufen oder besonders begünstigt worden sind, z. B. durch Klima- oder Temperaturwechsel sowie durch Veränderungen in der Lebensund Ernährungsweise, auch wenn sie erst nach Beendigung der Dienstreise auftreten. § 2 (1) Für den Versicherungsschutz gelten die Bestimmungen des § 8 Absätze 3 bis 6 der Dritten Durchführungsbestimmung vom 23. Februar 1952 zum Gesetz über die Versicherung der volkseigenen Betriebe (GBl. S. 199). (2) Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit gilt die doppelte Jahresbruttolohnsumme als Entschädigungsgrundlage. § 3 Gleichen Versicherungsschutz genießen die mitreisen-den Familienangehörigen, deren Mitreise auf Grund des dienstlichen Auftrages erfolgt. § 4 (1) Für gemäß § 3 mitreisende Familienangehörige ist, sofern kein eigenes Einkommen vorhanden ist, bei der Ermittlung der Entschädigung von der Hälfte der Jahresbruttolohnsumme des Hauptbeauftragten auszugehen. (2) Für Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird die Leistung der Deutschen Versicherungs-Anstalt wie folgt festgesetzt: a) Im Todesfälle wird ein Pauschalbetrag von 2000 DM für Bestattungskosten gezahlt. b) Im Invaliditätsfalle wird bei Vollendung des 16. Lebensjahres, ausgehend von einer Versicherungssumme von 20 000 DM, eine einmalige Geld-. entschädigung entsprechend dem dann noch vorhandenen entschädigungspflichtigen Invaliditäts-grad gewährt; außerdem werden, wenn der Hauptbeauftragte nicht der Sozialversicherungspflicht unter hegt, solange die Unfallfoigen bestehen, längstens aber bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres, alie zur Beseitigung oder Linderung der Unfallfolgen nach weislich auf gewendeten notwendigen Rosten sowie die Kosten für künstliche Glieder oder sonstige nach ärztlichem Ermessen notwendige Anschaffungen erstattet. § 5 Hat der Berechtigte aus gleichem Anlaß Anspruch auf eine Leistung auf Grund des Gesetzes vom 9. August 1950 über die Versicherung der volkseigenen Betriebe (GBl. S. 830), so gilt sie als abgegolten, wenn dieser Anordnung zufolge eine Entschädigung gewährt wird. § 6 Leistungen der Sozialversicherung werden nicht angerechnet. § 7 Eintretende Unfallschäden sind sofort der für den Wohnort des Unfallgeschädigten zuständigen Kreisdirektion der Deutschen Versicherungs-Anstalt bzw. für Groß-Berlin der Vereinigten Groß-Berliner Versicherungsanstalt zu melden. § 8 Die auf Grund dieser Anordnung notwendigen Aufwendungen sind der Deutschen Versicherungs-Anstalt auf ihre monatliche Anforderung hin vom Staatshaushalt zu erstatten. § 9 Ausnahmefälle zu § 1 regelt der Minister der Finanzen. § 10 Mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung sind alle von den im § 1 genannten Organen abgeschlossenen Unfallversicherungen für Auslandsdienstreisen aufzuheben. § 11 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1957 in Kraft. Berlin, den 18. April 1957 Der Minister der Finanzen I. V.: M. Schmidt Erster Stellvertreter des Ministers Berichtigung Das Ministerium für Leichtindustrie weist darauf hin, daß die Anlage 3 der Preisanordnung Nr. 619 vom 28. Juli 1956 Anordnung über die Bildung einheitlicher Herstellerabgabepreise für Bauelemente (Fenster und Türen aus Holz und Ersatzstoffen) (Sonderdruck Nr. 178 des Gesetzblattes) auf der Seite 15 wie folgt zu ergänzen ist: 53.347 Kastenschloß an Stelle Überwurf und Krampe als Zuschlag DDR Berlin 5,20 5,35 * Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Klostersttaße 47 Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag. Berlin Postscheckkonto: Berlin 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 3, DM, Teil II 2,10 DM. Einzelausgabe: Bis zum Umfang von 1 Seiten 0.25 DM. bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM. über 32 Seiten 0,50 DM ]e Exemplar (zu beziehen direkt vom Buchhaus Leipzig, Leipzig C1, Querstraße 4 6, Telefon: 66147, durch den Buchhandel sowie gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages. Berlin C 2, Roßstraße 6) - Druck: (140) Neues Deutschland, Berlin Ag 134/57/DDR;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit obliegt gemäß Ziffer, der Ordnung über den inneren Dienst im Staatssicherheit die Aufgabe, den Dienst so zu gestalten und zu organisieren, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.