Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1957, Seite 119

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957, Seite 119 (GBl. DDR Ⅰ 1957, S. 119); Gesetzblatt Teil I Nr. 13 Ausgabetag: 16. Februar 1957 119 § 2 Die Beschäftigung von Jugendlichen mit anderen Arbeiten zum Ausgleich eventuell ausfallender Arbeitszeit außerhalb der betrieblich festgelegten Arbeitszeit (z. B. außerhalb des Schichtplanes) ist unzulässig. § 3 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wirkung vom 18. Januar 1957 in Kraft. Berlin, den 4. Fdbruar 1957 Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung Macher Anordnung zur Verhütung von ansteckenden Krankheiten in Einrichtungen zur Unterbringung von Kindern. Vom 4. Januar 1957 Auf Grund des § 26 Abs. 1 der Verordnung vom 18. Mai 1955 zum Schutze gegen übertragbare Krankheiten (GBl. I S. 421) wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern folgendes angeordnet: § 1 (1) Kinder, in deren Umgebung in den letzten vier Wochen eine Erkrankung auftrat, die mit Ansteckungsgefahr verbunden ist oder Kinder, die sonstwie ansteckungsverdächtig sind, dürfen für die Zeit der Ansteckungsgefahr in Einrichtungen, die der Unterbringung von Kindern dienen, nicht neu aufgenommen werden. (2) Vor Neuaufnahme eines Kindes in eine Einrichtung, die der Unterbringung dient, haben die Erziehungsberechtigten eine Erklärung gemäß Anlage zu unterschreiben und der Leitung der Einrichtung abzugeben. (3) Bei Neuaufnahme eines Kindes in eine Einrichtung, die der Unterbringung dient, ist der Impfausweis der Leitung der Einrichtung vorzulegen. Sofern ein solcher noch nicht ausgestellt ist, ist der Impfausweis von dem für die Einrichtung zuständigen Arzt auszustellen. Bereits durchgeführte Schutzimpfungen, die einwandfrei belegt werden können, 6ind vom Arzt im Impfausweis nachzutragen. (4) Alle neu auf zu nehmenden Kinder in Einrichtungen, die der Unterbringung von Kindern dienen, sollen grundsätzlich entsprechend dem im Impfausweis aufgeführten Impfkalender geimpft sein. Bei Kindern, bei denen diese Impfungen nicht durchgeführt worden sind, sind die fehlenden Schutzimpfungen nach der Aufnahme baldigst unter Beachtung der Gegenanzeigen in den erforderlichen Zeitabständen nachzuholen. § 2 Jeder in einer Einrichtung, die der Unterbringung von Kindern dient, auftretende Fall einer ansteckenden Erkrankung ist, unbeschadet der Anzeigepflicht gemäß § 2 der Verordnung vom 18. Mai 1955, vom Leiter der Einrichtung sofort nach Bekanntwerden dem Hat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, anzuzeigen. Ferner ist eine Anzeige zu erstatten, wenn auch nur der Verdacht besteht, daß eine ansteckende Krankheit vorliegen könnte. § 3 (1) Die an ansteckenden Krankheiten erkrankten Kinder dürfen nicht in der Einrichtung verbleiben. (2) Ausnahmen sind zulässig bei Kindern mit Windpocken oder Röteln, sofern nicht besondere gesundheitliche Gründe für die Entfernung des Kindes sprechen bzw. eine pflegerische Betreuung innerhalb der Einrichtung nicht gewährleistet ist. Die Erkrankten -sind in einem isolierten Raum der Einrichtung unterzubringen. Der Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, kann in Ausnahmefällen auch bei anderen ansteckenden Krankheiten das Verbleiben des erkrankten Kindes in der Einrichtung zulassen. Dies kann nur geschehen, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind, daß die Krankheit nicht auf die übrigen Kinder oder das Personal übertragen werden kann. § 4 (1) Bei Auftreten nachstehender übertragbarer Krankheiten in Einrichtungen gemäß § 1 gelten folgende Regelsperrzeiten für Neuaufnahmen von Kindern: Diphtherie 14 Tage Keuchhusten 28 Tage Kinderlähmung 21 Tage Leberentzündung, übertragbare 28 Tage Masern 16 Tage Paratyphus A u. B (Schottmüller) 14 Tage und drei negative Stuhl- und Urinuntersuchungen aller ansteckungsver- dächtigen Kinder Pneumonie, inter- * stitielle 42 Tage nur für Kinder der ersten sechs Lebens- monate Ruhr 8 Tage drei negative Stuhl- Untersuchungen aller ansteckungsverdächtigen Kinder Scharlach 10 Tage Unterleibstyphus 21 Tage und drei negative Stuhl- und Urinuntersuchungen aller a nsteckungs ver- dächtigen Kinder Bei den übrigen übertragbaren Krankheiten ist die Sperrzeit vom Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, festzusetzen. Der Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, kann, wenn es die Umstände bei Auftreten übertragbarer Krankheiten erfordern, längere Sperrzeiten festlegen. Hierbei kann auch die Sperre für Neuaufnahmen auf bestimmte Abteilungen oder Gruppen beschränkt werden. Die Sperrzeiten beginnen vom Tage der Durchführung der vorgeschriebenen Schlußdesinfektion nach Ausscheiden des erkrankten Kindes. (2) Für die Aufnahme von Kindern, die Keuchhusten und Masern durchgemacht haben, gelten die in Abs. 1 genannten Regelsperrzeiten für diese Krankheiten nicht. (3) Bei Auftreten von Windpocken oder Röteln sind die Einrichtungen lediglich für die Aufnahme solcher Kinder zu sperren, bei denen die im Impfkalender vorgesehenen Impfungen bisher nicht vollständig durchgeführt worden sind oder bei denen vor weniger als vier Wochen eine Pockenschutzimpfung vorgenommen wurde ode’ in deren Wohngemeinschaft sich ein in den letzten vier Wochen gegen Pocken schutzgeimpftes Kind befindet. Bei Auftreten von Mumps wird im allgemeinen eine Sperre für Neuaufnahmen nicht verhängt. Die Erziehungsberechtigten sind bei Neuaufnahmen in diesen Fällen (Windpocken, Röteln, Mumps) auf die Ansteckungsmöglichkeit für ihr Kind hinzuweisen und haben die Kenntnisnahme dieses Umstandes auf der Rückseite der Erklärung gemäß Anlage zu bestätigen. § 5 An einer der nachstehenden übertragbaren Krankheiten erkrankte Kinder sind zur Aufnahme in Ein- / U;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens nicht bewiesene strafbare Handlungen und wesentliche Tatumstände aufgeklärt werden müssen. Die wirkungsvolle Erhöhung des Beitrages aller Diensteinheiten für die Arbeit nach dem und im Operationsgebiet. Zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.